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Dominoeffekt nach dem Brexit

Europa im Bann der Fliehkräfte

von Niklaus Nuspliger / 01.07.2016

Die These des Dominoeffekts nach dem Brexit krankt daran, dass sie nationale Unterschiede ausblendet. Wie attraktiv ein EU-Austritt für Nachahmer sein wird, hängt nun stark von den britischen Erfahrungen ab.

Geht es nach dem Willen der EU-Gegner, folgt auf den Brexit ein Reigen nationaler EU-Austrittsreferenden. Das Szenario ist durchaus plausibel. Es krankt aber daran, dass es alle EU-Kritiker in den gleichen Topf wirft und nationale Unterschiede ausblendet. Um ein Referendum zu organisieren, müssten EU-Kritiker in der Regel zunächst an die Macht kommen. In Großbritannien war die Ausgangslage insofern speziell, als nicht nur Rechtspopulisten den EU-Austritt anstrebten, sondern auch die Hälfte der konservativen Regierungspartei.

Der britische Sonderfall

Großbritannien ist ein Sonderfall. Die EU-Skepsis ist hoch, das Niveau der EU-Integration tief, die Insellage und das historische Selbstbewusstsein sind einzigartig. Für die meisten Kontinentaleuropäer wäre ein Exit mit dem Austritt aus dem Euro und aus dem Schengenraum verbunden – und damit noch viel folgenreicher als für Großbritannien.

Die EU-Kritiker sind eine heterogene Schar. Zu unterscheiden gilt es zwischen EU-Skeptikern und EU-Gegnern, die effektiv den Austritt ihres Landes anstreben. Zudem gibt es unter den EU-Gegnern erhebliche Differenzen: Im Europaparlament ging der britische Ukip-Leader Nigel Farage stets auf Distanz zur Französin Marine Le Pen oder zu dem Niederländer Geert Wilders, die ihm zu extrem und fremdenfeindlich waren. Le Pen wiederum scheut die Nähe der neonazistischen ungarischen Partei Jobbik.

Linke EU-Kritiker wehren sich gegen die Austeritätspolitik oder das Freihandelsabkommen TTIP. Die Kritik am Euro teilen sie mit rechten EU-Gegnern, wenn auch aus unterschiedlichen Gründen. Zur Rechten ist aber die Migration das Hauptthema: Während sich der Zorn der Ostmitteleuropäer an Flüchtlingsquoten entzündet, ist in Westeuropa auch die EU-Personenfreizügigkeit ein Reizthema. Nationalisten im Osten der EU reagieren aber empört, wenn westeuropäische Populisten Stimmung gegen EU-Migranten aus dem Osten machen.

Krise der EU oder der Eliten?

Die EU wird es also nie allen Kritikern zugleich recht machen können. Und je nach nationalem Kontext wäre die Ausgangslage für ein EU-Austrittsreferendum verschieden. Begreift man die Erfolge der EU-Kritiker als Ausdruck des gleichen Phänomens, das in den USA Donald Trump Auftrieb gibt, liegen die Gründe bei einer generellen Krise der Eliten in der globalisierten Welt. Betrachtet man die Unzulänglichkeiten der EU als direkte Ursache für die populistische Welle, sind die weitere Entwicklung der Union und die mittelfristigen Erfahrungen Großbritanniens für die Wahrscheinlichkeit des Domino-Szenarios entscheidend. Angesichts der politischen und monetären Erschütterungen sowie der Gefahr wirtschaftlicher Einbußen und einer Spaltung Großbritanniens wirken die Verheißungen der EU-Gegner derzeit nicht besonders attraktiv.


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