Murat Cetinmuhurdar/Presidential Palace/Handout via REUTERS

Türkei sucht Verbündete

Erdogan beendet „Feindschaft“ mit Israel

von Inga Rogg / 28.06.2016

Die Türkei und Israel legen ihren jahrelangen Streit bei. Gleichzeitig sucht Ankara den Ausgleich mit Russland. Beides markiert einen Wendepunkt in der türkischen Aussenpolitik.

Zurück zum Pragmatismus, lautet die Devise in der türkischen Aussenpolitik. Nach monatelangen zähen Verhandlungen haben die Türkei und Israel ihre jahrelange Eiszeit beendet und sich auf die Normalisierung ihrer Beziehungen geeinigt, wie die Ministerpräsidenten beider Länder am Montag erklärten. Nur wenig Stunden später wurde bekannt, dass sich der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan bei Moskau für den Abschuss einer russischen Militärmaschine am 24. November 2015 entschuldigt hat (siehe Zusatz). Die Türkei hat schon länger signalisiert, dass sie eine Beilegung des Konflikts wünscht. Vor zwei Wochen schrieb Erdogan einen Brief an seinen russischen Amtskollegen Wladimir Putin, eine formale Entschuldigung für den Abschuss der Militärmaschine nahe der syrischen Grenze und die mutmassliche Tötung eines Piloten durch einen türkischen Syrien-Kämpfer lehnte Erdogan bisher jedoch kategorisch ab.

Die Türkei sucht Verbündete

In dem Brief habe Erdogan sein tiefes Bedauern über den Vorfall ausgedrückt, sagte Ibrahim Kalin, Berater und Sprecher des Präsidenten. Beide Seiten seien übereingekommen, ihre Beziehungen so schnell wie möglich zu normalisieren. Erdogan wünsche einen Schulterschluss mit Russland, um die regionalen Krisen zu bewältigen und gemeinsam den Terrorismus zu bekämpfen, so Kalin. Der türkische Verteidigungsminister Fikri Isik sprach gar von einem Durchbruch. Bedeutende Entwicklungen stünden unmittelbar bevor.

Mit ihrer Kehrtwende sowohl gegenüber Israel wie Russland gesteht die Türkei quasi ein, dass sie mit ihrem aussenpolitischen Kurs der letzten Jahre grandiosen Schiffbruch erlitten hat. Erdogans Anhänger mögen ihn weiterhin als „grossen Führer“ und Weltenlenker bejubeln, faktisch ist von dem hochfahrenden Führungsanspruch nicht viel geblieben. Ausser mit Israel und Russland liegt Ankara auch mit Ägypten, dem Irak und Iran über Kreuz. In Syrien hat sich die Türkei durch den Abschuss des russischen Jets ins Abseits manövriert und muss zusehen, wie verfeindete kurdische Rebellen immer mehr an Einfluss gewinnen. Gleichzeitig hat das Zerwürfnis mit Russland der türkischen Wirtschaft massiv geschadet, weil zum Beispiel russische Touristen ausbleiben. Kalin, Erdogans Sprecher, prägte für die zusehende Isolation des Landes den Begriff der „wertvollen Einsamkeit“. Das sei der Preis für eine Aussenpolitik, die auf moralischen Werten basiert. Diese Ära gehe nun zu Ende, schrieb kürzlich der bekannte Kolumnist Murat Yetkin. Die Aussöhnung mit Israel ist ein erster Schritt in diese Richtung.

Hilfe für Gaza

Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass Erdogan mit der Entschuldigung an Russland nun die gleiche Forderung erfüllte, die er auch an Israel gestellt hatte. Ausgelöst wurde der Konflikt durch die israelische Erstürmung einer von der türkischen „Mavi Marmara“ angeführten Hilfsflottille für den Gazastreifen am 31. Mai 2010, bei dem neun türkische Aktivisten ums Leben kamen. Ankara warf daraufhin den israelischen Botschafter aus dem Land, es folgten üble antisemitische Tiraden. Der Bruch bedeutete das Ende der langen und durchaus erfolgreichen Zusammenarbeit, unter anderem auf militärischem Gebiet. Wirtschaftlich ging es zwischen beiden Ländern zwar schon seit längerem wieder bergauf, auch erfüllte Israel die meisten türkischen Forderungen. Eine Einigung scheiterte jedoch am Streit um die Blockade des Gazastreifens sowie das Hofieren der Hamas in der Türkei. Israel hat sich zur Zahlung von 20 Millionen Dollar an Entschädigung für die Hinterbliebenen der „Mavi Marmara“-Opfer verpflichtet. Im Gegenzug soll die Türkei die Verfahren gegen führende israelische Militärs einstellen. Nicht durchsetzen konnte sich Jerusalem aber offenbar mit der Forderung nach einer Schliessung der Hamas-Vertretung.

Umgekehrt konnte sich die Türkei nicht mit der Forderung nach einem Ende der Gaza-Blockade durchsetzen. Zwar kann Ankara künftig Hilfe liefern – die erste Lieferung von 10 000 Tonnen an Hilfsgütern soll bereits am Freitag erfolgen –, und die Türkei plant, in grossem Stil in die Infrastruktur zu investieren. Die Blockade sei weitgehend aufgehoben, sagte der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim am Montag. Sämtliche Lieferungen erfolgen freilich über den Hafen Ashdod, was einer faktischen Anerkennung der Blockade gleichkommt. Entsprechend scharf kritisierten türkische Islamisten das Abkommen, unter ihnen die IHH, die Hilfsorganisation, die die Flottille organisiert hatte. Die Blockade des Gazastreifens sei ein „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“, erklärte die IHH. Yildirim hielt dem entgegen, die jetzige Vereinbarung sei im Interesse beider Völker.

Wie schwierig die Aussöhnung ist, zeigte am Montag die Choreografie rund um die Bekanntgabe des Abkommens. Während Yildirim in Ankara vor die Presse trat, tat dies sein israelischer Amtskollege Benjamin Netanyahu in Rom. Dort hatten die Unterhändler beider Länder am Sonntag die letzten Stolpersteine aus dem Weg geräumt. Dass es der Türkei ernst ist, demonstriert sie mit einer Geste an die israelische Geschäftsträgerin. Sie ist am Dienstag zu einem Dinner zum Fastenbrechen eingeladen.