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Regierungsumbildung in Frankreich

Fabius geht – wer kommt?

von Nikos Tzermias / 11.02.2016

Frankreichs Außenminister Laurent Fabius verlässt die Regierung. Um seine Nachfolge wird heftig spekuliert. Zum Zug könnte eine alte Bekannte kommen.

Der französische Außenminister Laurent Fabius wird nächstens ans andere Ufer der Seine umziehen. Er kündigte am Mittwochmittag seinen Rücktritt aus der Regierung an und soll nun zum Präsidenten des Verfassungsgerichts ernannt werden, wie Staatspräsident François Hollande kurz zuvor in einer Sitzung des Ministerrats vorschlug.

Royal als Nachfolgerin?

Umweltministerin und Ex-Präsidentschaftskandidatin Sególène Royal könnte demnächst am Quai d’Orsay einziehen.
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Über den Rücktritt von Fabius war in den hiesigen Medien bereits seit längerem spekuliert worden. Die Demission ist dem Vernehmen nach Teil einer größeren Regierungsumbildung, die Hollande bereits seit einigen Wochen plant, um seine Unpopularität zu überwinden und sich für eine neue Spitzenkandidatur für die Präsidentschaftswahlen in einem Jahr zu wappnen.

Die Nachfolge von Fabius wie auch die anderen möglichen Neubesetzungen sind indes noch Gegenstand zum Teil wilder Spekulationen. Als eine aussichtsreiche Kandidatin für den von Fabius geräumten Posten wurde während der letzten Tage immer wieder die gegenwärtige Umweltministerin, frühere Präsidentschaftskandidatin und einstige Lebenspartnerin Hollandes, Ségolène Royal, gehandelt.

Erzrivale Hollandes

Der mittlerweile 69-jährige Fabius, der von 1984 bis 1986 bereits Premierminister unter dem damaligen Präsidenten François Mitterrand war, hatte das prestigereiche Amt des Außenministers im Mai 2012 übernommen, unmittelbar nach dem Wahlsieg Hollandes. Der Präsident ernannte dabei nicht einen mit ihm eng verbundenen Parteigenossen, sondern vielmehr einen alten Erzrivalen, der selber immer wieder präsidiale Ambitionen hegte und den er mit der Beförderung in die Regierungsverantwortung einbinden wollte.

Der charismatische, aber auch eitle und im Außenministerium oft selbstherrlich agierende Fabius demonstrierte seither immer wieder Loyalität gegenüber dem Präsidenten, was aber über ein unentwegt kühles Verhältnis zwischen ihm und Hollande kaum hinwegtäuschen konnte. Als größter Erfolg von Fabius als Außenminister gilt die Organisation des Klimagipfels vom letzten Dezember in Paris.

Kontroverse um Linie in Syrien

Viel Knochenarbeit leistete er auch beim Atomabkommen mit Iran, wobei er sich immer wieder gegen überstürzte Regelungen wandte und möglichst die Bedenken Saudi-Arabiens zur Geltung zu bringen versuchte. Auch sonst bemühte er sich um eine Festigung der Allianz mit den sunnitischen Golfmonarchien, was Frankreich Milliardenaufträge bescherte, doch auch die Kritik weckte, dass Fabius die Augen vor den dortigen Menschenrechtsverletzungen verschließe.

Für Kontroversen sorgte auch immer wieder Fabius’ Position des „weder mit dem Islamischen Staat (IS) noch mit Asad“ im Konflikt in Syrien und seine relativ harte Haltung gegenüber Putins Russland. Nach den Terroranschlägen im November schien Fabius von Hollande sogar offen desavouiert zu werden, als dieser plötzlich, doch letztlich vergeblich, eine breite Koalition mit Putin gegen den IS anstrebte und sich damit der bürgerlich-konservativen Opposition unter Führung des früheren Staatschefs Nicolas Sarkozy anzuschließen schien, der seit langem ein kontraproduktives Kesseltreiben des Westens gegen Putin beklagt hatte.