Terror in Paris

Deutschland, ein Schönwetterfreund

Meinung / von Moritz Moser / 22.11.2015

Nach den Anschlägen in Paris bittet Frankreich seine europäischen Partner um Hilfe. Ausgerechnet der beste Freund Deutschland ziert sich aber, dem Nachbarn konkrete Unterstützung anzubieten.

Es ist die meistbeschworene Völkerfreundschaft Europas. Deutschland und Frankreich, Frankreich und Deutschland. Seit Charles de Gaulle und Konrad Adenauer haben sich Politiker beider Staaten immer wieder aufs Neue zu dieser Allianz bekannt und vieles getan, um sie mit Leben zu erfüllen. Kaum je hat ein Staatsmann einer der beiden Nationen Zweifel daran gelassen, wie wichtig diese Beziehung nach zwei Weltkriegen für einander und für Europa ist.

Nun ist Frankreich zum Ziel eines Angriffes geworden, und die Deutschen tun gerade einmal das Nötigste, um ihr besonderes Verhältnis zum Nachbarn zu betonen. Bundeskanzlerin Angela Merkel lässt nach den Anschlägen von Paris zwar verlautbaren, man stehe „fest an der Seite Frankreichs“ und werde diesem „bei der Bekämpfung des Terrorismus jede gewünschte Unterstützung zu‎kommen lassen“. Ihre Ministerriege ruderte allerdings rasch zurück. Deutschland hat nicht vor, für Frankreich in den Krieg zu ziehen.

Solidarität der Worte

Auch SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel betont die „uneingeschränkte Solidarität“ Deutschlands, allerdings denkt er dabei nicht an militärische Unterstützung. Der Kampf gegen den Islamischen Staat sei „mit militärischen Mitteln allein nicht zu gewinnen“, so Gabriel im Stern. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen scheint das ähnlich zu sehen und erklärt das Sondertreffen des Sicherheits- und Verteidigungsrates in Brüssel gleich lieber zu einem „Tag des Zuhörens“ und nicht der „konkreten Entscheidungen“. Man werde „aufmerkam analysieren, worum Frankreich uns bittet“. Wahre Freundschaft schaut anders aus.

Das Werk, das Sie und ich für unsere beiden Länder geschaffen haben, ist für mich das allerwichtigste, das ich in den 14 Jahren, in denen ich Kanzler war, habe tun können.

Konrad Adenauer zu Charles de Gaulle

Freilich, man kann über die Kriegsrethorik von François Hollande diskutieren. Dass Frankreich Ziel eines terroristischen Anschlages geworden ist, der zumindest seinen ideologischen Ausgang im Islamischen Staat genommen hat, ist aber klar. Eine militärische Reaktion darauf ist angemessen und verständlich. Paris erhält dafür bereits Unterstützung aus der Staatengemeinschaft: Die USA planen einen Ausbau der Geheimdienstkooperation mit Frankreich. Der russische Präsident Putin hat die Marine angewiesen, französische Kriegsschiffe im Mittelmeer wie Alliierte zu behandeln. Großbritannien hat seine Luftschläge gegen den IS intensiviert. Und was macht Deutschland? Deutschland „analysiert aufmerksam“ und kann sich wie Österreich vorstellen, die Franzosen bei anderen Auslandseinsätzen militärisch zu entlasten.

Dafür haben sich Mitterrand und Kohl in Verdun die Hände gereicht? Für eine aufmerksame Analyse von Ursula von der Leyen? Man kann die deutsche Reaktion auf die Pariser Attentate nur kleinlaut und einer Allianz wie der deutsch-französischen unwürdig nennen. Als die USA am 11. September 2001 angegriffen wurden, hat man nicht gezögert, den NATO-Bündnisfall auszurufen. Für den Erzfreund Frankreich gibt es 14 Jahre später nur noch einen „Tag des Zuhörens“ in Brüssel und ein paar betroffene Kondolenzbucheinträge in der französischen Botschaft in Berlin.

Schöne Freunde

Dabei haben die Franzosen über Jahrzehnte enorm in ihre Freundschaft mit den Deutschen investiert. De Gaulle unterzeichnete mit Adenauer den Elysée-Vertrag und ließ die nach wie vor antideutsche Stimmung in der französischen Bevölkerung außen vor. François Mitterrand trieb mit Helmut Kohl den Maastricht-Vertrag voran und brachte ihn in einer Volksabstimmung durch. Nicolas Sarkozy bot den Deutschen schließlich sogar die Teilhabe an den französischen Nuklearwaffen an. Sie lehnten dankend ab.

Deutschland hat nun nach Jahrzehnten der Festtagsreden deutlich gemacht, dass der Solidarität der Worte keine Solidarität der Taten folgen wird. Tatsächlich hätte Frankreich diese derzeit wohl auch nicht notwendig. Die Fernschlagkapazität der Deutschen ist eingeschränkt. Für Luftschläge braucht man die Bundeswehr nicht. In Berlin fürchtet man wohl einen unkontrollierbaren Bodeneinsatz, der, wie jener in Afghanistan, Jahre dauern und hohe Verluste fordern würde. Da ignoriert man lieber die Auslandskomponente eines massiven Terroranschlags auf einen Bündnispartner. Wenn militärische Beistandspflicht aber nur noch bedeutet, dass man im Fall eines Krieges zwischen Staaten eingreift, ist sie praktisch bedeutungslos geworden.

Deutschland setzt sein wertvollstes außenpolitisches Bündnis aufs Spiel, indem es lieber „bel ami“ als „bon ami“ spielt. Wenn Politiker ihre Nationen über Jahrzehnte hinweg mit Verträgen, Gesten und Reden auf eine Völkerfreundschaft einschwören, könnte man meinen, dass sie am Ende mehr wert ist, als Schüleraustauschprogramme und der Fernsehsender ARTE. Berlin weigert sich nun aber Angesichts eines eindeutigen Angriffes, Paris klare Zusagen zu geben. „Das wird Frankreich nicht von uns verlangen,“ meint etwa SPD-Chef Gabriel hoffnungsvoll im Hinblick auf einen Einsatz der Bundeswehr für den Bündnispartner. Von sich aus anbieten wird man es auch nicht. Das zeichnet ein Bild von Deutschland als Schönwettergefährten. Charles de Gaulle behält wohl Recht mit seiner Feststellung, dass Staaten keine Freunde, sondern nur Interessen haben.