Der Juni in Athen & wo Europas Pessimisten zu Hause sind

von Bernhard Schinwald / 02.06.2015

Wer die größten Pessimisten in der EU sind und warum es den griechischen Premier Alexis Tsipras sowohl im In- als auch im Ausland zunehmen eng wird, lesen Sie in unserem heutigen Europabriefing.

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GRIECHENLAND

 

Der Juni in Athen. Ohne Einigung laufen die Hilfsprogramme für Griechenland Ende Juni ersatzlos aus. Bis dahin muss Athen weitere 1,6 Milliarden Euro an den IWF zurückzahlen.

Griechenlands Premier Alexis Tsipras, der sich zuletzt noch über die kompromisslose Haltung der Geldgeber beklagte, hat es also selbst in der Hand. In Berlin wurde unterdessen von den Spitzenvertretern der Geldgeber bereits über Alternativen nachgedacht. Dem Vernehmen nach sollen Merkel, Hollande, Juncker, Draghi und Lagarde über eine Art „letztes Angebot“ für Athen nachdenken.

René Höltschi, NZZ-Korrespondent in Brüssel, bringt Sie auf den aktuellen Stand der Verhandlungen:

Auf NZZ.at: Was Athen im Juni erwartet

Parteifeinde. Nicht nur die Geldgeber scheinen nun zu Ultimaten bereit, auch in Tsipras’ Linksbündnis SYRIZA wird mittlerweile munter quergeschossen. Der ideologische Flügel zieht den Staatsbankrott der Aufgabe von Prinzipien vor und zeichnet etwa bei Rentenkürzungen und Privatisierungen „rote Linien“. Um eine etwaige Einigung mit den Geldgebern umsetzen zu können, könnte Tsipras auf die Hilfe anderer Parteien angewiesen sein. Und die bringen sich bereits in Stellung.

NZZ-Korrespondent Marco Kauffmann Bossart fasst die Ereignisse in Athen zusammen:

Auf NZZ.at: Tsipras‘ Kampf mit der eigenen Partei

 

 MIGRATION

 

Suche nach dem Schlüssel. Am Montag erklärte Kanzlerin Angela Merkel Deutschland zu einem Einwanderungsland. Sie verwies dabei auf die hohe Zahl an Flüchtlingen, die in ihrem Land bereits aufgenommen wurden. Genau das möchte die deutsche Bundesregierung – ebenso, wie ihre Kollegen in Paris – besser in einem EU-weiten Verteilsystem honoriert wissen. Spanien hingegen möchte, dass die Arbeitslosenquote besser berücksichtigt wird. Die EU-Kommission, Urheberin der bisherigen Pläne, freut sich über die Debatte – nicht ohne Grund: Frankreich beispielsweise hatte eine Verteilung bisher generell abgelehnt. Nun scheint man sich also zu bewegen.

NZZ-Korrespondent Niklaus Nuspliger über die Suche nach dem richtigen Schlüssel:

Auf NZZ.at: Wie die EU-Länder in der Flüchtlingsverteilung feilschen

 

 BULGARIEN

 

Der volkgewordene Pessimismus. Eine neue Eurostat-Erhebung zeigt, was schon viele Erhebungen zuvor gezeigt haben: Die Bulgaren sind die größten Pessimisten in der EU:

Gemessen am BIP pro Kopf ist Bulgarien weiterhin das ärmste Mitgliedsland der EU. Korruption und politischer Stillstand verhindern seit Jahren nennenswerten wirtschaftlichen Fortschritt. Aber alleine damit ist das Ergebnis nicht abschließend zu erklären. Politikwissenschafter sehen im bulgarischen Pessimismus sogar eine Art selbsterfüllende Prophezeiung.

Auf NZZ.at: Die Bulgaren: Der volkgewordene Pessimismus

 

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