Ints Kalnins / Reuters

Estland erhält seine erste Präsidentin

von Rudolf Hermann / 04.10.2016

In einer Feuerwehrübung hat das Parlament eine politisch Unbekannte zur estnischen Präsidentin gewählt. Die parteilose Kersti Kaljulaid könnte der Elite noch unbequem werden.

Ihre erste Aufgabe nach einer allfälligen Wahl werde es sein, sich einer breiteren Öffentlichkeit bekannt zu machen: Das war vor ein paar Tagen die etwas ungewöhnliche Aussage einer Frau, die für das Präsidentenamt Estlands kandidiert. Normalerweise besteht gegen das Ende von langen Kampagnen eher die Gefahr, dass die von Plakaten lächelnden Politiker dem Wahlvolk zum Hals heraushängen. Doch bei Kersti Kaljulaid, die am Montag vom estnischen Parlament mit 81 von 101 Stimmen als erste Frau ins höchste Staatsamt gehievt wurde, liegt der Fall anders. Sie hatte keinen Wahlkampf zu bestreiten und war nur einem relativ engen Kreis von Insidern bekannt.

Karriere abseits der Politik

Die 46-jährige Parteilose mit Universitätsabschlüssen in Biologie und Management sowie einer Berufskarriere in Wirtschaft und Wissenschaft ist keine eigentliche Politikerin. Die letzten zwölf Jahre verbrachte sie als Vertreterin Estlands am Europäischen Rechnungshof in Luxemburg. Das wiederum bedeutet, dass sie als Beamtin in einer verantwortungsvollen, aber unspektakulären Position im Ausland weder im Scheinwerferlicht der estnischen Medien stand noch Grund hatte, dieses zu suchen.

Ihr Name war zwar im Frühsommer sporadisch aufgetaucht, als die estnische Politik sich daranmachte, Kandidaten für die Nachfolge des abtretenden Staatschefs Toomas Henrik Ilves zu suchen. Dieser darf nach zwei Amtsperioden nicht mehr kandidieren. Doch bekanntere Figuren als Kaljulaid besetzten das Feld, und sie selbst lehnte damals eine Kandidatur mit der Begründung ab, dass sie für sich keine signifikante Unterstützung sehe und zudem beruflich andernorts eingespannt sei, wie sie vergangene Woche in einem Interview mit der Sendeanstalt ERR erklärte.

Angefragt und vorgeschlagen wurde sie erst vor ein paar Tagen in einer präzedenzlosen Feuerwehrübung der politischen Elite. Dieser war es, gefangen in ihren Partikulär- und Parteiinteressen, wiederholt nicht gelungen, zuerst im Parlament und danach in einem erweiterten Wahlgremium zu einem gültigen Entscheid zu kommen. In einer Situation, wie sie Estland noch nie erlebt hatte, lagen letzte Woche die Nerven blank. Gesucht war ein allseits akzeptabler Kompromisskandidat.

Engagement für die Schwachen

Mit diesem Image und dem Umstand, dass sie sich nicht im strengen Sinne einem demokratischen Auswahlverfahren hatte stellen müssen, weil es bei der Wahl nicht einmal einen Gegenkandidaten gab, wird Kaljulaid mindestens zu Beginn leben müssen. Doch hat sie bereits erkennen lassen, dass sie rasch einen eigenen Stil entwickeln dürfte.

Sie hat konkrete Vorstellungen davon, wie sie die ihr in den Schoss gefallene Rolle ausfüllen möchte. Soziale Themen sind ihr wichtig. Sie wolle mit allen Gruppen in Estland kommunizieren und hoffe, nie zu vergessen, dass es die Benachteiligten seien, deren Stimme in der Gesellschaft besser hörbar gemacht werden müsse, erklärte sie. Das sind Worte, die man weder in Wahlkampagnen noch Antrittsreden allzu oft hört. Sie kommen von einer Person, die sich nicht anbiedern musste. Ein Anliegen ist ihr auch die Gleichstellung der Geschlechter und das Aufbrechen festgefahrener Rollenmuster.

Einige Beobachter glauben, dass Kersti Kaljulaid eine unbequeme Staatschefin abgeben wird. Das fachliche Rüstzeug dazu habe sie mit ihrer beruflichen Erfahrung in grossen Unternehmen und wissenschaftlichen Gremien auf jeden Fall. Wiewohl bisher meist im Hintergrund, gilt Kaljulaid namentlich seit ihrer Rolle als Wirtschaftsberaterin des ehemaligen Ministerpräsidenten Mart Laar als Senkrechtstarterin.