Gregor Fischer / Keystone

Deutschland und die Flüchtlinge:

Die Willkommenskultur ist eine menschenfreundliche Kultur

Gastkommentar / von Karen Horn / 04.09.2016

Die „Willkommenskultur“ ist ganz und gar nichts Verachtenswertes, sondern eine Selbstverständlichkeit. Ein Gastbeitrag von  Karen HornKaren Horn lehrt ökonomische Ideengeschichte an der HU Berlin sowie an den Universitäten Siegen und Erfurt. .

Als Deutschland und Österreich vor einem Jahr der Ausreise von Flüchtlingen aus Ungarn zustimmten, diente dies der „Bereinigung einer akuten Notlage“. So drückte es nicht nur der stellvertretende deutsche Regierungssprecher Georg Streiter tags darauf aus; die Aufnahmen aus der Grenzregion machten die humanitäre Dramatik der Situation für jedermann offensichtlich. Als die Migranten, die zwischen die Räder des dysfunktionalen Dubliner Übereinkommens geraten waren, dann am nächsten Morgen am Münchner Hauptbahnhof ankamen, warteten dort Einheimische schon mit Applaus, Willkommensrufen, Blumen und Teddybären. Die sauertöpfischen Kommentare blieben nicht aus: Wieder einmal schämten sich manche Beobachter der emotionalen Naivität, die dem altgedienten kollektivistischen Klischee gemäss sowohl die Fähigkeit der Deutschen zu besonderer künstlerischer Tiefe als auch ihre politische Verführbarkeit erklärt; in unseliger Tradition sah sich Vernunft gegen Gefühl, Verantwortung gegen Gesinnung ausgespielt.

Die Kultur ist nicht verantwortungslos

Am 15. September, in der Pressekonferenz mit ihrem damaligen österreichischen Amtskollegen Werner Faymann, nahm die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel die „Refugees welcome“-Rufer und spontanen Helfer von München in Schutz: „Da hat die Welt gesagt, das ist aber eine schöne Geste. Und das kam aus dem Herzen der Menschen. Ich muss ganz ehrlich sagen, wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land.“ Das waren starke, gute und wichtige Worte. Sie sind ihr freilich mehr verübelt worden als vieles andere. Sie haben in der Folge Ungeheuerliches an Verzerrung erlebt.

Es dauerte nicht lange, schon mutierte der flugs mit dieser Haltung Merkels konnotierte, von ihr allerdings gar nicht in die Welt gesetzte Begriff der „Willkommenskultur“, gebetsmühlenhaft wiederholt, zum diffamatorischen Label einer angeblich verfehlten Flüchtlingspolitik. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer hat die „Willkommenskultur“ rasch für beendet erklärt, und Christoph Blocher, Roger Köppel und die Ihren lassen keinen Zweifel daran, dass eine solche Kultur per se „verantwortungslos“ sei. Das Gegenteil ist der Fall.

Das waren starke, gute und wichtige Worte. Sie sind Merkel freilich mehr verübelt worden als vieles andere. Sie haben in der Folge Ungeheuerliches an Verzerrung erlebt.

In der politischen Arena geht es oft grobschlächtig zu. Aber da sich verzerrte Wahrnehmungen gern festsetzen, ist es auch ein Jahr später noch wichtig, ein paar Dinge zurechtzurücken: „Ein freundliches Gesicht zu zeigen“, eine „Willkommenskultur“ – im Wortsinne verstanden als menschenfreundliche Kultur und nicht etwa überdehnt zum Projekt des „new nation building“, des konstruktivistischen Designs einer neuen Gesellschaft – ist ganz und gar nichts Verachtenswertes, sondern eine Selbstverständlichkeit. Wer guten Willens kommt, den heissen zivilisierte Menschen erst einmal hilfsbereit und offen willkommen. Der Respekt gebietet, in jedem Zuwanderer die individuelle Person zu erkennen, statt in ihm nur einen Teil eines als bedrohlich empfundenen Kollektivs zu sehen. Merkels Worte waren die so richtige wie nötige Verteidigung einer Haltung – das Bekenntnis zu Grundwerten, die in einer langen geistesgeschichtlichen Tradition Form angenommen haben.

Von der Frage, wann die „Bereinigung einer akuten Notlage“ ihr Ende finden muss, ist diese Disposition logisch zu trennen. Aus der Tradition von Menschenfreundlichkeit, Hilfsbereitschaft, Offenheit und Respekt, die sich in München so berührend, wenn auch gewiss etwas naiv manifestiert hat, folgt keine Pflicht zur unbegrenzten Aufnahme von Zuwanderern bis hin zur „Selbstaufgabe“, wie manche Agitatoren raunen. Politik ist die Kunst des Möglichen auf der Basis des Erwünschten. Dieses Erwünschte gilt es immer wieder aufs Neue auszuloten und das Mögliche auszuhandeln, unter Abwägung von Interessen und Werten ebenso wie von Nutzen und Kosten. Unproduktiv und verantwortungslos ist es nur, die Räume des grundsätzlich Möglichen durch Stimmungsmache einzuengen.

Der Respekt gebietet, in jedem Zuwanderer die individuelle Person zu erkennen, statt in ihm nur einen Teil eines als bedrohlich empfundenen Kollektivs zu sehen.

Eine „Willkommenskultur“ sollte selbstverständlich auch eine Richtschnur für die öffentliche Verwaltung sein, beispielsweise in den Verfahren, denen sich Asylbewerber und Zuwanderer unterziehen müssen. Geltendes Recht anzuwenden, ist möglich, ohne die Menschen, die mehr oder weniger aussichtsreich Heimat oder Zuflucht suchen, zu erniedrigen oder zu diskriminieren. Und Informationsangebote, Begrüssungsfeiern oder Willkommensklassen sind sinnvolle Investitionen.

„Expressives Regierungshandeln“

Eine besondere Dignität indes kommt einer Positionierung zu, wie sie Angela Merkel vorgenommen hat. Ihre Äusserung gewährte nicht etwa Einblick in die moralistische Seele einer ostdeutschen Pfarrerstochter, einer Vertreterin des angeblich schwachen Geschlechts, der bis dahin viele Kritiker im Gegenteil ihre Sachlichkeit vorgehalten hatten. Derlei Zuschreibungen sind nicht nur ungehörig, vermessen und albern, sie sind auch ganz unerheblich: Als Beteiligung am öffentlichen moralischen Diskurs stellten Merkels Worte vielmehr „expressives Regierungshandeln“ dar, wie man es in Anlehnung an den Zeithistoriker Timothy Garton Ash nennen könnte, die einzige Form staatlichen Handelns, die vollkommen frei von Zwang ist. Wir könnten mehr davon gebrauchen.