Thanassis Stavrakis / AP

Erdogan in Russland

Zwei Autokraten versöhnen sich

Meinung / von Andreas Rüesch / 10.08.2016

Die russisch-türkische Annäherung illustriert das Dilemma der Europäer: Kritik an Erdogans autoritärer Politik ist berechtigt, aber sie darf nicht dazu führen, ihn in die Arme der Russen zu treiben.

Der blutige Putschversuch in der Türkei und die anschliessende „Säuberungswelle“ in Militär und Justiz bringen den Westen, vor allem die Europäische Union, in eine Zwickmühle. Auf der einen Seite kann man nicht billigend zuschauen, wie der türkische Staatschef Erdogan seinen Erfolg gegen die Putschisten nutzt, um Tausende von echten oder vermeintlichen politischen Gegnern auf rechtsstaatlich dubiose Weise auszuschalten und sein Land zu einer autoritären Präsidialrepublik umzubauen. Auf der anderen Seite ist die Türkei, wie die Flüchtlingskrise eindrücklich gezeigt hat, ein strategischer Partner, den die EU nicht übergehen kann, ohne den eigenen Interessen zu schaden. Erdogan hat die Macht, den Flüchtlingsstrom über die Ägäis jederzeit wieder anschwellen zu lassen.

Dieses Dilemma wird nun durch die rasante Wiederannäherung zwischen Ankara und Moskau noch verschärft. Es kann nicht im Interesse der Europäer liegen, mit einer Brüskierung der Türkei Erdogan in die Arme der Russen zu treiben. Bereits kursieren Spekulationen, wonach die Präsidenten Putin und Erdogan ein gegen den Westen gerichtetes Bündnis eingehen könnten. Diese Befürchtung ist zwar übertrieben, weil das Misstrauen zwischen den beiden Nachbarn weiterhin tief sitzt und sie besonders in der Syrien-Politik nicht am selben Strick ziehen. Aber der Kreml erwartet vom Ende der diplomatischen Eiszeit zweifellos mehr als nur günstige türkische Tomaten.

Putin hat über seinen eigenen Schatten springen müssen, um Erdogan bereits acht Monate nach dem demütigenden Abschuss eines russischen Kampfflugzeugs durch die türkische Luftwaffe die Hand zur Versöhnung zu geben. Im vergangenen Jahr hatte er den Abschuss noch als Anschlag aus dem Hinterhalt und als Werk eines verräterischen Regimes gegeisselt, Erdogan als Helfershelfer von Terroristen betitelt und dessen Familie als korrupte Clique verunglimpft. Davon ist plötzlich keine Rede mehr, und zuverlässig stellen die gleichgeschalteten russischen Medien auch die jüngste Kehrtwende der Kremlführung ins beste Licht.

In Putins Weltsicht steckt Russland in einem erbitterten Kräftemessen mit dem Westen, und dabei benötigt er die Türkei nicht zuletzt aus zwei Gründen. Die Annäherung ermöglicht ihm zum einen, dem Projekt „Turkish Stream“ neues Leben einzuhauchen. Diese Pipeline soll dereinst russisches Erdgas durchs Schwarze Meer in die Türkei und weiter nach Westen transportieren. Die USA und die meisten europäischen Regierungen lehnen das Projekt jedoch ab, weil es mehr einem strategischen als einem kommerziellen Kalkül gehorcht: Turkish Stream würde Europa an der Diversifizierung seiner Energiequellen hindern und zugleich die Ukraine schwächen, die derzeit als wichtiges Transitland eine Trumpfkarte gegenüber Russland besitzt. Zum andern hofft Moskau wohl, einen Keil zwischen die Türkei und ihre Nato-Partner treiben zu können. Beispielsweise möchte die russische Führung die Pläne der Nato für eine ständige Marinepräsenz im Schwarzen Meer durchkreuzen. Putin wird nun zweifellos versuchen, Erdogan von der Unterstützung dieser Idee abzubringen.

Normale Beziehungen zwischen Ankara und Moskau sind durchaus begrüssenswert. Der unverhältnismässige Streit der beiden Nachbarn hat der türkischen und der russischen Volkswirtschaft unnötigen Schaden zugefügt. Aber es ist nicht im westlichen Interesse, die Verbrüderung der Autokraten Putin und Erdogan noch aktiv zu fördern. Daher sollten EU-Politiker ihre antitürkischen Reflexe unter Kontrolle behalten. Manche Reaktionen im selbstzufriedenen Westen lassen jegliches Verständnis dafür vermissen, dass die Türkei nach dem Schock des brutalen Putschversuchs nicht so leicht zum Alltag zurückkehren kann. Auch stellt sich die Frage, welchen Sinn es hat, den formellen Abbruch der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu fordern. Ein EU-Beitritt steht ohnehin nicht bevor, und es gibt gute Gründe, ihn abzulehnen. Aber man muss dies den Türken nicht gleich in Form einer schallenden Ohrfeige mitteilen.