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Eurozone

Die wahren Probleme liegen tiefer

Meinung / von Bernhard Schinwald / 27.01.2016

Der Europäische Rechnungshof analysiert das Scheitern der EU-Kommission im Zuge der Finanzkrise. Woran die Kommission aber tatsächlich scheitert, ist die Webfehler der Währungsunion zu überwinden.

Der Europäische Rechnungshof hat in einem neuen Bericht das Versagen der EU-Kommission im Zuge der Finanz- und Schuldenkrise dokumentiert. Die Kommission sei auf die Krise gänzlich unvorbereitet gewesen, so der Bericht. Weder hätte sie die Gefahren für die europäischen Banken vorhergesehen, noch hätte sie die notwendigen Unterstützungen parat gehabt, als einige Mitgliedsländer in finanzielle Notlagen gerieten.

Acht Jahre nach Ausbruch der Finanzkrise sind einige Lehren aus diesen Fehlern gezogen worden. Mit der Bankenunion gibt es in der Eurozone nunmehr Instrumente zur besseren Überwachung und nötigenfalls zur Abwicklung systemrelevanter Banken. Bei einem plötzlichen Finanzbedarf der Mitgliedsländer steht der üppig ausgestattete Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) zur Verfügung.

Krisenfest ist die Eurozone damit jedoch noch nicht. Sie hat heute zwar mehr Instrumente zur Krisenabwehr. Doch die strukturellen wirtschaftlichen Unterschiede der Eurozonen-Mitgliedsländer und damit die ökonomische Schwäche und hohe Anfälligkeit für Schocks, wie der Finanzkrise, wurden seit 2008 nur eher vergrößert als reduziert. Die Bertelsmann-Stiftung hat diese wirtschaftliche Divergenz in der Eurozone anhand ihrer Gründungsmitglieder illustriert.

Die Konvergenz ermisst sich an der invertierten Standardabweichung des kaufkraftbereinigten BIP/Kopf der 12 Gründungsmitglieder der Eurozone vom Eurozonen-Durchschnitt.

Grundsätzlich gilt: Je homogener ein Währungsraum zusammengesetzt ist, desto effizienter funktioniert er. Soweit die Theorie. Die Konstrukteure des Euro und der Währungsunion haben dieser Tatsache mit den Maastrichter Konvergenzkriterien Rechnung getragen, die die Anpassung der einzelnen Mitglieder fördern soll. Die Umsetzung der Kriterien wurde bekanntermaßen bis zu deren Unkenntlichkeit vernachlässigt. Und Kriterien wie die Produktivität und die Wettbewerbsfähigkeit wurden gänzlich außer Acht gelassen. Darin liegt das größte Versäumnis der EU-Kommission, die dafür zuständig ist.