Burhan Ozbilici / AP

Türkei und Russland

Erdogan auf Schmusekurs mit Putin

von Inga Rogg / 09.08.2016

Seine erste Auslandsreise nach dem gescheiterten Putsch führt den türkischen Staatspräsidenten nach Russland. Das ist auch ein Wink mit dem Zaunpfahl an den Westen.

Auch unter besten Freunden gibt es hin und wieder Streit. Der harsche Ton, den der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan und die ihm ergebene Presse gegenüber dem Westen derzeit anschlagen, geht freilich über die normalen Bissigkeiten hinaus. Ihren westlichen Verbündeten wirft die Türkei vor, mit den Verschwörern des gescheiterten Putschversuchs unter einer Decke zu stecken oder sich zumindest nicht genügend solidarisch mit der demokratischen Türkei zu zeigen. Den Europäern droht Ankara mit der Aufkündigung des Flüchtlingsabkommens, sollte die versprochene Visafreiheit bis Oktober nicht zustande kommen.

Besonders hart trifft der Zorn ausser den Amerikanern die Deutschen, denen Erdogan am Sonntag erneut ein Demokratiedefizit vorwarf, weil sie ihm Ende Juli eine Videoansprache an einer Kundgebung in Köln verweigert hatten.

„Freund Wladimir“

Ganz anders dagegen die Worte, die Erdogan im Vorfeld seines Besuchs in Moskau am Dienstag für Russland fand. Einen Freund nannte er den russischen Präsidenten Wladimir Putin in einem Interview mit der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass. „Das ist ein historischer Besuch, ein Neubeginn“, sagte Erdogan. „Unsere beiden Länder haben viel gemeinsam.“ Dass Erdogan und Putin überhaupt wieder miteinander sprechen, schien bis vor kurzem kaum vorstellbar. Aber beide Seiten haben ein Interesse, die seit dem Abschuss einer russischen Militärmaschine im November bestehende Eiszeit zu beenden. Die von Russland verhängten Wirtschaftssanktionen gegen türkische Landwirtschaftsprodukte, der Bann für Pauschalreisen sowie der Stopp von riesigen Bauprojekten mit türkischer Beteiligung haben die Türkei hart getroffen. Der Putschversuch hat die türkische Wirtschaft zusätzlich geschwächt. Für Russland ist die Türkei indes ein nicht minder wichtiger Exportmarkt. Durch das Zerwürfnis standen die geplante Erdgasleitung Turkish Stream durch das Schwarze Meer, der Bau eines Atomreaktors und andere Grossprojekte auf dem Spiel.

Den Grundstein für die Wiederannäherung legte Erdogan mit der Entschuldigung bei den Hinterbliebenen des im November getöteten russischen Piloten. Putin hat seinerseits der Türkei nach dem Putschversuch seine Unterstützung zugesagt. Kritik an der derzeitigen „Säuberungswelle“ muss Erdogan aus Moskau nicht fürchten. Und wenn es um antiwestliche Verschwörungstheorien geht, sind er und Putin Brüder im Geiste. Das alles ändert freilich nichts daran, dass es zwischen den beiden Ländern tiefliegende Differenzen gibt. Diese betreffen vor allem Syrien und die Kurden.

Streitpunkt Syrien

In Syrien steht Moskau zusammen mit Iran unverbrüchlich hinter Machthaber Bashar al-Asad, auf dessen Sturz Ankara und seine Verbündeten am Golf drängen. Dabei lässt Russland seine militärischen Muskeln spielen, indem es Asad mit Luftangriffen beisteht und von der Türkei unterstützte Rebellen bombardiert. Die Türkei wolle mit Russland zusammenarbeiten, um eine politische Lösung in Syrien zu finden, sagte ein Sprecher Erdogans im Vorfeld der Reise. Solange Asad an der Macht bleibe, könne es diese jedoch nicht geben.

Dass Putin auf die Wünsche der Türkei hinsichtlich der syrischen Kurden eingeht, scheint ebenfalls fraglich. Wie die Amerikaner betrachten auch die Russen die syrisch-kurdischen YPG-Kämpfer als wichtigste Waffe gegen die Extremisten des Islamischen Staats (IS). Dabei hat Russland dazu beigetragen, dass die Kurden ihr Territorium entlang der syrisch-türkischen Grenze ausweiten konnten. Das stärkt unweigerlich auch die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), deren Arm die YPG sind und mit der Ankara seit dem vergangenen Sommer wieder Krieg führt. Einen schnellen Durchbruch dürfte es angesichts der komplexen und explosiven Gemengelage in Syrien nicht geben.

Erdogan und Putin wollen am Dienstag auch über den Anti-Terror-Kampf reden. Dabei fordert Moskau, dass Ankara die Grenzen noch besser gegen das Einsickern von IS-Jihadisten sichert. Eine Entspannung zwischen der Türkei und Russland in diesem Sinne ist auch im Interesse der Amerikaner und Europäer. Die Nato-Verbündeten haben immer wieder deutlich gemacht, dass sie bloss keine weitere Ausweitung des Flächenbrands im Nahen Osten wollen.

Kein Ersatz für die Nato

Die Versuchung auf beiden Seiten ist freilich gross, die russisch-türkische Annäherung als Drohkulisse gegenüber den Europäern zu nutzen. Putin könnte Erdogan die Vollmitgliedschaft in der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit anbieten, um die Türkei stärker in seinen Dunstkreis und sein geopolitisches Machtstreben zu ziehen.

Anders als noch vor zehn Jahren, als Erdogan und Putin eine „strategische Partnerschaft“ anstrebten, agieren die beiden heute nicht mehr auf gleicher Augenhöhe. Nicht nur hat Russland die Krim annektiert, die die Türkei als historisches Einflussgebiet betrachtet. Es hat auch seine Militärpräsenz am Schwarzen Meer massiv ausgebaut. Die „Säuberungen“ und der von Erdogan betriebene Umbau haben die türkische Armee geschwächt. Umso wichtiger ist der Schutz durch die Nato-Mitgliedschaft für die Türkei. Das weiss auch Erdogan. Verbale Ausfälle gegen den Westen sind eine Sache, die Aufkündigung eines Bündnisses, das schon etliche Stürme überstanden hat, etwas ganz anderes.