Anatoly Maltsev / EPA

Erdogan bei Putin: Neue Freundschaft trotz altem Streit

von Benjamin Triebe / 10.08.2016

Moskau und Ankara zelebrieren in St. Petersburg einen Neuanfang. Bei Wirtschaftsfragen dürfte die Kooperation relativ schnell gelingen, aber den Kern ihres Zerwürfnisses klammern die Präsidenten aus.

Russlands Präsident Wladimir Putin empfing seinen türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan am Dienstag in einer Stadt, die als „Fenster nach Europa“ gegründet worden war. Doch als gemeinsames Signal der Kooperation mit dem Westen war das Treffen in St. Petersburg nicht zu verstehen. Die Beziehung sowohl der Türkei als auch Russlands zu Europa ist konfliktgeladen, und beide Präsidenten sind vollauf mit der Wiederherstellung ihres bilateralen Verhältnisses beschäftigt.

Für Putin ist der Besuch des türkischen Präsidenten ein Prestigeerfolg in einer Zeit, in der ihm die EU und die Vereinigten Staaten wegen des Ukraine-Konflikts oft die kalte Schulter zeigen. Da der Kreml Erdogan keine Vorhaltungen wegen der Massenverhaftungen vermeintlicher Putschisten macht, war das Verhältnis der beiden Staatschefs entspannt genug, um den Besuch tatsächlich als Neubeginn darzustellen. Erdogan sagte denn auch, ein neues Kapitel der bilateralen Beziehungen werde aufgeschlagen – was stimmt, denn die waren zuvor arg zerrüttet.

Der Bruch kam im November 2015 mit dem Abschuss eines russischen Kampfflugzeugs durch die Türkei, die angab, das Flugzeug habe bei seinem Syrien-Einsatz den türkischen Luftraum verletzt. Erst Ende Juni drückte Erdogan schriftlich sein Bedauern aus – was der Kreml als die geforderte Entschuldigung interpretierte. Die Türkei leistete einen weiteren Beitrag, indem sie die eigenen Piloten als Mitverschwörer des vereitelten Putsches hinstellte und erklärte, sie hätten ohne Befehl gehandelt. Erdogan sprach den Zwischenfall in St. Petersburg nicht vor laufenden Kameras an und ging auch nicht auf die russische Forderung nach Kompensation ein.

Russland setzt derweilen den im Herbst 2015 begonnen Militäreinsatz in Syrien trotz gegenteiligen Ankündigungen fort und stellt Ankara damit vor Probleme. Die militärische Hilfe aus Moskau trägt massgeblich zur Stärkung des syrischen Machthabers Bashar al-Asad bei, während die Türkei diesen um jeden Preis loswerden will. Ausserdem unterstützt Moskau kurdische Rebellen in Syrien, die zwar gegen die Terrormiliz Islamischer Staat kämpfen, deren Streben nach einem eigenen Staat aber den Zielen Erdogans entgegenläuft. Wie diese Hürde überwunden werden kann, ist unklar. Beide Präsidenten erklärten, diese Fragen müssten nun diskutiert werden. Solidarität zwischen Russland und der Türkei werde helfen, Probleme in der Region zu lösen, sagte Erdogan.

Putin versprach stattdessen, er freue sich darauf, mit Erdogan an der Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen zu arbeiten. Moskau hatte zum Jahreswechsel eine Reihe von Sanktionen erlassen, um Ankara für den Abschuss des Kampfflugzeugs zu bestrafen. Und obwohl der Kreml nach Erdogans „Entschuldigung“ versprach, die Strafen zurückzunehmen, ist bisher wenig passiert. Diese Eiszeit war für die Türkei zwar spürbar, aber nicht katastrophal: Vor der Krise, im Jahr 2014, wurden nur knapp vier Prozent der türkischen Ausfuhren nach Russland geliefert.

Putin erneuerte nun das Versprechen, die Handelshemmnisse schrittweise abzubauen. Zu den Strafen des Kremls zählen Restriktionen für türkische Firmen und Arbeitnehmer sowie ein Importverbot für gewisse Produkte. Bei einigen Waren sind die Einschnitte markant: Aus der Türkei stammte ein Viertel der russischen Gemüseimporte. Die Umsatzeinbussen für türkische Lieferanten werden auf mehrere hundert Millionen Dollar geschätzt. Die Einfuhrverbote könnten laut Wirtschaftsminister Alexei Uljukajew bis Jahresende aufgehoben werden.

Insgesamt war der Handelsaustausch beider Länder nach russischen Angaben von Januar bis Mai 2016 um 43 Prozent auf 6,1 Milliarden Dollar eingebrochen. Im Jahr 2015, vor den Sanktionen, war er bereits um 26 Prozent geschrumpft. Das zeigt den grossen Einfluss anderer Faktoren: der russischen Wirtschaftsschwäche, des gesunkenen Rubels und des gefallenen Erdöl- und Erdgaspreises. Nach Deutschland ist die Türkei der zweitgrösste Importeur von russischem Gas. Erdogan nannte in St. Petersburg als Fernziel einen Warenaustausch von jährlich 100 Milliarden Dollar.

Offen ist, wie schnell es mit dem Bau der Gaspipeline Turkish Stream durch das Schwarze Meer vorangeht. Erdogan hob am Dienstag hervor, das Projekt werde zügig umgesetzt. Putin und Erdogan hatten den Bau der Rohrleitung Ende 2014 als Ersatz für das Projekt South Stream angekündigt. Die Detailverhandlungen gestalteten sich allerdings von Beginn an schwierig, und die geplante Grösse wurde reduziert.