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Die türkische Armee nach dem Putschversuch: Gralshüter im Büßergewand

von Marco Kauffmann Bossart / 19.08.2016

Nach der blutigen Rebellion kommt die türkische Armee unter zivile Fittiche. Allerdings führt dies nicht zwingend zu einem demokratischeren System.

„Es ist furchtbar“, entfährt es Ali Er. Der pensionierte Brigadegeneral der türkischen Landstreitkräfte neigt eigentlich nicht zu dramatischen Worten. Doch fragt man ihn, was der Putsch für das Ansehen der Armee bedeute, gerät der ehemalige Berufsmilitär in Rage. Schon vor neun Jahren hatte Er seinen Dienst quittiert, trägt nun eine graue Flanellhose und ein kariertes Hemd. Dennoch ging ihm der gescheiterte Staatsstreich persönlich nahe: Zwei Offiziere einer mechanisierten Division, die am 15. Juli Panzer auf der Bosporus-Brücke befehligten, standen einst unter seinem Kommando. Loyale Männer seien es gewesen, erinnert sich der Brigadegeneral a.D. in einem Café in Ankara. „Und jetzt Putschisten!“

Der Schock sitzt tief. Denn anders als es zunächst den Anschein machte, griffen nicht bloss eine Handvoll unzufriedene Haudegen zu den Waffen. Nach Angaben der türkischen Regierung waren in die Rebellion mehr als ein Drittel der Generäle und Admirale aller Waffengattungen verwickelt; in erheblichem Masse auch Einheiten der paramilitärischen Gendarmerie.

Spinnefeind – und doch geeint?

Wer den Aufstand orchestrierte, bleibt einen Monat nach der blutigen Julinacht, in der 172 Zivilisten, 63 Polizisten und 5 Soldaten getötet wurden, umstritten. Die türkische Regierung sieht dahinter eine gigantische Verschwörung des islamischen Predigers Fethullah Gülen und präsentierte angebliche Geständnisse verhafteter Spitzenmilitärs. Angesichts von Foltervorwürfen gegen mutmassliche Putschisten sind deren Aussagen indes mit Vorsicht zu geniessen. Der Kleriker im amerikanischen Exil hat eine Beteiligung am Coup energisch dementiert.

Ali Er, der pensionierte Brigadegeneral, ist überzeugt, dass Gülenisten in den Umsturzversuch verwickelt waren. In seiner Berufskarriere hat er beobachtet, wie Anhänger des geheimnisvollen Netzwerks nach und nach einflussreiche Positionen bekleideten. Unter westlichen Verteidigungsexperten stösst die monokausale Erklärung Ankaras allerdings auf Skepsis. Wahrscheinlicher sei ein Bündnis aus Gülenisten mit „Erz-Kemalisten“, wie es der Verteidigungsattaché eines Nato-Staates formuliert. Er spielt auf die westlich ausgerichtete Offiziers-Elite an, die sich als Hüter der Demokratie und von Kemal Atatürks Vermächtnis versteht. Erdogan höhlte das vom Republikgründer hochgehaltene Prinzip des Säkularismus schrittweise aus. Es wurden Kopftücher an Universitäten und im Parlament erlaubt. Und die regierungsfreundliche Presse warb unermüdlich dafür, Absolventen religiöser Schulen eine Militärkarriere zu ebnen.

In den Streitkräften habe sich seit der Machtübernahme der Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) viel Frust aufgestaut, beobachtet der Diplomat eines europäischen Landes. Erdogan band die stolzen Generäle, im Volksmund „Paschas“ genannt, zurück. Als Vorwand dienten nicht zuletzt die EU-Beitritts-Verhandlungen, da Brüssel von Ankara auch in dieser Hinsicht eine Annäherung an westliche Standards verlangte. Unter Erdogan wurde der Nationale Verteidigungsrat, der früher wie ein Schattenkabinett agierte, zu einem Beratergremium herabgestuft. Auch setzte der langjährige Ministerpräsident durch, dass Militärangehörige vor zivile Gerichte gestellt werden können. Die selbstbewusste, bisweilen selbstherrliche Generalität, die sich niemandem verantwortlich und der politischen Kaste überlegen fühlte, wurde ins zweite Glied zurückbeordert. (Verweis)

Dass eingefleischte Kemalisten ausgerechnet mit Gefolgsleuten eines islamischen Predigers gemeinsame Sache machten, scheint auf den ersten Blick wenig plausibel. „Sie sind sich spinnefeind, aber die beiden Lager fanden womöglich wegen eines gemeinsamen Ziels zusammen: ihren Erzfeind Erdogan loszuwerden“, erklärt sich der Verteidigungsattaché, der die türkische Armee als tief gespalten erlebt, den Widerspruch.

Radikale Armeereform

Eine weitreichende, laut einigen türkischen Kommentatoren gar revolutionäre Armeereform soll nun einem abermaligen Aufbegehren der Uniformträger den Riegel schieben. Seit den 1960er Jahren hatte die Armee vier Regierungen weggeputscht. Kernpunkt der Reorganisationen ist das Verhältnis zwischen der zivilen und der militärischen Führung. Amtierte der Verteidigungsminister bis anhin als eine Art Dienstleister, der die Wünsche der Militärspitze bezüglich Rüstungsgütern und anderer Infrastruktur bediente, hat er gemäss einem von Erdogan erlassenen Dekret künftig mehr zu sagen, etwa bei der Stationierung von Truppen.

Im Hohen Militärrat, der Generäle ernennt und andere strategische Entscheide fällt, wird die zivile Komponente ausgebaut: Als einzige Nicht-Militärs sassen in diesem Gremium bisher der Ministerpräsident und der Verteidigungsminister. Jetzt müssen militärische Würdenträger ihre Plätze für die Minister für Inneres, Justiz und äussere Angelegenheiten räumen. Am brisantesten ist aber, dass sowohl der Staatspräsident wie der Regierungschef ohne Umweg über den Generalstabschef dem Militär Befehle erteilen dürfen.

Die AKP-Regierung stellt den radikalen Umbau als Teil eines Demokratisierungsprozesses dar, der die Armee unter zivile Kontrolle stelle, so wie es Brüssel von dem Beitrittsaspiranten schon lange fordere. Doch scheint die von der Opposition beschworene Gefahr, wonach Erdogan bloss darauf hinarbeite, mehr Macht in seiner Hand zu bündeln, keineswegs aus der Luft gegriffen. Als Verfechter der Gewaltenteilung wird der autokratische Staatschef, der die Unabhängigkeit der Justiz unterminierte und unliebsame Medien zum Schweigen brachte, nicht in die Geschichtsbücher eingehen.