Die Eurokraten und der Spielverderber

von Eric Gujer / 14.02.2015

Ein Kommentar von Eric Gujer, Leiter der NZZ Redaktion International.

Selten ist eine vollmundige Ankündigung in so kurzer Zeit als Bluff entlarvt worden. Vor drei Wochen hat Alexis Tsipras die Wahl mit dem Versprechen gewonnen, er werde die internationalen Gläubiger Mores lehren. Jetzt musste er bereits die erste Niederlage einstecken, seine Werbetour durch die europäischen Hauptstädte endete in einem Fehlschlag. Wo immer er an die Türe klopfte und um weitere Almosen für sein bankrottes Land bat, erhielt er eine Abfuhr. Nicht nur die notorischen Sparapostel in Berlin lehnten seine Forderungen ab, auch in Paris und Rom musste sich Tsipras anhören, dass Griechenland die mit der Troika geschlossenen Vereinbarungen einhalten und seine Schulden bedienen müsse. Ungewollt zerstörte der forsche Regierungschef damit die überlebensgroße Legende der Eurokrise: die unvermeidliche Spaltung der EU in Nord und Süd. Auch Spanien und Portugal haben für die griechischen Kredite gebürgt, sie sind vom Athener Allotria sogar noch stärker betroffen als Deutschland. Würde Tsipras einen substanziellen Rabatt durchsetzen, müssten die Regierungen in diesen Ländern ihren Wählern erklären, wieso sie die harten Bedingungen der Rettungspakete eingehalten haben. Führt die neue Koalition Griechenland hingegen in den Abgrund der offiziellen Zahlungsunfähigkeit, können sich die Südstaaten ausrechnen, dass die Turbulenzen ihre Finanzierungsmöglichkeiten verteuern.

Es geht um mehr als nur ums Geld

Eigentlich kann Europa Tsipras für seine ungestüme Art geradezu dankbar sein, weil er zwei Grundtatsachen der Europäischen Union in Erinnerung ruft. Diese ist noch immer ein Klub von Nationalstaaten, die zunächst jeweils ihren eigenen Vorteil suchen. Allem Gerede von der «immer engeren Union» zum Trotz kennt die innereuropäische Solidarität klare Grenzen. Im Überschwang der Schulden-Vergemeinschaftung ging vergessen, dass auch in der Union eigentlich das Prinzip der Selbstverantwortung gilt. Die EU war nie als Hängematte gedacht, in der sich reformfaule Länder ausruhen können. Illusionskünstler wie Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bemühen sich zwar, mit europäischen Investitionsprogrammen den Eindruck zu erzeugen, es gebe in finanziellen und wirtschaftlichen Fragen einen gemeinsamen europäischen Geist, doch dies ist bürokratisches Blendwerk. Jeder macht sein Ding. Dies verhindert, dass die EU ihr Potenzial ausschöpft, bremst aber zugleich den Zentralismus. Wenn aber alle Mitglieder primär ihre eigenen Interessen verfolgen, kann dies Deutschland auch. Der von französischer und italienischer Seite erhobene Vorwurf, Angela Merkel und Wolfgang Schäuble zeigten keine Empathie für die sozialen Nöte des Südens, ist heuchlerisch und dient dem Zweck, Deutschland zu Zugeständnissen zu nötigen. Auch François Hollande und Matteo Renzi lassen andere Länder abblitzen, wenn es um ihre Portemonnaies geht.

Die zweite Lehre des Alexis Tsipras lautet, dass sich die Politik nicht dauerhaft aus der Eurozone verbannen lässt. Ihren Mitgliedern ist es nie gelungen, den Konstruktionsfehler der Währungsunion anzugehen, weil die Lösungsvorschläge zu weit auseinanderliegen. Sie konnten sich nicht einigen, in welche Richtung sich dieser Homunkulus entwickeln soll, der zwar eine Währung hat, aber keine länderübergreifende Steuer- oder Haushaltspolitik. Deshalb schoben sie das Problem an die Europäische Zentralbank weiter, die den Markt mit Geld überflutet und so die grundlegenden Mängel übertüncht. Nachdem man lange versichert hatte, die Krise sei überwunden, genügte jedoch ein zähnefletschender Jungpolitiker, um die Schein-Sicherheit der letzten Zeit zu zerstören und die Eurozone wieder in einen aufgeregten Hühnerhof zu verwandeln. Berlin fühlte sich sogar bemüßigt, den griechischen Wählern präventiv mit allen Höllenstrafen zu drohen, sollten sie ihr Kreuz an der falschen Stelle machen. Die Hellenen ließen sich davon allerdings nicht beeindrucken und pochten auf den Primat der Politik.

Tatsächlich geht es nicht nur ums Geld, das sich angesichts der Liquiditätsschwemme ohnehin in eine fiktive Größe mit unfasslich vielen Nullen verwandelt zu haben scheint. Entscheidend ist, was die Währungsunion politisch sein will: eine wirtschaftlichem Wachstum und finanzieller Stabilität verpflichtete Gemeinschaft; ein Haufen von Ländern, die auf Pump leben und sich durchmogeln; oder gar ein Versuchslabor für antikapitalistische Ideen. Solange hier keine Klärung erfolgt, wird die Eurozone nicht auf einen Erfolgspfad zurückkehren. Vor dem griechischen Debakel waren die Anleger bereit zu glauben, dass die Währungsunion mit ihren Geburtsfehlern schon irgendwie zurande kommen würde. Dieses Grundvertrauen in die prästabilierte Harmonie des Euro wird nicht mehr zurückkehren. Neues Vertrauen kann auch die Zentralbank nicht schaffen, deren Ruf durch die unzähligen Feuerwehrübungen ohnehin gelitten hat. Hier müssen schon die Regierungen der Eurozone tätig werden, indem sie diese wieder auf eine sichere Grundlage stellen.

Die Legitimation der EU erodiert

Die EU war stets stolz darauf, eine Gemeinschaft des Rechts zu sein. Ihre Regeln galten für neue und alte, große und kleine Mitglieder. Doch dieses Fundament hat Risse bekommen. Das Verbot der Rettung von Pleitestaaten wurde geschleift, der Stabilitätspakt ist sein Papier nicht wert. Wenn Frankreich ungestraft gegen den Pakt verstoßen kann und die Auflagen für Griechenland abermals gelockert werden, geht weiteres Vertrauen verloren. Die Regeln müssen wieder für alle verbindlich sein, sonst erodiert die Legitimationsbasis der Union. Wenn sich die Rechtsordnung der EU immer weiter verflüssigt, mit welcher Begründung kann dann die Kommission von der Schweiz noch verlangen, die bilateralen Verträge, die sich angeblich nur mit Mühe aufdatieren lassen, in ein institutionelles Rahmenabkommen zu überführen? Nur mit dem Recht des Stärkeren? Gerade im Verkehr mit Drittstaaten pocht Brüssel auf die moralische Kraft seiner Normen. Es wäre fatal, wenn die europäische Rechtskultur endgültig auf dem Altar der Eurorettung geopfert würde. Die EU muss ihre Prinzipien verteidigen und darf nicht immer weitere Konzessionen machen. Will sich Griechenland den Spielregeln nicht fügen, muss es eben aus dem Währungsverbund austreten. Merkel und der Zentralbank-Chef Mario Draghi haben den Eindruck erweckt, bei der Notoperation an der Einheitswährung gehe es um technische Fragen, die sich mit einer Notenpresse und etwas Geduld lösen ließen. Der Machtwechsel in Athen macht deutlich, dass hier sehr viel mehr auf dem Spiel steht.