Jenni Thier / NZZ

Deutschland und die Flüchtlingskrise

Die schaffen das – bis jetzt

von Jenni Thier / 29.03.2016

Angela Merkels Flüchtlingspolitik hat Deutschland an seine Grenzen gebracht. Nun scheint sich die Lage außerhalb der Großstädte zu entspannen. Doch so recht traut der Ruhe dort keiner.

Von den rund 2.000 Flüchtlingen, die seit Oktober in der Nordhorner Einrichtung ankamen, sind nur etwa 280 dauerhaft geblieben. Der Rest ist weitergezogen. Auf eigene Faust oder mithilfe von Bekannten und Verwandten. Die Gründe für diesen Schwund sind vielfältig. Die Flüchtlinge dürfen sich frei bewegen. In der Notunterkunft gibt es kostenloses WLAN – was von vielen Ankömmlingen unmittelbar genutzt wird. Sie kommunizieren mit Bekannten, schauen, welche Empfehlungen andere Flüchtlinge abgeben, und nutzen das Internet schlicht zur Orientierung, was auch zu Ernüchterung führen kann.

„Eine ländliche Gegend setzen viele Flüchtlinge mit Armut gleich“, sagt Kethorn. Dabei läuft es wirtschaftlich gut in der Grafschaft. Die Arbeitslosigkeit liegt mit 4,2 Prozent unter dem Bundesdurchschnitt von 6,6 Prozent. Die lokalen Unternehmen sind offen für Integrationsprojekte. Da den Flüchtlingen dieses Wissen bei ihrer Ankunft fehlt, ziehen sie aber oft weiter. Meist in Großstädte, wo die Unterkünfte voll ausgelastet sind.

Anders in Nordhorn. Kreisrat Fietzek beantwortet die Frage nach dem Sinn einer fast leeren Notunterkunft, noch bevor sie ein Anwohner stellen kann. „Wir wollen da ehrlich mit Ihnen sein“, sagt er. Nur weil momentan keine Flüchtlinge mehr kämen, bedeute dies nicht, dass die Notunterkunft geschlossen werden könne. Die Situation an den Grenzen könne sich jederzeit ändern. „Wir wissen nicht, was kommt.“

Wie rasch sich die Situation ändern kann, zeigt die Erfahrung vom vergangenen Herbst. Nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel die Grenzen Ende August geöffnet hatte, stiegen in der Folge die Flüchtlingszahlen rasant. Die Erstaufnahme-Einrichtungen waren bald überlastet, das Land Niedersachsen forderte von mehreren Landkreisen Amtshilfe an – auch von der Grafschaft.

Innerhalb von 36 Stunden musste der Landkreis Mitte Oktober eine Notunterkunft für mehrere hundert Flüchtlinge organisieren. Die Entscheidung fiel auf die Kreissporthallen in Nordhorn sowie etwas später auf Teile eines ehemaligen Spitals. Da diese Immobilie bereits an einen Investor verkauft war und dieser im Februar mit seinen lang geplanten Baumaßnahmen beginnen musste, beschloss der Landkreis, als neue Notunterkunft die damalige Anne-Frank-Schule umzubauen.

Große Unsicherheit

An der Förderschule gab es nur noch wenige Klassen, da diese Schulform in Niedersachsen aufgelöst wird. Die restlichen Schüler werden seit Februar im Dachgeschoß des Nordhorner Gymnasiums am Stadtring unterrichtet, das ebenfalls umgebaut werden musste.

Angesichts dieses Aufwands erscheint die derzeitige Belegung der Notunterkunft fast wie ein schlechter Witz. Doch es zeigt deutlich, mit welchen Unwägbarkeiten die Flüchtlingskrise einhergeht. „Wir fahren auf Sicht“, lautet das Motto derjenigen, die im Landkreis und in der Stadt Nordhorn mit der Flüchtlingsthematik zu tun haben.

Diese Unsicherheit ist auch einer der Gründe, warum der Landkreis bereits im vergangenen Herbst mit dem Deutschen Roten Kreuz (DRK), das die Notunterkunft betreut, eine Vereinbarung bis zum 31. Oktober abschloss. Zum einen wollte man früh für alle Fälle gewappnet sein. Zum anderen war es dem DRK nur mit der vereinbarten Mindestlaufzeit möglich, qualifiziertes Personal anzustellen.

