Bartek Sadowski / Bloomberg

Polen

Die seltsame Unzufriedenheit der Polen

von Matthias Benz / 24.10.2015

Polen gilt vielerorts als wirtschaftlicher Star. Doch die Wahlen vom Sonntag dürften eine Zäsur bringen. Mit dem Regierungswechsel stünde auch der bisherige Wirtschaftskurs infrage. Woher kommt die Unzufriedenheit der Polen? Eine Spurensuche.

„Was soll nur aus uns werden?“ Diese Frage hört Pawel derzeit oft. Er betreibt einen Kiosk in der Nähe der Kohlemine von Brzeszcze. Seit einiger Zeit befinden sich die Bewohner der südpolnischen Kleinstadt in Aufruhr. Die defizitäre Mine ist von der Schließung bedroht. Nun machen sich die Menschen Sorgen um ihre Zukunft. Ein großer Teil der Bewohner von Brzeszcze sei in irgendeiner Form von der Kohlemine abhängig, meint Pawel. Tatsächlich ist die KWK Brzeszcze omnipräsent: Sie fungiert als größter Arbeitgeber der Region, ihr Förderturm thront beinahe allmächtig über dem Ort, einst finanzierte die Mine auch das kulturelle und sportliche Leben. Doch der polnische Kohlebergbau kämpft seit langem mit einem strukturellen Niedergang. Die alte firmeneigene Sporthalle harrt verlassen ihres Zerfalls.

Ein Star im Osten

Brzeszcze ist es nicht so gut ergangen wie anderen Teilen Polens. Die gedrückte Stimmung kontrastiert mit dem positiven Bild des Landes, das sich in den vergangenen Jahren vielerorts verbreitet hat: Wachstums-Champion Europas, Sinnbild erfolgreicher Transformation, Inbegriff marktwirtschaftlicher Reformen nach dem Fall des Eisernen Vorhangs. Unzweifelhaft lässt sich dieses Bild entdecken in Polen. Es zeigt sich etwa in den boomenden Großstädten, wo sich eine konsumfreudige und aufstrebende Mittelschicht einer wachsenden Lebensqualität erfreut.

Das positive Bild offenbart sich auch in den Statistiken. Polen gehört zu den dynamischsten Transformationsländern Osteuropas. Besonders eindrücklich fällt die Entwicklung seit 2007 aus. Polen war das einzige Land in Europa, das in der Finanz- und Wirtschaftskrise nicht in eine Rezession fiel. Das Bruttoinlandprodukt (BIP) hat seither gar um 20 Prozent zugenommen. Solche Errungenschaften haben Polen den Ruf eines wirtschaftlichen Stars eingetragen. Der Aufschwung ist bei den Menschen durchaus angekommen. Sie profitieren etwa von steigenden Reallöhnen. Die Arbeitslosigkeit ist seit dem EU-Beitritt 2004 deutlich zurückgegangen. Auch die Aussichten präsentieren sich gut. Derzeit wächst das reale BIP um gut 3,5 Prozent pro Jahr. Damit zählt Polen zu den wachstumsstärksten EU-Ländern.

Das alles müsste dafür sprechen, dass die seit 2007 amtierende bürgerlich-liberale Bürgerplattform (PO) einer komfortablen Wiederwahl entgegensehen kann. Es gehört zu den berühmtesten Erkenntnissen der politischen Ökonomie, dass eine gute Wirtschaftslage die Wiederwahlchancen einer Regierung spürbar erhöht. Doch die polnischen Bürger sehen es offenbar anders. In den Umfragen liegen die PO und ihre Ministerpräsidentin Ewa Kopacz um rund 10 Prozentpunkte gegenüber der oppositionellen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) zurück. Wenn nicht alles täuscht, wird die PO am Sonntag ihr Regierungsmandat verlieren. Es wäre eine Zäsur für die polnische Politik.

Protest von „Polen B“

Brzeszcze – dieser Name steht auch für Beata Szydlo. Sie tritt als Spitzenkandidatin der PiS an und will das Ministerpräsidentenamt erobern. Szydlo hat in Brzeszcze ihre politische Karriere begonnen. Hier war sie einst Bürgermeisterin. Sie hat ihre politischen Wurzeln nicht vergessen. Im Wahlkampf postierte sie sich wiederholt demonstrativ vor der Kohlemine von Brzeszcze und kritisierte die Schließungspläne für das in Staatshand befindliche Unternehmen. Es war eine passende Geste. Die national-konservative PiS – mit der starken und schillernden Figur Jaroslaw Kaczynski im Hintergrund – steht in vielem für das „alte Polen“: die ländlichen, stark im Katholizismus verwurzelten Teile des Landes, die in der Transformation eher zu den Verlierern gehören.

