Peter Gut

Russland

Der russische Bär auf Abwegen

Meinung / von Andreas Rüesch / 10.12.2015

Außenpolitisch handelt der Kreml ohne Weitsicht. Doch sein innenpolitisches Kalkül geht bis jetzt auf – und daher ist mit weiteren Provokationen Russlands zu rechnen. Ein Kommentar von NZZ-Auslandsredakteur Andreas Rüesch.

Einmal mehr knurrt der russische Bär und zeigt seine Krallen. Seit dem Beginn der Konfrontation zwischen Russland und dem Westen hat Präsident Putin wiederholt das Bild vom ebenso unbändigen wie bedrohten Tier verwendet, um seine Politik zu rechtfertigen. Niemals werde der Bär, der Herrscher über die russischen Wälder, in seinem Reich jemanden um Erlaubnis bitten, sagte der Präsident bei einer Gelegenheit; ein andermal warf er dem Westen vor, das friedliebende Pelztier in Ketten legen und sein Revier aufteilen zu wollen. Wie vieles aus der Propagandaküche des Kremls hat dieses Bild mit der Realität wenig gemeinsam. Weder hat es der Westen auf die Zerstückelung des größten Landes der Erde abgesehen, noch begnügt sich der Moskauer Bär damit, nur durch die Weiten Russlands zu streifen. Seit vergangenem Jahr wird er auch in der Ostukraine gesichtet, seine Stärke demonstriert er inzwischen auch in Syrien, und kürzlich ließ er sich gar auf einen blutigen Revierkampf mit seinem türkischen Nachbarn ein.

Diese drei Konflikte – der Einmarsch in der Ukraine, die Militärintervention in Syrien aufseiten des Assad-Regimes und nun der bittere Streit mit der Türkei nach dem Abschuss eines russischen Kampfflugzeugs – haben die Weltöffentlichkeit aufgeschreckt und verunsichert. Doch als Überraschung kann man diese Muskelspiele nicht mehr bezeichnen. Sie sind Teil einer neuen Normalität, einer neuen Form von Außenpolitik, in der Moskau nicht mehr auf Berechenbarkeit Wert legt, sondern gerade in der Unberechenbarkeit einen kostbaren politischen Trumpf sieht. „Wenn niemand weiß, was er von dir erwarten kann, begegnet er dir mit Vorsicht und sogar mit Respekt.“ So bringt es der russische Politologe Wladimir Frolow auf den Punkt. Das Ziel, Russland als Weltmacht auf Augenhöhe mit den USA zu etablieren, ist alt, neu hingegen ist die deutlich geringere Hemmung, militärische Mittel einzusetzen und internationale Regeln zu brechen. Das Ausland muss sich dieser Realität stellen und sich fragen, wie verlässlich ein solcher „Partner“ sein kann.

Ein unnötiger Streit mit der Türkei

Bei alledem ist festzuhalten, dass diese Art von russischer Außenpolitik auf lange Sicht selbstzerstörerisch wirkt. In allen drei Fällen hat Moskau zwar kurzfristig vielleicht Punkte gewonnen, aber die strategischen Folgen sträflich missachtet. Mit der Annexion der Krim und der Schaffung prorussischer Separatistengebiete in der Ostukraine konnte Putin zwar die Führung in Kiew schwächen und ihr den Weg zur Integration in die europäisch-atlantischen Strukturen verbauen. Aber zugleich hat er eine Entfremdung zwischen den beiden ostslawischen „Brudervölkern“ ausgelöst, die noch jahrzehntelang nachwirken könnte. Kein Wunder, hat der Präsident bei seiner Ansprache zur Lage der Nation vor ein paar Tagen die Ukraine mit keinem Wort erwähnt.

Mit seiner Syrien-Intervention ist Putin enorme Risiken eingegangen, die mit den geringen Aussichten auf strategischen Erfolg in keinem vernünftigen Verhältnis stehen. Zwar dürfte es gelingen, die Herrschaft Assads in syrischen Rumpfgebieten zu verlängern. Aber dies wird Moskau weder Respekt noch Profit eintragen. Mit seiner Waffenhilfe für den Schlächter von Damaskus stößt Russland weite Teile der sunnitisch-arabischen Welt vor den Kopf, darunter wichtige Länder am Golf, die es früher eifrig umworben hat. Zugleich ist fraglich, ob der Kreml bei der Bekämpfung von Terrormilizen aus der Luft mehr Erfolg als die amerikanisch geführte Koalition haben wird.

