Imago

Der Präsident schafft sich sein neues, frommes Land

von Inga Rogg / 24.07.2016

Als „Geschenk Gottes“ hat Recep Tayyip Erdogan den Putschversuch vom 15. Juli bezeichnet – und flugs begonnen, Zehntausende unliebsame Bürger aus dem Staatsdienst auszuschliessen oder zu verhaften. Die Anzeichen, dass der Präsident die Türkei auch religiös umgestalten will, mehren sich.

Es ist kurz vor zwei Uhr morgens, als am vergangenen Samstag plötzlich der Gebetsruf ertönt. Nicht nur in Istanbul und Ankara, sondern im ganzen Land verlesen Imame das traditionelle „Sela“, das Gebet für die Toten. Seit fünf Stunden ist ein Putschversuch im Gang, vor gut einer Stunde hat sich Präsident Recep Tayyip Erdogan erstmals zu Wort gemeldet: Er sieht blass aus, manche sagen: regelrecht verängstigt, als er in einem Videotelefonat das Volk zum Widerstand gegen die Putschisten aufruft. Aber obwohl sich viele auf sozialen Netzwerken gegen den Staatsstreich stellen, folgen nur wenige dem Appell des Präsidenten. Auch die meisten seiner eigenen Wähler haben schlicht Angst, zu unübersichtlich ist die Lage in diesen Stunden. Das ändert sich erst, als der Ruf der Imame von den Minaretten erschallt.

Es ist ein Novum in der Geschichte der Republik: politische Mobilisierung über die Moscheen. In Ankara und Istanbul stellen sich Menschen den Panzern in den Weg, umzingeln Soldaten, während Kampfjets und Helikopter ausser den Sicherheitseinrichtungen auch

Hagia Sophia, 16. Juli 2016
Hagia Sophia, 16. Juli 2016
An einem Minarett vor der Hagia Sophia – einst byzantinische Kirche, dann Moschee und später Museum – wird eine türkische Fahne montiert. (Istanbul, 16. Juli 2016)
Credits: ALKIS KONSTANTNIDIS / REUTERS

das Parlament bombardieren – auch das ist neu in dem Putsch-erfahrenen Land. Es sind vor allem Männer, die Widerstand leisten, mindestens dreihundert von ihnen bezahlen ihren Mut mit dem Leben. Die Regierungspresse feiert sie als Helden der Demokratie. Aber das ist nur eine Seite. Denn anders als in der arabischen Welt vor fünf Jahren oder im kommunistischen Osteuropa vor bald dreissig Jahren waren es in jener Nacht vor allem beinharte Erdogan-Anhänger und Islamisten, die auf die Strasse gingen. „Allahu akbar“, „Gott ist gross“, riefen sie. Und dieser Ruf erschallt seitdem jede Nacht auf dem Taksim-Platz, dem Symbol der republikanisch gesinnten Kemalisten und der säkularen Linken.

„Religiös getriebener Tiger“

„Der religiös getriebene Tiger ist jetzt auf der Strasse“, kommentiert Burak Kadercan, Assistenzprofessor am United States Naval War College. Soner Cagaptay vom Washington Institute spricht von einem Wendepunkt wie die islamische Revolution in Iran im Jahr 1979. So wie die iranischen Schiiten könnte der Sunnit Erdogan den religiösen Eifer auf den Strassen nutzen, um das von ihm gewünschte Präsidialsystem durchzusetzen oder den Weg für die Machtübernahme durch religiöse Kräfte zu ebnen. Und sich selbst als „islamischen Führer“ krönen, analysiert Cagaptay.

Das wäre besonders für den Irak und für Syrien fatal, sagt der Nahost-Experte Kirk Sowell gegenüber der „NZZ am Sonntag“. Erdogans Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) habe massgeblich zur Islamisierung der Revolution in Syrien beigetragen, sagt Sowell. Im Jahr 2012 seien die säkularen Gruppen dort viel stärker gewesen. Das habe sich durch türkische Unterstützung für islamistische Rebellen wie Ahrar al-Sham geändert. „Und im Irak unterstützen sie Gruppen, die zur politischen und konfessionellen Polarisierung beitragen.“ Sowell nennt Erdogan und seine AKP eine Gefahr für die gesamte Region.

