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Viktor Orbán bei Helmut Kohl

Europäische Freunde

Meinung / von Peter Rásonyi / 20.04.2016

Der ungarische Ministerpräsident Orbán besucht Altkanzler Kohl. Das ist kein Zeichen des Protests gegen Kanzlerin Merkel, sondern ein Appell an die Einheit Europas. Ein Kommentar von Peter Rásonyi, Leiter der NZZ-Auslandsredaktion.

Ein untersetzter Herr im dunklen Anzug entsteigt im sonnigen Wohnquartier Oggersheim in Ludwigshafen einem schwarzen Personentransporter. Knapp zwei Dutzend Demonstranten rufen aus sicherer Distanz Parolen zur Flüchtlingspolitik. Der Mann betritt, einen großen Blumenstrauß auf dem Arm, ein Wohnhaus. 80 Minuten später kommt er wieder heraus und spricht ein paar Sätze in die Mikrofone wartender Journalisten.

Viel ist vor dem Privatbesuch des ungarischen Ministerpräsidenten Orbán im Haus des 85-jährigen Altkanzlers Helmut Kohl geschrieben und spekuliert worden. Mit dem Empfang des ungarischen Gastes werde Kritik an Bundeskanzlerin Merkels Flüchtlingspolitik demonstriert, hieß es. Andere sprachen gar von später Rache an der Kanzlerin, die an Kohls Sturz während der Parteispendenaffäre nicht unbeteiligt gewesen war. Der ungarische Ministerpräsident ist wegen seiner rechtsnationalen, oft auch populistische und autoritäre Züge aufweisenden Politik nicht besonders beliebt in Deutschland. Im letzten Jahr nahm er als „Zaunbauer“ in der Flüchtlingskrise eine Gegenposition zu Merkels „Willkommenskultur“ ein, obschon sich beide Seiten mit ihren Aktionen letztlich unterstützten. Ist also der bloße Empfang eines derart polarisierenden Politikers ein Zeichen des politischen Protests gegen Merkel?

Orbán wollte nichts von alledem gelten lassen. Er machte deutlich, er und Kohl sähen sich in keinem Gegensatz zu den Bemühungen der Kanzlerin. Orbán bat die Journalisten, den Altkanzler nicht in irgendwelche politischen Auseinandersetzungen zu ziehen; Kohl stehe über den aktiven Politikern.

Der versöhnliche Appell des Gastes ist plausibel. Die beiden Männer verbindet seit der Wahl des damals erst 35-jährigen jungliberalen Wirbelwinds Orbán zum Ministerpräsidenten im Jahre 1998 eine politische Freundschaft. Damals hatte der ungarische Jungpolitiker den großen „Kanzler der Einheit“ um Rat ersucht und diesen auch großzügig erhalten. Ungarn und Deutschland verband in den Jahren nach dem Mauerfall, zu dem beide Länder Bedeutendes beigetragen hatten, viel, vor allem gegenseitige Dankbarkeit und Respekt. Es folgten stürmische Jahre für beide Politiker, in denen sie stets zueinanderhielten. Deshalb ist Orbáns Erklärung, er wolle Kohl die Ehre erweisen und sich im Namen aller Ungarn bedanken, glaubhaft.

Ganz unpolitisch war der Besuch trotzdem nicht. Orbán brachte die frisch gedruckte ungarische Übersetzung von Kohls 2014 herausgekommenem Buch „Aus Sorge um Europa“ mit. Dieses enthält ein neues Vorwort Kohls. Darin schreibt er warnend, der Rückfall in altes, nationalstaatliches Denken sei keine Option. Europa müsse wieder verstärkt an einem Strang ziehen, jeder müsse die gemeinsamen Regeln einhalten. Es brauche mehr Verlässlichkeit und Berechenbarkeit im Umgang miteinander. Das kann als Mahnung sowohl an Merkel, deren kompromisslose Politik der offenen Grenzen von vielen in Europa als Zumutung empfunden wurde, wie auch an Orbáns übersteigertem Nationalismus verstanden werden. Europa hätte viel gewonnen, wenn es sich auf Kohls Verständnis von Einheit und Solidarität zurückbesänne.