Heinz Wieseler / dpa

Faymann in Stockholm

Eine Reise in die Vergangenheit

von Bernhard Schinwald / 08.05.2016

Wie Kreisky, Brandt und Palme in den 1970ern üben sich die österreichischen, deutschen und schwedischen Sozialdemokraten in gemeinsamer Politik. Das heutige Treffen der Parteichefs in Stockholm dürfte aber nicht mehr als eine nostalgische Veranstaltung werden.  

Sozialdemokraten in Österreich lassen bekanntlich kaum eine Gelegenheit aus, um an die guten Zeiten unter Bundeskanzler Bruno Kreisky zu erinnern. In Deutschland gilt eine ähnliche Verehrung dem früheren Bundeskanzler Willy Brandt, in Schweden dem langjährigen Ministerpräsidenten Olof Palme. Kreisky, Brandt und Palme bleiben aber nicht nur jeweils für sich Legenden unter ihren Genossen. Ihre gemeinsame aktive Zeit und ihre enge politische Zusammenarbeit in den 1970er Jahren wird bis heute als goldenes Zeitalter der Sozialdemokratie gefeiert.

Wenn am Sonntag der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven seinen österreichischen Amtskollegen Werner Faymann und den deutschen Vizekanzler Sigmar Gabriel in Stockholm empfängt, ist das nicht nur die historische Nachstellung des Erfolgstrios Kreisky-Palme-Brandt mit den amtierenden Vorsitzenden von SPÖ, SPD und der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Schwedens (SAP).

Es dürfte eine gemeinsame Suche nach Sinn und Antworten auf die aktuellen Herausforderungen werden: Auf der Tagesordnung stehen die Flüchtlingskrise, Steuervermeidung, Investitionen und die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Angesichts der aktuellen Lage der drei Herren und ihrer Parteien dürfte es aber zuallererst um den Austausch von Befindlichkeiten gehen.

Faymann reist genau einen Tag vor jenem Parteivorstand nach Stockholm, der über seine politische Zukunft entscheidet. Während hochrangige Genossen zu Hause möglicherweise sein Schicksal endgültig besiegeln, berät Faymann mit Gabriel, also jenem Mann, der mit seiner SPD gerade erstmals in der jüngeren Parteigeschichte in den Umfragen die 20-Prozent-Marke unterschritten hat. Auch an Gabriels Stuhl wird ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl von den Genossen heftig gesägt. Löfven, der sich mit der SAP in Umfragen aktuell um die 25 Prozent bewegt und den ersten Platz bei den Parlamentswahlen 2018 zumindest noch in Sichtweite hat, wird dann der einzige am Tisch sein, der keinen unmittelbaren Anlass zur Sorge um seine politische Zukunft haben muss.

Inhaltlich dünn

„Die Sozialdemokratie muss eine Offensive starten. Nur gemeinsam schaffen wir die Trendumkehr“, wird Faymann in der Ankündigung des Treffens zitiert. Zumindest rhetorisch scheint der Bundeskanzler demnach weiterhin zu hoffen, dass die Flucht nach vorne auf europäischer Ebene das Ruder für ihn noch einmal herumreißen kann. Seine Hoffnung setzt allerdings die Illusion voraus, dass die sozialdemokratischen Parteien in Europa zusammen heute mehr sind als eine lose Vereinigung, die keinerlei Funktion oder politische Wirkung hat.

Denn während ihre Heroen der 1970er noch gemeinsame Politik machten, beschränkt sich das Handeln des österreichisch-schwedisch-deutschen Trios und der gesamten europäischen Sozialdemokratie heute nur mehr auf gut klingende Rhetorik. Wenn Faymann, Gabriel und Löfven am Sonntag eine gemeinsame Erklärung abgeben, werden folglich der gemeinsame Kampf gegen die Steuervermeidung und die Forderung nach Investitionen mit Nachdruck betont werden. Dass diesen Reden fortan ähnlich entschlossene Taten folgen, darf bezweifelt werden.

