Trauerspiel EU-Außenhandel & was Cameron und Tsipras verbindet

von Bernhard Schinwald / 10.06.2015

Warum die Entwicklungen im EU-Außenhandel nur wenig verheißungsvoll sind und wie Tsipras den Willen seiner Partei in Brüssel und Cameron den Willen Brüssels gegen seine Partei durchsetzen wird, lesen Sie in unserem heutigen Europabriefing.

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AUSSENHANDEL

 

EU-CELAC. Der alle zwei Jahre stattfindende EU-Lateinamerika-Gipfel endet traditionsgemäß mit nichtssagenden Beschlüssen. Auch die diesjährige Auflage, die heute, Mittwoch, in Brüssel beginnt, dürfte der Tradition treu bleiben. Der mangelnde Wille der lateinamerikanischen Länder, dem europäischen Wunsch nachzukommen und sich regional in einer Wirtschaftszone zusammenzuschließen, sorgt diesseits des Atlantiks für Resignation. Unterdessen erweist sich China als flexiblerer und zunehmend lukrativerer Partner.

Ein Einschätzung von Alexander Busch, Journalist in São Paulo:

Auf NZZ.at: Europa verspielt mit Gipfeln die Zukunft in Südamerika

 
TTIP-Resolution vertagt. Die Abstimmung über die europäische Position bei den Verhandlungen um das Freihandelsabkommen TTIP, die heute im EU-Parlament hätte stattfinden sollen, wurde vertagt. Der im Handelsausschuss erzielte Kompromiss über die Reform des Investitionsschutzes drohte aufgrund vieler Abänderungsanträge zu platzen. Die Verhandlungen werden dennoch fortgesetzt. Das EU-Parlament muss dem Abkommen zustimmen.
 

 GRIECHENLAND

 

Neue Vorschläge. Die Verhandlungen mit Griechenland kommen nicht voran. Auch die neuen Vorschläge, die am Dienstag aus Athen kamen, liegen unter dem, was Premier Tsipras bereits Kommissionspräsident Juncker zugesagt hatte. Entsprechend gering sind deren Erfolgsaussichten.

Am Mittwoch dürften Angela Merkel und François Hollande bei ihrem Treffen mit Tsipras den Druck auf Nachbesserungen erhöhen. Aus Brüssel berichtet NZZ-Korrespondent René Höltschi:

Auf NZZ.at: Auch die neuen griechischen Vorschläge greifen zu kurz

 

GROSSBRITANNIEN

 

Parteifeinde. Seit seiner Wiederwahl schlägt Premierminister David Cameron in der Debatte um die britische Zukunft in der EU mildere Töne an. Zwar ist das für die Verhandlungen über seine Reformen in Europa hilfreich. Im euroskeptischen Flügel der eigenen Partei sorgt es jedoch für Aufregung, die er am Dienstag zum ersten Mal zu spüren bekam.

NZZ-Korrespondent Peter Rásonyi über eine Parlamentssitzung, die ein Triumph für Cameron werden sollte, aber in einer Demütigung endete.

Auf NZZ.at: Cameron bringt die Euroskeptiker gegen sich auf

 

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