AFP / Caroline Quinn

Parlamentswahlen in Irland

Der keltische Tiger schnurrt wieder

von Gerald Hosp / 16.02.2016

Vom Armenhaus zum Boomland, vom Krisenstaat zum keltischen Phoenix: Irlands Wirtschaftsverlauf gleicht einer Achterbahn. Bei der kommenden Wahl wird auch über den Erfolg der Sparpolitik abgestimmt.

Für den irischen Premierminister Enda Kenny ist die Frage einfach: „Wollen die Wähler, dass der wirtschaftliche Aufschwung weitergeht? Oder wollen sie diesen gefährden?“ Als der Taoiseach, wie der Regierungschef in Irland genannt wird, zu Beginn des Monats verkündet hatte, dass die irischen Parlamentswahlen am 26. Februar stattfinden werden, gab er auch zugleich das dominierende Wahlkampfthema seiner konservativen Partei Fine Gael vor. Diese stellt in einer Koalition mit der sozialdemokratischen Labour-Partei die Regierung. Kenny kam es dabei zupass, dass die EU-Kommission jüngst die Grüne Insel als die am schnellsten wachsende Volkswirtschaft der Eurozone im vergangenen Jahr gelobt hatte. Auch für dieses und das kommende Jahr soll Irland diesen Titel behalten. Das einstige Krisenland wächst aus sich heraus und lässt allmählich den Sparkurs hinter sich. Bereits wurde der Begriff „keltischer Phönix“ geprägt.

Schwierige Regierungsbildung

Kennys Partei Fine Gael liegt zwar in einer Umfrage der Irish Times mit einem Stimmenanteil von 28 Prozent vorne. Für eine Mehrheit reicht dies aber nicht aus, zumal der Koalitionspartner Labour gemäß dieser Befragung mit sieben Prozent nicht an das Ergebnis von 19 Prozent bei der Wahl vor fünf Jahren anknüpfen kann. Wenn es keine große Veränderung gibt, würde dies eine Regierungsbildung mit Schwierigkeiten bedeuten: Eine Minderheitsregierung, eine neue Koalition oder gar erneute Wahlen wären dann mögliche Szenarien. Großen Zuspruch findet die linksgerichtete und früher mit der Irisch-Republikanischen Armee (IRA) verbundene Sinn Fein. Die Partei ist eine der lautesten Gegnerinnen der Sparpolitik der Regierung und kam bei der Umfrage auf 19%. Enda Kenny hat aber dennoch gute Chancen, im Amt zu bleiben – anders als seine Kollegen in Griechenland, Portugal und Spanien, die ebenfalls einen harten Sparkurs gefahren waren; wobei das Schicksal des spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy noch nicht besiegelt ist.

Der Fall Irland interessiert zudem, weil die Insel als Musterschüler der Eurozone gilt: Als erstes Krisenland der Europäischen Währungsunion stieg Irland im Dezember 2013 aus dem Hilfsprogramm aus und finanziert sich seitdem selbst an den Kapitalmärkten. Dieser Tage konnte sich Dublin zu einem rekordtiefen Zinssatz verschulden. Im November 2010 rettete ein Notkredit die Grüne Insel vor einer Staatspleite. Insgesamt flossen 67,5 Milliarden Euro nach Dublin, unter anderem vom Euro-Krisenfonds EFSF, vom Internationalen Währungsfonds (IWF) und von Partnerländern wie Großbritannien.

Das Land hatte unter der Führung von Kenny ohne großes Murren die mitunter harschen Auflagen der Geldgeber erfüllt und weist fünf Jahre nach der finanziellen Kernschmelze hohe Wachstumszahlen und eine sinkende Arbeitslosenquote auf. Insofern ist der irische Erfolg auch Balsam für die Seelen europäischer Politiker, die an Haushaltssanierungen und Strukturreformen in den Krisenländern festhielten. Dublin war nie so renitent wie Athen oder derzeit Lissabon.

Das Platzen einer Immobilienblase hatte damals die Finanzinstitute und die Finanzierung des Haushalts in ein tiefes Loch gerissen. Ein harter Sparkurs wurde auferlegt, der sich in Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen im Umfang von 20 Prozent der irischen Wirtschaftsleistung zeigte. Die Jahre waren zudem von Arbeitslosigkeit und hoher Auswanderung geprägt. Die Zeit, als Irland wegen des starken Wirtschaftswachstums der „keltische Tiger“ genannt wurde, schien vergessen.

