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Türkei

Erdoğans Kalkül geht auf

Meinung / von Daniel Steinvorth / 02.11.2015

Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan schaffte es, seine Partei neuerlich als einzigen Garanten von Stabilität in unruhigen Zeiten zu präsentieren. Wollte Erdoğan tatsächlich die Gesellschaft befrieden, so müsste er aufhören, die Türken zu spalten. Ein Kommentar von NZZ-Auslandsredakteur Daniel Steinvorth.

Ein „Wie hältst du es mit der Demokratie?“. Diese türkische Gretchenfrage hat Recep Tayyip Erdoğan nie überzeugend beantworten können. Der „muslimische Demokrat“, wie ihn seine Freunde im Westen früher nannten, hat jedenfalls nie einen Beweis dafür erbracht, die Macht – die ihm zweifellos demokratisch zufiel – je wieder abgeben oder auch nur teilen zu können. Im Gegenteil: Als die Türken im Juni das letzte Mal ein Parlament wählten, entpuppte sich der Machtmensch Erdoğan einmal mehr als Parlamentsverächter. Denn obwohl ihm das Volk damals klar die rote Karte gezeigt hatte und seiner Partei, der AKP, die absolute Mehrheit nahm, suchte der Präsident keinen Ausgleich mit der Opposition, wie es demokratische Gepflogenheit gewesen wäre. Lieber zögerte er die Regierungsbildung wochenlang hinaus, sabotierte die Koalitionsverhandlungen und dekretierte schließlich Neuwahlen.

Mit Erfolg: Trotz allen anderslautenden Prognosen hat die AKP die absolute Mehrheit jetzt zurückerobern können. Erdoğans Kalkül – sich und seine Partei als einzige Garanten von Stabilität in unruhigen Zeiten zu empfehlen – ging also auf. In seinen Worten: Der „Fehler“ vom Juni wurde „korrigiert“. Wenn man davon ausgeht, dass es bei der Abstimmung mit rechten Dingen zugegangen ist, so wünscht sich eine Mehrheit der Türken eben doch klare Verhältnisse unter Erdoğans AKP. Vielleicht aus Mangel an Alternativen angesichts einer zerstrittenen Opposition; vielleicht aus tatsächlich empfundener Angst über eine Türkei, die aus den Fugen geraten scheint, die von Terroranschlägen heimgesucht wird, wieder Krieg mit der PKK führt, mehr als zwei Millionen Flüchtlinge beherbergt und in einer der aufgewühltesten Regionen der Welt um ihre Stellung ringt. Dass Erdoğan den Kurdenkonflikt selber eskalieren ließ, eine verfehlte Nahostpolitik zu verantworten hat und die Spannungen im Land eher noch anstachelte, anstatt sie zu befrieden, mögen seine Wähler anders sehen, ausblenden oder für nebensächlich halten. Genauso, dass die Regierung eben erst einen unliebsamen Medienkonzern polizeilich stürmen ließ und die Meinungsfreiheit in der Türkei ersticken will. Gewichtiger scheint allenfalls der Wunsch nach Ruhe zu sein.

Was aber wird das für eine Ruhe sein? Wollte Erdoğan tatsächlich die Gesellschaft befrieden, so müsste er seine Politik komplett neu justieren und aufhören, die Türken zu spalten. Er müsste die Friedensverhandlungen mit der PKK wiederaufnehmen und die prokurdische HDP aus der Schusslinie nehmen. Er müsste auf die Gülen-Bewegung zugehen, auf die Aleviten, auf die Gezi-Jugend und alle anderen, die er in den vergangenen Jahren zu „Agenten“, „Ketzern“ und „Verrätern“ erklärte. Ob der an Machtfülle jetzt kaum noch zu übertreffende Erdoğan dazu in der Lage sein wird, ist die Frage.