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Der Putsch und die Sprache

Meinung / von Michael Fleischhacker / 20.07.2016

Die Sprache, heißt es in Antoine de Saint-Exupérys Erzählung „Der kleine Prinz“, sei die Quelle aller Missverständnisse. Manche halten diesen Satz für ausgesprochen geistreich, andere für besonders dumm. Ein wenig sülzig klingt er auf jeden Fall. Was das öffentliche Sprechen in Krisensituationen betrifft, hat er aber jedenfalls seine Qualitäten. Wenn die Sprache tatsächlich die Quelle aller Missverständnisse ist, könnte man sagen, dann ist das ihre unschlagbare Stärke. Denn das kalkulierte Missverständnis ist der kommunikative Wattebausch, in den sich versteckte Kritik und vorauseilende Anbiederung gleich leicht packen lassen.

Der semiprofessionelle, ex post eher wie eine Vorbereitungshandlung in Richtung Weltherrschaft anmutende Putschversuch in der Türkei hat das besonders deutlich gemacht. Vor allem mit dem Abstand von zwei Arbeitstagen gewinnen viele der frühen Stellungnahmen zum Geschehen in Istanbul und Ankara eine ganz eigene, saint-exupéryhafte Qualität.

Beginnen wir in Österreich. Hannes Swoboda, früherer Vorsitzender der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, ließ uns am Morgen nach der Schreckensnacht das Folgende wissen:

Und nun stellt sich die Frage, ob es sich dabei um eine unappetitliche Anbiederung an den siegreichen Sultan handelt oder um eine harsche Kritik, die sich ein amtierender Politiker gar nicht leisten könnte. Erste Frage: Warum weist jemand darauf hin, dass die Bestrafung Schuldiger notwendig ist, die Bestrafung Unschuldiger aber nicht? Und von wem sonst sollte irgendjemand in einem Rechtsstaat bestraft werden als von unabhängigen Richtern? Nun, genau hierin stecke die heldenhafte Kritik an Recep Tayyip Erdoğan, sagen die Kenner des swobodaschen Heldenmuts. Niemand habe so früh, nämlich am Samstag noch vor neun Uhr früh, vorab die ungefähr eine Stunde später beginnende Säuberungswelle in der türkischen Justiz vorweggenommen. Chapeau.

Swobodas Parteifreund und langjähriger Weggefährte an der Spitze der EU-Sozialdemokraten, hat sich für eine Doppelstrategie entschieden.

Zunächst einmal begrüßte er die Rückkehr des Rechtsstaates in der Türkei und erwies damit dem demokratisch gewählten Diktator die Reverenz. Zu behaupten, dass die Türkei an jenem Samstagmorgen zur „Rule of Law“ zurückgekehrt sei, war, nach den Aussagen Erdoğan in der Putschnacht, schon irgendwo zwischen sportlich und unterwürfig anzusiedeln.

Im zweiten Teil seiner Botschaft an die Hohe Pforte forderte der Parlamentspräsident denn auch das Ende jeder Gewalt, die Sicherstellung der Gewaltenteilung und die volle Respektierung individueller Rechte. Drei Tage später lässt sich sagen, dass diese Forderungen wirklich als visionär zu bezeichnen ist. Fraglich bleibt, ob das für oder gegen sie spricht.

Junckers Ruf eilt voraus

Der Kommissionspräsident, in dessen langer und respektgebietender EU-Karriere immer wieder mal ein gewisser Hang zur Originalität aufgeblitzt ist, betonte an jenem Punkt in der Nacht, an dem sich erstmals deutlich abzeichnete, dass der Putsch gescheitert war, die Unterstützung der Europäischen Union für „die demokratisch gewählte Regierung, die türkischen Institutionen und den türkischen Rechtsstaat“.

Wen genau er damit gemeint haben könnte, ist unklar. Denn die gleichzeitige Unterstützung für die türkische Regierung und den türkischen Rechtsstaat wäre auch am Freitag zu Mittag schon eine eher zweifelhafte Angelegenheit gewesen. Den Ruf zurück zur verfassungsmäßigen Ordnung könnte man immerhin als besonders frühe Kritik an dem sich abzeichnenden Rachefeldzug des Erdoğan-Regimes interpretieren: Alles, was der Machthaber so treibt, ist ja noch nicht verfassungsmäßig abgesichert.