Starke Bande zur Nachbarinsel

Die Saat für den derzeitigen Aufschwung war schon damals ausgelegt worden, zumal die Probleme nicht auf einem aufgeblähten Staat beruhten: Die Bevölkerung ist gut ausgebildet, die Arbeits- und Gütermärkte sind flexibel, der Unternehmenssteuersatz von 12,5 Prozent ist attraktiv. Dublin hatte bereits vor der Krise Strukturreformen vollzogen. „Brüssel“ sorgte eher für den Zwang, den Staatshaushalt in Ordnung zu halten. Irland ist zudem eine äußerst offene Volkswirtschaft und verfügt über einen großen, durch viele multinationale Unternehmen geprägten Exportsektor. Vor allem amerikanische Pharmaunternehmen und Technologiefirmen haben sich in Irland angesiedelt. Dies sind nicht nur steuersparende Vehikel, sondern auch produktive Einheiten. Als in den vergangenen Jahren die Binnenwirtschaft litt, sprang der Exportsektor ein.

Irland handelt zudem vor allem mit den USA und Großbritannien, die in den vergangenen Jahren robuste Wachstumszahlen aufwiesen. Die Lohnstückkosten, die als Grad der Wettbewerbsfähigkeit betrachtet werden, nahmen ab. Außerdem half den irischen Exporteuren der relativ schwache Euro. Manche Ökonomen verweisen aber darauf, dass für ihr Land das Bruttoinlandprodukt (BIP) die falsche Referenzgröße sei, vielmehr sollte das Bruttosozialprodukt (BSP) verwendet werden, bei dem die an Ausländer fließenden Einkommen abgezogen werden. Der Exportboom fiele dadurch geringer aus. In den vergangenen zwei Jahren wurde aber zunehmend die inländische Nachfrage – Investitionen und Konsum – zum Treiber der irischen Wirtschaft.

Trotz der ermutigenden Zahlen herrscht nicht eitel Sonnenschein für die Regierung. Die Narben der Sparpolitik sind immer noch spürbar. Eine Sozialabgabe, die auch niedrige Einkommen trifft, ist unbeliebt; gegen die Einführung einer Gebühr für Trinkwasser für private Haushaltungen kam es gar zu Protesten der sonst duldsamen irischen Bevölkerung. Es wird auch über Wohnungsnot geklagt. Die Arbeitslosenquote ist zwar am Sinken, mit 8,5 Prozent aber immer noch hoch. Die Beschäftigungsquote ist im internationalen Vergleich niedrig.

Dass Wahlkampfzeiten angebrochen sind, zeigt auch die Diskussion über den fiskalischen Spielraum auf. Wegen der guten Konjunktur und der sprudelnden Einnahmen aus der Unternehmenssteuer liegt den Politikern das Geld wieder locker in der Hand. Regierung und Opposition diskutieren darum, wie viel zusätzlich ausgegeben werden kann, ohne die Haushaltssanierung zu gefährden. Eine unabhängige Aufsichtsbehörde warnt jedoch vor zu viel Optimismus. Die mit schnellen Schritten voranschreitende Gesundung des Staatshaushalts hängt in großem Maße von der wirtschaftlichen Entwicklung ab. Dabei wird Irland stark von ausländischen Entwicklungen beeinflusst; sei es von der Weltkonjunktur, sei es von der Zinspolitik der Europäischen Zentralbank.

Möglicher „Brexit“ verunsichert

Das größte Risiko für die Grüne Insel ist jedoch ein möglicher „Brexit“, ein Austritt Großbritanniens aus der EU. Laut Studien würde ein solcher in wirtschaftlicher Hinsicht Irland mehr als Großbritannien treffen. Zudem würde es zu Komplikationen zwischen der Republik Irland und Nordirland kommen, der einzigen Landgrenze des Vereinigten Königreichs mit einem anderen EU-Staat. In Großbritannien lebende irische Staatsbürger dürfen zwar im britischen EU-Referendum mitstimmen. Irland muss jedwede Entscheidung auf der Nachbarinsel ohne große Mitsprachemöglichkeit hinnehmen – egal, wer dann in Dublin an der Macht sein wird.