Falk Baerwald / EPA

Strapazierte Verteidigungsallianz

Die Türkei lenkt gegenüber Deutschland ein

von Marco Kauffmann Bossart / 09.09.2016

Die Türkei erlaubt einer deutschen Parlamentarierdelegation, den Militärstützpunkt Incirlik zu besuchen. Dennoch muss Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Ankara Wogen glätten.

Nach wochenlangem Gerangel hat die türkische Regierung ihren Widerstand aufgegeben: Anfang Oktober darf eine Delegation deutscher Abgeordneter den Luftwaffenstützpunkt Incirlik besuchen. Ankara hatte aus Verärgerung über die Armenien-Resolution des Deutschen Bundestags vom Juni eine Erlaubnis verweigert. Im Gegenzug drohte Berlin offenbar damit, die 250 deutschen Soldaten, die den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) mit Aufklärungsflügen unterstützen, aus Incirlik abzuziehen. Ein diplomatischer Ausweg zeichnete sich ab, als der deutsche Regierungssprecher Steffen Seibert öffentlich kundtat, die Resolution sei nicht rechtsverbindlich. Zugleich betonte Berlin, dass es zu der Erklärung stehe, welche die Massaker an den Armeniern während des Ersten Weltkrieges als Genozid verurteilt. Der türkische Aussenminister Mevlüt Cavusoglu sagte am Donnerstag, Deutschland habe die Erwartungen erfüllt.

Abzug von Atomwaffen?

Die Entkrampfung im Verhältnis der beiden Nato-Partner fällt mit der Ankunft von Generalsekretär Jens Stoltenberg in Ankara zusammen. In der türkischen Hauptstadt trifft Stoltenberg Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan, Regierungschef Binali Yildirim und mehrere Minister. Die Weiterungen des fehlgeschlagenen Militärputschs vom 15. Juli haben die Beziehungen der Nato mit der Türkei auf eine harte Belastungsprobe gestellt.

Ankara reagierte unwirsch auf Aussagen amerikanischer Spitzenmilitärs, wonach der Kampf gegen den IS unter der Säuberungswelle leiden könnte, da Ansprechpartner aus dem Weg geräumt worden seien. Erdogan warf dem Allianzpartner in der Folge vor, sich auf die Seite der Putschisten zu schlagen. Die überbordende Jagd auf vermeintliche Verschwörer hatte auch Ermahnungen zur Folge, die Nato-Mitgliedschaft sei an die Einhaltung minimaler Menschenrechtsstandards geknüpft. Ankara konterte erbost, man prüfe „Alternativen in der Verteidigungszusammenarbeit“.

Gemeinsame Syrien-Interessen

Auf dem Gipfel der gegenseitigen Beschuldigungen kamen Spekulationen auf, (Verweis) Amerika verlege Nuklearwaffen von der Türkei nach Rumänien. Die amerikanische Denkfabrik Stimson Center sagte unlängst warnend, die Sicherheit der auf der Luftwaffenbasis Incirlik gelagerten Sprengköpfe sei nicht mehr gewährleistet. Incirlik liegt rund 100 Kilometer von der syrischen Grenze entfernt.

Stoltenberg ist nach dem amerikanischen Vizepräsidenten Joe Biden der zweite hochrangige Besucher aus der westlichen Hemisphäre, der Ankara nach der dramatischen Julinacht die Aufwartung macht. Mag die Zurückhaltung dem Missfallen über Erdogans autokratischen Kurs entsprungen sein, wurde sie in der Türkei als fehlende Solidarität in einer Notlage ausgelegt.

Nun signalisieren beide Seiten Bereitschaft, ihre Differenzen auszublenden und auf gemeinsame Interessen zu fokussieren. Die türkische Armee, die am 24. August in Syrien einmarschierte, sucht offenkundig Alliierte, um auf syrischem Boden eine sogenannte Schutzzone abzusichern. In dem Grenzstreifen sollen Flüchtlinge untergebracht werden. Ankara wirbt seit längerem für einen solchen Korridor, flankiert von einer Flugverbotszone. Amerika und andere Nato-Mitglieder stehen dem Vorhaben skeptisch gegenüber. Eine No-Fly-Zone, die sich gegen Kampfjets des syrischen Regimes richtet, würde eine Absprache mit Russland bedingen.

Die amerikanische Regierung hat wiederholt dazu aufgerufen, die Kräfte gegen den IS zu bündeln. Gemäss türkischen Medienberichten regte Präsident Barack Obama am Rande des G-20-Gipfels in Hangzhou an, die Türkei solle sich an der Befreiung von Rakka, der Hochburg des Pseudo-Kalifats, beteiligen. Der türkische Staatschef habe in Aussicht gestellt, eine „gemeinsame Aktion mit den Amerikanern“ zu prüfen. Washington hat den angeblichen Vorschlag Obamas nicht bestätigt.