Die zehnjährige Odyssee eines Asylbewerbers

von Matthias Sander / 02.05.2015

Der 30-jährige Mohammed AzizName geändert kam als Teenager in die Schweiz. Erst nach einer Odyssee bis vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte darf er bleiben. Über einen Asylfall mit vielen Ungereimtheiten. NZZ-Redaktor Matthias Sander erzählt seine Geschichte.

Wer Heldengeschichten mag, hier ist eine: Als 19-Jähriger fuhr der Sudanese Mohammed Aziz – so erzählt er – in einem Containerschiff vom Roten Meer ins nordfranzösische Calais. Er versuchte nach England zu gelangen, vergeblich. Er hörte Gutes über die Schweiz, das Rote Kreuz, die humanitäre Tradition. Also fuhr er mit dem Zug im August 2004 nach Genf und beantragte Asyl, vergeblich. Er legte Widerspruch ein, vergeblich. Blieb trotzdem hier, wurde verhaftet, beantragte wieder Asyl, legte erneut Widerspruch ein: vergeblich. Bis das Duell David gegen Goliath ins Finale ging – und Aziz im Januar 2014 gegen den Staat gewann, der ihn partout nicht aufnehmen wollte: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verpflichtete die Schweiz dazu, ihn als Flüchtling anzuerkennen. Es war das erste Mal, dass ein Kläger in Straßburg wegen drohender Folter gegen die Schweiz gewann.

Doch wahre Helden sind selten, im Leben und also auch in der Zeitung. Und so bietet die ganze Geschichte über Mohammed Aziz’ Odyssee durch alle Instanzen wenig Heldenhaftes – dafür umso mehr Rätsel, Halbwahrheiten und Widersprüche.

Ein paar Beispiele: Aziz sagt, er stamme aus der Region Darfur, wo seit 2003 Rebellen gegen die sudanesische Regierung kämpfen. Das damalige Bundesamt für Flüchtlinge befand nach Sprach- und Wissenstests, er komme aus einem anderen Landesteil. Aziz sagt, fast alle seine Verwandten seien im Krieg getötet worden. Das Bundesverwaltungsgericht glaubte ihm das nicht und verwies auf seine gegenteiligen Angaben in einer Befragung. Aziz sagt, er engagiere sich seit 2006 in der Schweiz politisch für Darfur, als Mitglied der Sudanesischen Befreiungsbewegung SLM – bei einer Abschiebung drohe ihm deshalb Folter. Das Bundesverwaltungsgericht sprach von einer „akribisch dokumentierten Inszenierung“ für die Asylbehörden.

Vorsichtiger urteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte: Es sei unklar, ob Aziz sich als Mitglied der Darfur-Bewegung tatsächlich gezielt gefährden wollte, um als Flüchtling anerkannt zu werden. Dagegen spreche, dass er der SLM Jahre vor dem zweiten Asylgesuch von 2009 beigetreten sei. Im Gegensatz zum Bundesverwaltungsgericht urteilten die Straßburger Richter zudem, dass auch einem wenig exponierten Aktivisten wie Aziz im Sudan Folter drohe. Deshalb wäre eine Abschiebung eine Verletzung der Menschenrechtskonvention.

Zusammenfassend kann man sagen: Aziz hat sich in seinen Asylverfahren nicht mit Ruhm bekleckert. Welche seiner Angaben stimmen und welche nicht, ist kaum zu klären. Vielleicht ist es auch wenig erstaunlich, dass sich ein Teenager, der gerade aus einem Bürgerkriegsland in Europa angekommen ist, im ersten Asylverfahren anders verhält als Jahre später im zweiten Verfahren mit Anwälten der spezialisierten Zürcher Advokatur Kanonengasse.

Auch die Schweizer Behörden haben sich nicht mit Ruhm bekleckert. Als 2005 die damalige Asylrekurskommission Aziz’ Gesuch ablehnte, galt der Sudanese fortan als „unkontrolliert abgereist“. Tatsächlich lebte er weiter in der Schweiz, in Nothilfe-Heimen. Der Kanton St. Gallen, dem er nach dem ersten Asylantrag zugeteilt worden war, schickte ihn alle paar Monate in ein neues Heim: St. Gallenkappel, Amden, Buchs, Mörschwil, wieder St. Gallenkappel. Wie einen Ball hätten die Behörden ihn hin und her geworfen, sagt Aziz.

So ähnlich fühlte er sich auch, als die Polizei ihn von Mörschwil zur sudanesischen Botschaft nach Genf fuhr. Vier Stunden dauert die Fahrt über die Autobahn 1 normalerweise, acht hätten sie gebraucht, sagt Aziz. Sie seien hoch und runter, kreuz und quer durch die Berge gefahren – in einem vergitterten Wagen, Aziz musste Handschellen tragen. Die Botschaft wollte ihn nicht aufnehmen, denn er hatte keine Papiere. Die Rückfahrt dauerte wieder acht Stunden.

Diese Episode kann man glauben oder nicht. Aktenkundig ist, dass das damalige Bundesamt für Migration Aziz im zweiten Asylverfahren eine Anhörung verweigerte und so Bundesrecht verletzte, wie das Bundesverwaltungsgericht 2009 urteilte.

Die Verwaltungsrichter mussten nach dem Straßburger Urteil vom Januar 2014 noch zwei Mal in Aziz’ Sinne urteilen: Im Mai revidierten sie ihr eigenes Urteil im zweiten Asylverfahren, im August revidierten sie schließlich den Entscheid des Migrationsamtes und erkannten Aziz als Flüchtling an. Nach zehn Jahren, sechs Asylanhörungen und fünf Gerichtsurteilen erhielt er den Ausländerausweis F für vorläufig Aufgenommene – ein Status, mit dem rund 22.000 Menschen zum Großteil seit Jahren in der Schweiz wohnen.

Ende gut, alles gut? Weder noch. Zwar ist Mohammed Aziz froh über die Gewissheit, bleiben zu dürfen. Aber alles andere hat der mittlerweile 30-Jährige noch vor sich: Deutsch lernen, eine Wohnung, Arbeit und Freunde finden. Er will endlich weg aus seinem Asylheim im Kanton Zürich und nicht mehr auf Sozialhilfe angewiesen sein. Seit Januar besucht er einen Sprachkurs, jeden Tag vier Stunden, er spricht schon sehr passabel. Und er hat eine Teilzeitstelle in einer Garage in Aussicht. In zwei Jahren, hofft Aziz, wird er richtig in der Schweiz angekommen sein. „Dann bin ich vielleicht eine Person. Vielleicht beginnt dann mein Leben“, sagt er und hält inne. „Vielleicht aber auch nicht.“