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Christine Lagarde in Wien

Der Zauber der engeren Union ist verflogen

Meinung / von Leopold Stefan / 18.06.2016

Christine Lagarde, Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), ist ein großer Fan der Oper. Am liebsten hört sie die Zauberflöte, wie sie anlässlich der Diskussionsreihe „Finanz im Dialog“ am Freitag auf Einladung des Finanzministers Hans Jörg Schelling sagte. Lagarde war in Wien, nicht um die am Vortag publizierte jährliche IWF-Analyse der EU-Volkswirtschaften zu erläutern, sondern um ein grundsätzliches Plädoyer für die gemeinsame Zukunft Europas zu halten.

Oberflächlich handle ja die Zauberflöte von einem Prinzen, der eine entführte Jungfer aus der Not rettet, erklärte die Chefin jener Institution, die als letzter Retter in der Not Staaten aus der finanziellen Patsche hilft. Aber eigentlich liefere Mozarts Oper eine Parallele zur Entwicklung ganz Europas: die „Überwindung des Aberglaubens durch die Aufklärung; den Fortschritt aus dem Chaos der Dunkelheit in eine friedliche Ära.

Das unschlagbare Team Kant

Die EU hatte zwar nach dem Zweiten Weltkrieg kein magisches Libretto, aber schließlich habe Immanuel Kant recht gehabt, dass Staaten ihre Differenzen nicht mit Gewalt, sondern im Dialog beilegen könnten. Daher ist die EU die größte institutionelle Innovation seit der Entstehung der Nationen. Nach jeder Krise war die EU stärker und habe Länder zusammengeführt, ohne deren Identität zu schmälern, so Lagarde.

Aktuell sieht die IWF-Chefin jedoch, dass das Projekt Europa gleich durch drei Krisen bedroht ist: Die Nachwehen der Finanz- und Eurokrise, die Ankunft von über einer Million Flüchtlingen und aktuell das Britische Referendum über den Verbleib in der Union.

Lagarde hat auf alle drei Herausforderungen im Prinzip die gleiche Antwort: Mehr Zusammenhalt.

Die Wirtschaftskrise hat bereits zu einer breiten Palette an „Firewalls“ geführt, die es nun gelte abzuschließen. Bei der Bankenunion fehlt neben der gemeinsamen Aufsicht und der gemeinsamen Abwicklung noch die gemeinsame Einlagensicherung.

Die Bewältigung der Flüchtlingskrise verlange nach einer raschen Integration der Neuankömmlinge in den europäischen Arbeitsmarkt und Institutionen.

Und auch Großbritannien habe ebenfalls wirtschaftlich sehr von der EU-Mitgliedschaft profitiert. Schließlich bewundere Lagarde die Briten für ihre Offenheit gegenüber anderen Nationalitäten und Kulturen, sie könne sich kaum vorstellen, dass sich diese Einstellung binnen kürzester Zeit geändert habe.

Die Hobbes-Mannschaft gibt nicht auf

Die IMF-Chefin hat somit das Mantra einer europäischen Elite wiederholt, dass zwar noch von weiten Teilen der Bevölkerung unterstützt wird, doch gleichzeitig auf wachsenden Widerstand stößt, weil die hehren Versprechungen nicht eingelöst werden. Deren konstante Wiederholung und Einmahnung von Vertretern der EU und internationalen Institutionen spornen eher die Gegenbewegung an.

Dass sich die Verfechter einer immer engeren Union ins eigene Fleisch schneiden, könnte daran liegen, dass sie die Kraft der jüngsten nationalistischen Tendenzen als ein neues Phänomen abtun. Das ist ein Irrtum.

Denn bei der Gründungssaga der EU und der weiteren Erfolgsgeschichte der Erweiterung in alle Himmelsrichtungen hat nicht nur das „Team Kant“ eine Rolle gespielt, sondern auch – wenn man so will – die Hobbes-MannschaftThomas Hobbes gilt als einer der Gründerväter des politischen Realismus in der Disziplin der Internationalen Beziehungen. Im Gegensatz zur liberalen Tradition, die sich auch auf Kant beruft, betonen Realisten die Interessen von Nationalstaaten auf der internationalen Bühne stärker als institutionalisierte Kooperationsmechanismen. .

Die ehemals verfeindeten Staaten Europas haben nicht nur das Kriegsbeil begraben, weil die aufklärerische Vernunft eingekehrt ist, sondern weil der Kontinent weiterhin geteilt blieb und mit der Sowjetunion ein Feind von außen vor der Tür stand. Gleichzeitig waren die nunmehr friedfertigen Länder der Union im Vergleich zur ersten Hälfte des Jahrhunderts demilitarisiert, jedoch gepflastert von US-Basen und Teil eines Militärpakts mit dem amerikanischen Hegemon.

Nach dem Zusammenbruch der UdSSR war die NATO-Mitgliedschaft für die Länder des ehemaligen Ostblocks ein mindestens so großer Anreiz wie die Verlockungen des gemeinsamen Marktes und die Annäherung an die demokratischen Volkswirtschaften der EU. Die Sicherheit und der Wohlstand der eigenen Nation haben stets oberste Priorität in der Politik gehabt. Gemeinsame Projekte gingen davon aus, oder konnten sich entfalten, wenn keine akute Gefahr bestand.

Ein Freundschaftsspiel

Das soll nicht heißen, dass ein Sinneswandel und die Bereitschaft zu mehr Kooperation, wie sie Lagarde beschwört, keine bedeutende Kraft für die Weiterentwicklung der Union in der Vergangenheit eingenommen haben. Aber die Grenzen der Solidarität sind schneller erreicht, als es die Architekten der institutionellen Integration zur Zeit benötigen würden.

Als Resultat bremsen Länder wie Österreich und Deutschland bei der Einlagensicherung. Alle Mitglieder bis auf wenige Mittelmeerländer und drei zentraleuropäische Staaten verweigern die proportionale Aufnahme von Asylwerbern. Und die Stimmung der Briten tendiert immer mehr zu einem Brexit.

Statt rhetorisch vom Gas zu steigen, beschwören die EU-Spitzen und sogar Vertreter internationaler Institutionen wie Christine Lagarde sowie nationale Politiker – in jenen Bereichen, die ihnen passen – die Notwendigkeit, jeder Krise mit mehr Bündelung von Souveränität zu begegnen. Damit treiben sie die Wähler in die offenen Arme etablierter national-populistischer Parteien und jüngerer Protestbewegungen am linken und rechten politischen Rand – viele wechseln sogar zwischen den vermeintlichen Extremen.

Schließich stellen die europäischen Krisen zwar zusammen eine Bedrohung dar, im Einzelnen betreffen sie vor allem bestimmte Mitgliedergruppen. Wer auf nationale Bedenken nicht eingeht und die Motive hinter den bisherigen Erfolgen der EU einseitig interpretiert, läuft Gefahr, sie zu verlieren. Würde das Team Kant alleine am Feld stehen, wäre eine kooperative Verteilung der Bürden längst geschehen. Aber die Hobbes-Mannschaft gibt sich so schnell nicht geschlagen. Es ist nicht der Hölle Rache, die in ihren Herzen kocht, sondern schlichte Euroskepsis.