In Orten wie Brzeszcze kann die PiS bei den Wahlen auf ein gutes Ergebnis vertrauen. Doch damit lässt sich der Vorsprung der Partei in den Umfragen kaum erklären. Das „alte Polen“ – häufig auch „Polen B“ genannt – hat stets vornehmlich für die PiS gestimmt. Es müssen also noch andere Verschiebungen stattgefunden haben. Einige Gründe dürften politischer Natur sein. Die Regierungspartei PO gilt nach acht Jahren an der Macht als ausgelaugt. Die erst seit September 2014 amtierende Ministerpräsidentin Kopacz genießt weniger Bekanntheit und Respekt als ihr – inzwischen als erster osteuropäischer Politiker zum EU-Ratspräsidenten aufgestiegener – Vorgänger Donald Tusk.

Umstrittene „Müllverträge“

Hinter dem politischen Klimawandel steht aber auch eine Unzufriedenheit der Polen mit dem Gang der Wirtschaft. Der im Mai gewählte Staatspräsident Duda von der PiS hat dies jüngst in die Worte gefasst, die Erfolge Polens bestünden „vor allem in der Statistik“. Tatsächlich lassen sich gewisse Schwächen des Landes durchaus auch in Zahlenreihen ablesen. So ist der Wohlstand noch relativ bescheiden: Er liegt gemessen am kaufkraftbereinigten BIP pro Kopf bei 65 Prozent der westlichen EU-15-Länder (allerdings ist dieser Wert seit dem EU-Beitritt um 20 Prozentpunkte gestiegen). Die erfolgreiche Integration in die globalen Wertschöpfungsketten hat man sich teilweise durch Lohnzurückhaltung erkauft. Die Reallöhne sind zwar gestiegen, aber eben weniger stark als Produktivität und Wirtschaftsleistung.

Besonders in der jungen Generation, die den Sozialismus nicht mehr erlebt hat, herrscht großer Unmut über die Lage am Arbeitsmarkt. Der starke Rückgang der offiziellen Arbeitslosenquote lässt keine Freude aufkommen. Er gründet zum einen darin, dass vor allem in den Jahren nach dem EU-Beitritt geschätzte 2,5 Millionen Polen nach Großbritannien oder Deutschland emigrierten, wo sie mehr verdienen können. Zum andern rührt das Beschäftigungswachstum wesentlich von einer Flexibilisierung des Arbeitsmarktes her. Dank neuer Formen von befristeten Arbeitsverträgen entstanden viele Stellen.

Aber unter den Jungen sind die neuen Arbeitsverhältnisse wegen der oft niedrigen Bezahlung und des geringen Schutzes als „Müllverträge“ verschrien. Tatsächlich ist nirgends in der EU der Anteil befristeter Verträge so hoch. Damit klafft ein Graben zwischen der Realität und den mittlerweile ziemlich hohen Ansprüchen der jungen Generation. Diese will nichts mehr von den Verbesserungen gegenüber den sozialistischen Zeiten hören, sondern sie verlangt nach ordentlich bezahlten und interessanten Tätigkeiten. Gute Jobs lassen sich zwar zunehmend auch in Polen finden, etwa in der boomenden Outsourcing- und IT-Branche in Krakau, Wroclaw oder Danzig. Aber der Gedanke an die Emigration ist aus manchen Köpfen noch nicht verschwunden.

Das Neue im Vormarsch

Beata Szydlo, Spitzenkandidaten der rechtsnationalen Partei Recht und Gerechtigkeit, dürfte Umfragen zufolge neue Ministerpräsidentin zu werden.
Credits: AFP PHOTO / JANEK SKARZYNSKI

Es ist diese Unzufriedenheit, die die Parteien nun zu bewirtschaften versuchen. „Polen liegt in Trümmern“ – das war ein zentraler Wahlkampfslogan von Beata Szydlo. Mit ihm soll wohl das einschneidende, links-interventionistische Wahlprogramm der PiS gerechtfertigt werden. Aber wie so häufig ist die Welt weder schwarz noch weiß. Das zeigt sich auch in Szydlos Herkunftsort Brzeszcze, wo sich vieles vielversprechend entwickelt. Henryk, der Inhaber einer Baumaterialfirma mit 30 Angestellten, berichtet von gut laufenden Geschäften. Es würden viele Häuser gebaut in der Gegend, und die Menschen gäben sich nicht mit den günstigsten Materialien zufrieden. Auch gebe es in der 12.000-Seelen-Stadt sechs Supermärkte. Das spiegle wohl einen gewissen Wohlstand. Wenn man Henryk Glauben schenkt, florieren nicht nur seine eigenen Geschäfte, sondern auch viele Klein- und Mittelbetriebe in der Region. So haben sich auf einem bereits stillgelegten Gelände der Kohlemine viele KMU angesiedelt. Wie andernorts in Polen stößt so der weitverbreitete Unternehmergeist in die Lücke der untergehenden alten Großindustrie. Offenbar ist der polnische Wirtschaftsaufschwung selbst an Brzeszcze nicht völlig vorbeigegangen.