Sigmar Gabriel, Stefan Löfven und Werner Faymann beim SPD-Parteitag im Dezember 2015 in Berlin
Credits: AFP PHOTO/CLEMENS BILAN

Bei den Freihandelsabkommen TTIP und CETA wird die Formulierung von Gemeinsamkeiten eine besondere sprachliche Herausforderung. Löfven ist nach eigenem Bekunden „ein starker Fürsprecher für TTIP“. Er erhofft sich damit einen besseren Wettbewerb und eine intensivere wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit mit den USA. Auch Gabriel zählt sich zu den Befürwortern von TTIP und CETA. Seine Doppelfunktion als Wirtschaftsminister des Exportweltmeisters Deutschland und Parteichef der größten linken Partei in einem TTIP-skeptischen Land zwingt ihn zu einem Spagat. Er sieht die Verhandlungen grundsätzlich positiv, lässt allerdings keine Gelegenheit aus, um seine Bedenken gegenüber dem Abkommen zum Ausdruck zu bringen. Faymann spricht sich, wie der Rest des politischen Österreich, mittlerweile offen gegen die Freihandelsabkommen aus.

Mit dem sozialdemokratischen Kernanliegen der Arbeitslosigkeitsverringerung werden all diese Themen gar nicht verbunden. In diesem Feld bleibt jeder vor seinen eigenen Rezepten. Faymanns SPÖ antwortet auf die Rekordarbeitslosigkeit in Österreich mit nationaler Abschottung und Protektionismus. Gabriels SPD versucht sich zur selben Zeit des Erbes ihres letzten Bundeskanzlers Gerhard Schröder zu entledigen: der „Agenda 2010“, die einen entscheidenen Beitrag an der fallenden Arbeitslosigkeit in den letzten zehn Jahren in Deutschland hat.

Das Thema, das die drei Länder weiterhin am meisten verbindet, ist die Flüchtlingskrise. Deutschland, Schweden und Österreich sind jene EU-Mitglieder, die relativ zur Bevölkerung über die vergangenen Monate am meisten Flüchtlinge aufgenommen haben.

Löfven und sein grüner Koalitionspartner sahen ihr Land lange in der Pflicht, humanitäre Hilfe zu leisten. Als die Last dann zu groß wurde und die Übergriffe auf Asylheime stiegen, kam der Umbruch. Schweden unterband den Zustrom im November mit der Schließung der Grenzen zu Dänemark. Stockholm fuhr fortan allerdings mit offenem Visier. Löfven setzte die restriktive Flüchtlingspolitik bewusst ein, um den Druck auf andere EU-Mitglieder für eine gemeinsame Lösung zu erhöhen.

Deutschland und Österreich gingen diesen Schritt im Februar mit der Schließung der Grenzen am Balkan und in weiterer Folge mit dem EU-Türkei-Abkommen. Gabriel und Faymann waren in diesen Angelegenheiten aber eher Zuseher. In welche Richtung es in der Flüchtlingspolitik geht, gaben ihre jeweiligen Koalitionspartner vor.

Eine nostalgische Veranstaltung

Im Gegensatz zu Gabriel und Faymann ist Löfven in den wesentlichen Fragen viel standhafter, pragmatischer und mit seinen Lösungen eher im Zeichen der Zeit. Das schlägt sich auch in Ergebnissen nieder: Während sich die schwedischen Sozialdemokraten, trotz Führung einer Minderheitsregierung, inhaltlich und politisch noch einigermaßen halten können, bewegen sich die Genossen aus Österreich und Deutschland weiter in Richtung Bedeutungslosigkeit – und das ohne Fremdverschulden: Die SPÖ ist – wie Kollege Moritz Moser kürzlich ausführte – intellektuell und personell nur mehr ein Schatten ihrer selbst. Der SPD droht im andauernden Richtungsstreit die Selbstzerfleischung.

Dass inhaltlich vom Treffen in Stockholm nicht viel bleiben wird, lässt sich alleine daran erkennen, dass zwei der drei Teilnehmer in eine persönlich äußerst ungewisse Zukunft schauen und einer der beiden unter Umständen sogar am Folgetag sein Amt verlieren könnte. Es zeigt sich aber auch daran, dass Themen wie die Nachhaltigkeit der Sozialsysteme und der öffentlichen Finanzen ebenso ausgelassen werden wie die gemeinsame Suche nach sozialdemokratischen Antworten auf die veränderte Lebens- und Arbeitswelt einer globalisierten Wirtschaft und offener Märkte. Stattdessen wird die Agenda auf den kleinsten gemeinsamen ideologischen Nenner reduziert und in den Denkschubladen des 20. Jahrhunderts werden Probleme des 21. Jahrhunderts diskutiert.

Wenn das Treffen in Stockholm also irgendeine Bedeutung haben wird, dann wohl eine nostalgische. Und wenn beim Gedenken an die gemeinsamen Helden Kreisky, Brandt und Palme, dann von selbst ernannten Fortschrittlichen der Satz „Früher war alles besser“ zu hören sein wird, wird es niemanden wundern.