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Regierungsbildung in Spanien

Einsamer Rajoy – forscher Iglesias

von Cornelia Derichsweiler / 23.01.2016

Fast fünf Wochen nach den Parlamentswahlen ist unklar, wer Spanien künftig regiert. Ein tragfähiges Parteienbündnis ist nicht in Sicht.

Selbst Spaniens König Felipe VI. scheint an einer raschen Regierungsbildung zu zweifeln. Sie erweist sich diesmal als schwieriger denn je in der bald 40-jährigen spanischen Demokratie. Mit dem Einzug der Protestparteien nämlich ist die Parteienlandschaft zwar reicher, aber auch zersplitterter geworden.

Der amtierende konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy hat derzeit kaum eine Chance auf eine zweite Amtszeit. Sein Partido Popular hat in den Parlamentswahlen zwar die meisten Sitze geholt, die absolute Mehrheit aber verloren. Ein Bündnis mit den liberalen Newcomern Ciudadanos reicht arithmetisch nicht, um sich der Vertrauensfrage im Parlament zu stellen. Rajoys Wunsch, gemeinsam mit Ciudadanos und den Sozialisten eine Dreier-Koalition zu bilden, stößt bei den Sozialisten auf heftige Abwehr. Rajoy hat in den letzten vier Jahren mit absoluter Mehrheit kompromisslos gegen den Rest des Parlaments regiert. Nun rächt sich seine fehlende Konsensbereitschaft in allen Belangen. Auch der Vorwurf der Korruption lastet schwer auf seiner Partei. So will derzeit niemand mit den Konservativen paktieren.

Spagat der Sozialisten

Der Sozialisten-Chef Pedro Sánchez strebt eine Linkskoalition mit der Protestpartei Podemos an. Zusätzlich benötigt er jedoch die Stimmen mehrerer Abgeordneter von Regionalparteien. Da hätte er manchen ideologischen Spagat zu absolvieren. Eine große Differenz bestand bisher im Streit um Katalonien. Podemos pocht auf ein Unabhängigkeitsreferendum in der nordostspanischen Region. Die Sozialisten aber sind, so wie auch die liberalen Ciudadanos, strikt dagegen.

Neuerdings aber sieht es so aus, als könnte Podemos den Sozialisten hier entgegenkommen, falls diese bereit sind, die Zwangsräumungen von Wohnungen zu stoppen sowie Ausgabenkürzungen im Bildungs- und Gesundheitswesen rückgängig zu machen. Da kommt Bewegung in die Verhandlungen. Pablo Iglesias, der Chef von Podemos, bot sich am Freitag selbstbewusst als Vize-Regierungschef einer von Sánchez angeführten Koalition an. Allerdings haben die beiden Parteien zusammen bei weitem keine Mehrheit im Parlament.

Kommt keine Regierung zustande, müssen innerhalb der nächsten zwei Monate Neuwahlen stattfinden. Doch der überwiegende Teil der Bevölkerung ist laut Umfragen wenig erpicht auf einen weiteren Urnengang. Außerdem wäre das Land mindestens bis September lahmgelegt, Reformen könnten kaum angegangen werden. Auch im Katalonien-Konflikt bliebe Madrid handlungsunfähig. Dort hält der neue Regierungschef Carles Puigdemont an den Abspaltungsplänen fest.