Die EU-Außenbeauftragte, die ihre ersten Tweets vom ASEM-Treffen in der Mongolei absetzte, blieb sehr nahe an der Wortwahl Junckers und an der gemeinsamen Stellungnahme von Kommission, Rat und Parlament, bereicherte das Bild der Einschätzungen dessen, was da gerade abgelaufen war, aber um eine sehr interessante Facette:

Man möge mit der Gewalt aufhören, riet Frau Mogherini, denn „soziale Spannungen“ könnten nur durch einen demokratischen Prozess behandelt werden. Man möchte sich gern vorstellen, was jemand, der seit Jahren von einem autoritären Regime an der Ausübung seiner Grundrechte gehindert wird, davon hält, dass die Außenbeauftragte das, was sich nicht erst seit Freitag in der Türkei abspielt, als „soziale Spannungen“ beschreibt, über die man sich doch auf demokratisch-zivilisierte Weise unterhalten können sollte.

Ratspräsident Donald Tusk stieß ins selbe Horn und fügte ebenfalls einen interessanten Satz an.

Man muss sich diesen Dialog also ungefähr so vorstellen. Donald Tusk: „Es gibt keine Alternative zu Demokratie und Rechtsstaat.“ Recep Tayyip Erdoğan. „Doch, gibt es.“ Donald Tusk: „Na dann.“

Österreichischen Regierungspolitikern kann man zugute halten, dass sie einen Sonderweg des sprachlichen Missverständnisses gegangen sind. Der Bundeskanzler hielt sich zunächst von der politischen Floskelsprache fern und begann sehr menschlich. Dann mahnte er den „Weg zurück zum Dialog und zur Rechtsstaatlichkeit“ ein.

Sinn ergibt das freilich nur unter der Annahme, dass es vor dem Putschversuch einen Weg des Dialogs und Rechtsstaatlichkeit gegeben habe, den die Putschisten durch die Anwendung von Gewalt, die, wie Kern anmerkt, „nie ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein kann“, verlassen haben. Dass Gewalt nie ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein kann, schreibt sich von Wien oder Ibiza aus ja relativ geschmeidig auf Facebook. Menschen, die seit Jahren unter einem Regime leiden, das ihnen unter Anwendung von Gewalt die in Inanspruchnahme von Grundrechten verweigert, könnten das aber vielleicht auch anders sehen.

Was Außenminister Sebastian Kurz am Samstagmorgen auf Twitter schrieb, unterscheidet sich in einem interessanten Punkt von den Stellungnahmen der europäischen Kollegen.

Kurz stellt nämlich nicht, wie Juncker, Mogherini und Tusk, zunächst einmal fest, dass das Ende des Putsches die Rückkehr zu Demokratie und Rechtsstaat bedeute, um dann mahnende Worte an alle Beteiligten zu richten, sondern sparte sich die unötige und unzutreffende Anerkennung, dass die Regierung der Türkei nicht nur demokratisch gewählt sei, was sie zweifellos ist, sondern auch die Hüterin des Rechtsstaates, was sie eher nicht ist.

„Werteorientierte Außenpolitik“

Wer nicht hoffnungslos naiv ist, wird sich nicht erwarten, dass die Europäische Union der Türkei angesichts der brutalen Säuberungswelle, die nach dem Putsch eingesetzt hat, mit dem Abbruch der Beziehungen drohen wird. Wir erleben gerade eine Lektion in Realpolitik. Der Hinweis mehrerer europäischer Politiker, dass die Wiedereinführung der Todesstrafe oder gar deren rückwirkende Anwendung die Betrittsverhandlungen beenden würde, ist vermutlich das Maximum an „werteorientierter Außenpolitik“, das zu erwarten ist.

Denn nach den Prinzipien einer solchen Politik würde es nicht erst der Einführung der Todesstrafe bedürfen, um klarzumachen, dass die Türkei unter Erdoğan auch nicht annähernd ein Kandidat für die EU-Mitgliedschaft ist. Heikler ist aber im Moment ohnehin die Frage, ob die Vereinbarung zwischen EU und Türkei über die Kontrolle der Flüchtlingsströme aus Syrien haltbar ist.

Wie wichtig diese Frage ist, erkennt man nicht zuletzt daran, dass sich bisher noch niemand substanziell zu ihr geäußert hat.