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Syrien-Gespräche in Lausanne

Ein vager neuer Anlauf für Syrien

von Monika Bolliger / 15.10.2016

Die Aussenminister von Russland, den USA und sieben Regionalmächten haben sich in Lausanne für Syrien-Gespräche getroffen. Die Erwartungen wurden tief gehalten.

Am Samstag haben in Lausanne Gespräche zu Syrien in einer neuen Konstellation begonnen. Es war das erste Mal seit dem Kollaps der letzten von Moskau und Washington vereinbarten Waffenruhe, dass der amerikanische und der russische Aussenminister zusammentrafen. Seither haben Moskau und Damaskus ihre Luftangriffe auf das von Rebellen kontrollierte Ost-Aleppo dramatisch eskaliert. Neue Ideen oder veränderte Positionen in der Diplomatie zeichnen sich jedoch bisher nicht ab. Beobachter rechneten am Samstag nicht mit einem Durchbruch. Die Gespräche könnten ein Anlauf sein, die regionalen Mächte stärker einzubeziehen und mit ihnen eine Lösung zu erarbeiten.

Keine Syrer vertreten

Es versammelten sich auf Einladung des amerikanischen Aussenministers John Kerry dessen russischer Amtskollege Sergei Lawrow sowie sieben Aussenminister regionaler Länder: Vertreten waren die Gegner des Regime Asads Saudiarabien, Katar und die Türkei, auf der anderen Seite sein wichtigster regionaler Alliierter Iran, aber auch Jordanien, das an Syrien grenzt und trotz seiner Unterstützung für die moderate Opposition im Süden auch mit Russland im Gespräch ist und sich bemüht, das Verhältnis mit Damaskus nicht ganz zu verscherzen. Syrer waren beim Treffen keine vertreten, weder seitens der Regimes noch der Opposition.

Moskau hatte zudem durchgesetzt, dass die Asad freundlich gesinnten Regierungen Iraks und Ägyptens vertreten waren, dagegen eine Teilnahme Frankreichs und Grossbritanniens verhindert. Europa ist somit in Lausanne nicht vertreten, der französische Aussenminister bestätigte jedoch, dass er zusammen mit gleichgesinnten Amtskollegen am Sonntag in London über Syrien konferieren werde. Frankreich hatte eine Untersuchung des Internationalen Strafgerichtshofs zu Kriegsverbrechen in Aleppo gefordert, deren es Moskau und Damaskus bezichtigt. Der britische Aussenminister hatte derweil vage gedroht, der Westen ziehe militärische Optionen für Syrien in Betracht, was von Premierministerin May später aber dementiert wurde.

Stolpersteine einer Waffenruhe

Der Uno-Sondergesandte für Syrien Staffan de Mistura hat vorgeschlagen, Kämpfer der Fatah al-Sham aus Aleppo zu eskortieren und dann eine Waffenruhe mit den restlichen Rebellen auszuhandeln. Bei der letzten Waffenruhe war es allerdings schon nicht gelungen, Kämpfer beider Seiten zum Abzug von der Castello-Strasse zu bewegen, einer Zugangsstrasse zu Ost-Aleppo, die bis zur Belagerung als Versorgungslinie der dort lebenden Bevölkerung diente. Asad insistiert auf einer Rückeroberung ganz Aleppos. Moskau und Teheran unterstützen dieses Vorhaben derzeit mit Luftangriffen beziehungsweise Bodentruppen. Der Bevölkerung gehen derweil Nahrungsmittel und Medikamente aus. Laut Uno-Angaben reichen die Vorräte noch bis Ende Monat.