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Kroatien

Die Königsmacherin ziert sich

von Andreas Ernst / 10.11.2015

Die Koalitionen zur Rechten und zur Linken werden im kroatischen Parlament erwartungsgemäß zu den stärksten Fraktionen. Ohne die unabhängige Liste Most (Brücke) wird es aber keine Regierung geben.

„Von heute an ist in der kroatischen Politik nichts mehr, wie es war!“ Es sind große Worte, mit denen die Überraschungssieger der Parlamentswahlen vom Sonntag ihren Erfolg feiern. Sie mögen noch dem Pathos des Wahlkampfs geschuldet sein und sind nicht zum Nennwert zu nehmen. Aber tatsächlich hat sich die parlamentarische Landschaft des jüngsten EU-Mitgliedstaates über Nacht dramatisch verändert. Auf der nationalen Bühne tritt mit Most (Brücke) eine neue Partei auf – und wird auf Anhieb Königsmacherin.

Die lachende Dritte

Zwar hatte die „patriotische Koalition“ unter Führung der rechten HDZ am meisten Stimmen gemacht und wird 59 der 151 Sitze im kroatischen Parlament, dem Sabor, besetzen. An zweiter Stelle folgt die linksliberale Koalition der SDP mit 56 Sitzen. Ein solches Resultat war erwartet worden. Die Überraschung ist die vor knapp drei Jahren gegründete Most, die sich aus einer lokalen Protestpartei zur drittstärksten Partei gemausert hat. Sie ist mit ihren 19 Sitzen die eigentliche Siegerin dieser Wahlen. Am meisten Zuspruch erhielt sie in der Region Zagreb und im südlichsten Landesteil, aus dem ihr Gründer, der 36-jährige Božo Petrov, stammt. Eine bittere Niederlage musste der ehemalige Staatspräsident Ivo Josipović, der sich um den regionalen Ausgleich verdient gemacht hatte, einstecken. Nachdem er im Januar der jetzigen Amtsinhaberin Grabar-Kitarović unterlegen war, schaffte er am Sonntag auch den Sprung ins Parlament nicht.

NDTYR

Ohne Most wird es in Kroatien keine Regierung geben – abgesehen vom unwahrscheinlichen Fall, dass HDZ und SDP eine große Koalition bilden. Doch dafür sind nicht nur die ideologischen Gräben zu tief, sondern auch die persönlichen Ressentiments zwischen den Parteipräsidenten Tomislav Karamarko und Zoran Milanović zu groß. Die beiden hatten sich einen gehässigen Wahlkampf geliefert und sind dafür bekannt, an offiziellen Anlässen stumm nebeneinander zu sitzen. Noch in der Wahlnacht machten sie Avancen gegenüber Most und lobten deren Vertreter als gute und vernünftige Leute. Eigentlich ist es aber Most, die sich ihre Partner aussuchen kann. Doch vorerst hält sie sich bedeckt. Man sei bereit für Verhandlungen, sagte Petrov. Aber es werde keine Regierung geben, die nicht strikt das Reformprogramm der Partei umsetze. Andernfalls ziehe man Neuwahlen vor. Das Programm besteht aus fünf Punkten: Dezentralisierung des Landes, Verwaltungs- und Gebietsreform, einschließlich der Zusammenlegung von Gemeinden und Regionen, sodann Reform des Steuer- und des Justizwesens und schließlich eine Abwertung der Landeswährung Kuna.

Unideologischer Reformer

Wer bereit sei, mit Most eine Koalition zu bilden, so Božo Petrov, müsse sich auf harte Schnitte und die Aufgabe von Privilegien vorbereiten. Und auch darauf, die nächsten Wahlen zu verlieren. Es mag überraschen, dass Petrov mit solchen „Blut, Schweiß und Tränen“-Reden einen so eindrücklichen Erfolg erzielte. Der Arzt und Psychiater aus dem dalmatinischen Hinterland hat in den letzten Jahren als „apolitischer Politiker“ für einiges Aufsehen gesorgt. Er stammt aus dem Flecken Metković im fruchtbaren Tal Neretva an der Grenze zur Herzegowina. Nach dem Studium in Mostar spezialisierte er sich in Zagreb in Psychiatrie. Vor drei Jahren bezwang er in einer Kampfwahl einen langjährigen Dorfkönig und krempelte alsbald die Verwaltung um. Er reduzierte die Gehälter der Angestellten, zahlte sich selber nur ein Minimum aus, kündigte Günstlingsverträge und brachte die Finanzen ins Lot. Darauf erhöhte er die Löhne wieder, aber nicht mehr auf das alte Niveau.

Aus den ideologischen Grabenkämpfen der Linken und Rechten hält er sich konsequent heraus. Er verkauft seine Politik als Verschmelzung von rationaler Expertise und gesundem Menschenverstand. In seiner Partei, die eher einer Liste als einem Apparat gleicht, versammeln sich Fachleute und Dissidenten aus den Großparteien. Damit zog er sowohl Wähler aus dem SDP- als auch dem HDZ-Milieu an. Uneingeschränkt war der Triumph jedoch nicht: Dass Most in Petrovs Heimatgemeinde Metković gegen die Rechte unterlag, wurde von den Medien als pikantes Detail vermerkt.