Da sich die Situation in den landesweiten Notunterkünften in Niedersachsen nun entspannt hat, wird die Amtshilfe nach dem 31. März nicht verlängert. In einer Verwaltungsvereinbarung, die kurz vor dem Abschluss steht, sichert das Land für den Zeitraum der Amtshilfe 45 Euro pro Platz und pro Tag zu. Das sei kostendeckend, heißt es beim Landkreis. Auch sei man zuversichtlich, dass das Land für den Zeitraum April bis Ende Oktober ausreichend finanzielle Mittel bereitstellen werde und die Fixkosten gedeckt seien.

Das in der Notunterkunft unterbeschäftigte sozialpädagogische Personal ist vorläufig im Landkreis unterwegs und unterstützt die zugewiesenen Flüchtlinge vor Ort. Hierbei treffen die Betreuer oft auf alte Bekannte. Denn bis auf die elf verbliebenen Personen sind mittlerweile alle aus der Notunterkunft im Asylverfahren und konnten auf die Kommunen im Landkreis verteilt werden – dank intensiver Gespräche mit der Landesaufnahmebehörde. Für die Flüchtlinge ist das ein Vorteil: Sie müssen nicht wieder bei null anfangen, sondern können auf bekannte Strukturen zurückgreifen.

Allerdings ist das Leben mit dem neuen Status des Asylbewerbers nicht unbedingt schöner und einfacher. Denn während es in der Notunterkunft zwar kein Geld, dafür aber eine Rundumbetreuung gibt, müssen die Flüchtlinge nun auf eigenen Füßen stehen. Das fällt nicht immer leicht.

Das Ziel der Stadt ist eine dezentrale Unterbringung für die Asylsuchenden, also in auf das gesamte Stadtgebiet verteilten kleinen Wohneinheiten. Allerdings wurde das im vergangenen Herbst unmöglich. Die Aufnahmequote für die Kommune, die nach dem Königsteiner Schlüssel für das ganze Land berechnet wird, zog extrem an. Waren es im zweiten Halbjahr 2014 noch insgesamt rund 180 Personen, die Nordhorn aufgrund der Quote aufnehmen sollte, stieg die Anzahl Ende November 2015 auf 70 Asylsuchende pro Woche.

Bis in den vergangenen Herbst war es der Stadt zudem noch möglich, mit der Landesaufnahmebehörde über den Zeitpunkt und die Anzahl von zugewiesenen Asylsuchenden zu verhandeln. Diesen Spielraum gibt es nicht mehr. Seit Oktober muss sie die wöchentlich bestimmten Zuweisungen irgendwie unterbringen – und zwangsweise Massenlager einrichten, wie die mit 115 ausschließlich männlichen Alleinreisenden belegte Frensdorfer Turnhalle.

Die Skepsis bleibt

Ähnlich wie beim Landkreis hat sich die Situation mittlerweile entspannt. Die Aufnahmequote für die Kommune wurde vom Land von März auf Juli gestreckt. Das bedeutet, dass pro Woche durchschnittlich nur noch acht Personen zugewiesen werden.

Es verschafft die Möglichkeit zum Verschnaufen. Und dazu, liegengebliebene Dinge abzuarbeiten. Das sei wichtig, sagt Sozialdezernentin Marlies Schomakers. Die Bürger dürften nicht das Gefühl bekommen, dass ihre Anliegen wegen der Flüchtlingskrise vernachlässigt würden. Das wäre fatal. Insgesamt sei das ehrenamtliche Engagement der Nordhorner nach wie vor beeindruckend.

Parallel zur zahlenmäßigen Entlastung tragen Projekte, die in den letzten Monaten in die Wege geleitet wurden, Früchte. So gibt es für die Männer in der Frensdorfer Turnhalle Hoffnung, bald eine kleinere Unterkunft beziehen zu können. Ende März werden auf einer ehemaligen Tennisanlage neu errichtete Holzbau-Häuser bereitstehen, auch ein altes Hotel hat die Stadt gekauft und umgebaut. So können je 30 Personen eine neue Bleibe finden.

Doch trotz der augenblicklichen Entspannung – eine gehörige Portion Skepsis bleibt. „Ich traue der Ruhe nicht so recht“, bekennt Schomakers. Letztlich müsse man schauen, wie sich die auf europäischer Ebene beschlossenen Maßnahmen auswirkten. „Das ist etwas, worauf wir keinen Einfluss haben, aber das wir früher oder später bei uns zu spüren bekommen.“ Daher wird die Frensdorfer Turnhalle bis auf weiteres als Rückfalloption bereitstehen, falls die Zuweisungen wieder steigen. „Wir fahren immer noch auf Sicht.“