Welchen aussenpolitischen Kurs Erdogan künftig einschlägt, wird massgeblich davon abhängen, wie es innenpolitisch weitergeht. Während über der Putschnacht selber noch viele Fragezeichen hängen, hat Erdogan die angeblichen Verschwörer längst ausgemacht: die Bewegung des in Amerika lebenden Predigers Fethullah Gülen (siehe Text unten). Am Donnerstag verhängte die Türkei den Ausnahmezustand, der für drei Monate gelten soll. Erdogan kann nun per Dekret regieren und ist dort angelangt, wo er seit langem hinwollte: Er ist der faktische Alleinherrscher im Land.

In seinem ersten Dekret verlängerte Erdogan gestern Samstag die Zeit, während deren Gefangene ohne richterlichen Beschluss festgehalten werden können, von zwei auf dreissig Tage. Gleichzeitig ordnete er die Schliessung von 19 Universitäten, 1043 Privatschulen und Wohnheimen, 1229 Stiftungen und Organisationen, 35 medizinischen Einrichtungen und 19 Gewerkschaften an, die alle zum Netzwerk der Gülen-Bewegung gehören sollen. Zehntausende sind unter dem Verdacht, Mitglieder der „Fethullah-Terrororganisation“ zu sein, festgenommen, aus dem Staatsdienst entlassen oder suspendiert worden. Ausser Soldaten, Polizisten, Richtern und Lehrern traf es auch Imame. Fast 500 Geistliche wurden suspendiert. Der Chef der Religionsbehörde erliess eine Order, welche als Verräter betitelten Soldaten eine Bestattung nach islamischen Ritualen verwehrt. Es ist der möglicherweise vernichtende Schlag gegen die Gülenisten. Erdogan hätte damit den Machtkampf im religiösen Lager für sich entschieden.

Wenig Anlass zu Optimismus

Die Opposition kann dem nicht viel entgegensetzen. „Putsch nein“, sagt sie. Aber nicht mehr Präsidentenmacht, sondern mehr Demokratie brauche die Türkei. Viel zu kompliziert. Erdogan schwimmt auf einer Welle der nationalistischen und religiösen Sympathie. Aber was wird er daraus machen? Es sei Zeit für einen Neuanfang, schrieb der Kolumnist Murat Yetkin gestern Samstag in der Zeitung „Hürriyet“. Dabei lobt Yetkin die Zeichen für eine politische Mässigung. Diese gibt es durchaus. Selbst Erdogan hat die parteiübergreifende Verurteilung des Putschversuchs gelobt. Wenn die Regierung jetzt auf die Opposition zugehe und Reformen im Einvernehmen verabschiede, könnte die Türkei ein neues, besseres Kapitel aufschlagen, schreibt Yetkin.

Experten wie Kadercan zweifeln indes daran, dass Erdogan zu einem solchen Schritt bereit ist. Er werde Zuckerbrot und Peitsche einsetzen, um sein Ziel zu erreichen: die Ein-Mann-Herrschaft. Wie er sich seine „neue Türkei“ vorstellt, hat Erdogan mit dem Bau von Moscheen, der Umwandlung von säkularen in religiöse Schulen, der Erschwerung von Abtreibungen und von Alkoholverkauf deutlich gemacht: Fromm soll sie sein. Damit hat er den Boden für radikale Islamisten bereitet, die in diesen Tagen ohne Scheu durch mehrheitlich säkulare Viertel ziehen und unter „Allahu akbar“-Rufen den Tod der angeblich Ungläubigen fordern. Ein „Geschenk Gottes“ hatte Erdogan den Putsch genannt. Der Präsident habe die Chance, die tiefe Spaltung zwischen Türken und Kurden, Säkularen und Islamisten zu überwinden und damit ein Auseinanderbrechen der Türkei zu verhindern, schreibt Strategie-Experte Kadercan. Es gebe aber wenig Anlass, optimistisch zu sein.