Kurzsichtig wirkt auch die Konfrontation mit der Türkei. Natürlich konnte Moskau nach dem Abschuss eines russischen Jagdbombers, der ein paar Sekunden lang den türkischen Luftraum durchquert hatte, nicht einfach schweigen. Aber nach wiederholten Protesten Ankaras gegen solche Grenzverletzungen hatte der Kreml mit einer drastischen Antwort rechnen müssen – was den Schluss zulässt, dass man die Eskalation bewusst in Kauf nahm. Kurzfristig kann Putin auch in diesem Fall Eindruck schinden, indem er seinen Amtskollegen Erdoğan als Komplizen von Terroristen verunglimpft und die protürkischen Rebellen in Nordsyrien noch erbitterter bombardieren lässt. Aber die Art und Weise, wie Russland über Nacht ein neues Feindbild schafft und einen seiner wichtigsten Handelspartner verteufelt, verrät einen erschreckenden Mangel an Weitsicht. Pragmatische Beziehungen mit Ankara müssten Moskau ein besonderes Anliegen sein – erst recht angesichts der Isolation seit der Verhängung von EU-Sanktionen in der Ukraine-Krise. Noch vor einem Jahr war Putin voll des Lobes für Erdoğan gewesen und setzte angesichts seiner gescheiterten Energiestrategie Hoffnungen in das Pipelineprojekt Turkish Stream, das eine neue Route für russische Gasexporte, unabhängig von der Ukraine und von Auflagen der EU, schaffen sollte. Doch dieses Vorhaben scheint nun endgültig beerdigt.

Das nach dem Abschuss verhängte russische Einfuhrverbot für türkische Lebensmittel, die Aufhebung der Visumsfreiheit, die Kampagne gegen Ferienreisen in die Türkei und weitere Sanktionen werden zweifellos schmerzhafte Folgen haben – allerdings auch für Russland selber. Da Moskau zuvor schon den Import von Gemüse und Obst aus der EU gestoppt hat, wird das Embargo gegen die Türkei die Versorgungslage weiter komplizieren. Der russische Bär mag sich traditionell von Beeren und Honig ernährt haben, aber Millionen von russischen Konsumenten haben sich an ein großes Angebot von Frischwaren aus dem Ausland gewöhnt. Ähnliches gilt für Reisen an die türkische Sonne, die für große Teile der neuen Mittelschicht erschwinglich geworden sind. Nachdem Moskau als Reaktion auf das Bombenattentat im Sinai bereits alle Flüge nach Ägypten gestoppt hat, gibt es nicht mehr viele konkurrenzfähige Ausweichmöglichkeiten.

Intakte Stützen der Macht

Putin kann dies egal sein, solange er sich weiter auf die beiden Hauptsäulen seiner Macht abstützen kann: die breite Masse der politisch apathischen Bevölkerung und den staatlichen Sicherheitsapparat. Erstere verharrt in Passivität, lässt sich mit nationalistischer Propaganda leicht manipulieren und vermag die Nachteile der Selbstisolation Russlands nicht zu erkennen. Letzterer wird durch ein ausgeklügeltes System der Selbstbereicherung bei Laune gehalten und steht dafür dem Kreml treu zu Diensten. Einblick in diese Machtmechanismen gibt dieser Tage der Skandal um leitende Staatsanwälte, deren familiäres Umfeld laut Erkenntnissen des Anti-Korruptions-Aktivisten Alexei Nawalny tief verstrickt ist in mafiöse Machenschaften. Die einzige öffentliche Reaktion aus Putins Umfeld war, dass diese Information dem Kreml schon seit einem halben Jahr vorliege und „nicht auf Interesse gestoßen“ sei.

Diese zynische Auskunft dürfte sogar zutreffen: Im putinschen Herrschaftssystem ist das Fehlen unabhängiger und nach rechtsstaatlichen Prinzipien operierender Ermittlungsbehörden von zentraler Bedeutung. Nur eine zutiefst kompromittierte Staatsanwaltschaft kann die ihr zugedachte Rolle erfüllen, nämlich als Instrument der politischen Repression zu dienen. Untätigkeit kann man der Generalstaatsanwaltschaft denn auch keineswegs vorwerfen: Allein in den letzten zehn Tagen hat sie zwei ausländische Stiftungen für Demokratieförderung in Russland verboten, eine „Überprüfung“ des regierungskritischen Senders TW-Doschd begonnen und dafür gesorgt, dass ein Oppositioneller für Jahre ins Gefängnis wandert.

Der russische Bär wählt somit seine Beute zumindest zu Hause mit Bedacht. Und beides, das militärische Ausgreifen im Ausland wie auch die Repression im Innern, steht in einem engen Zusammenhang. Wegen der Ölpreisbaisse sind die fetten Jahre in Russland vorbei, und um von den wirtschaftlichen Problemen abzulenken, setzt der Kreml auf eine Kombination von außenpolitischer Großmannssucht und straffer innenpolitischer Kontrolle. Dieses Rezept wird nicht ewig funktionieren, aber vorläufig erfüllt es seinen Zweck: Obwohl Russland derzeit eine schwere Rezession durchläuft, erfreut sich Putin rekordhoher Zustimmungsraten. Er hat somit wenig Grund, seinen Kurs zu ändern. Mit anderen Worten muss sich der Westen auf weitere unliebsame militärische Abenteuer Putins einstellen.