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Faymanns Zukunft

Faymanns Jobwunsch: Irgendwas mit EU

von Bernhard Schinwald / 10.05.2016

Werner Faymann denkt nach seinem Rücktritt als Bundeskanzler laut über eine politische Zukunft in der EU nach. Ob es dazu kommt, wird weniger von ihm selbst als von der EU abhängen – und davon, wie viel Geduld er hat.

„Hast du einen Opa, schick ihn nach Europa“ ist in der Europapolitik mehr als ein geflügeltes Wort. Es ist ein feststehender Begriff, der jenen Habitus der Regierungen in den Mitgliedsländern beschreibt, wonach ausgediente Politiker, um sie loszuwerden, mit einem gut klingenden Amt auf europäischer Ebene beglückt werden. Eine ganze Reihe an EU-Kommissaren und Europaabgeordneten kam auf diesem Wege im Laufe der Jahrzehnte zu ihren Jobs und die EU zu ihrem Langeweiler-Image.

Werner Faymann war noch nicht einmal zurückgetreten, da begannen bereits Spekulationen über eine mögliche Fortsetzung seiner politischen Karriere in Brüssel. Gerüchte, die der Ex-Kanzler selbst mit seinem Österreich-Interview befeuerte, indem er seine Zukunft folgendermaßen beschrieb: „Und dann werde ich überlegen, ob ich etwas im Rahmen der EU in Brüssel mache. Angebote dafür hat es in der Vergangenheit genug gegeben – mal schauen, ob mich da was reizt.“

Überschaubare Möglichkeiten

Mindestens so entscheidend wie die Frage, ob ihn da was reizt, ist, ob es jemanden in der EU reizt, mit ihm zusammenzuarbeiten. In der EU gibt es verhältnismäßig wenig politische Ämter und davon noch weniger, in denen man als ehemaliger Regierungschef nicht überqualifiziert ist. Angemessen dürften also nur die „EU-Topjobs“ sein. Zwar wurde Faymann bereits in vergangenen Jahren mit EU-Spitzenämtern in Verbindung gebracht. Die Möglichkeiten, dass er demnächst ein hochmögendes Amt bekleiden wird, sind jedoch überschaubar.

Bereits vor seinem Rücktritt hat der Kurier über Faymanns Nachfolge von Donald Tusk als EU-Ratspräsident spekuliert. Von den ganz großen Posten in der EU wäre dieser der greifbarste für den Ex-Kanzler. Tusks Amtszeit läuft Mitte kommenden Jahres ab. Noch ist allerdings zweifelhaft, ob der Posten überhaupt frei wird, denn der Pole strebt weitere zweieinhalb Jahre in seinem Amt an. Ausgerechnet am Tag von Faymann Rücktritt hat er dafür mit der Unterstützung der Regierung in Warschau die vermutlich größte Hürde auf dem Weg zu seiner Wiederwahl genommen.

Nichts zu holen gibt es vorerst im EU-Parlament. Dort wird zwar im nächsten Jahr der Präsident neu gewählt. Dafür in Frage kommen jedoch nur gewählte Mitglieder des Hauses. Auch der Einzug als einfacher Abgeordneter ist nicht möglich, schließlich stand Faymann 2014 nicht zur Wahl. Die nächsten Europawahlen sind 2019.

Ebenso bis 2019 gedulden müsste sich Faymann, wenn er auf einen einflussreichen Posten in der EU-Kommission hofft. Um früher in das Kommissarskollegium einzutreten, müsste der aktuelle österreichische Kommissar Johannes Hahn seinen Platz für ihn räumen – ein Schritt, der nicht nur auf den Widerstand der ÖVP, sondern auch der Kommission stoßen dürfte, in der Hahns Arbeit geschätzt wird.

Fehlendes Spezialfach

Theoretisch möglich wäre auch die Rolle eines Sonderberaters der EU-Kommission. In dieser Position engagiert sich beispielsweise der ehemalige bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber für den Bürokratieabbau und eine bessere Rechtssetzung. Der ehemalige französische Außenminister und EU-Kommissar Michel Barnier widmet sich in dieser Stellung der Außen- und Sicherheitspolitik. Doch zum einen ist das Amt höchstens eine Nebenaufgabe und zum anderen ist nicht ersichtlich, welche Expertise Faymann in der Kommissionsarbeit beisteuern würde.

Ein Mangel an Expertise schließt auch ein Engagement bei einer der vielen Brüsseler Denkfabriken oder einer Lehrstätte aus. Ehemalige Regierungschefs, wie etwa die beiden Italiener Mario Monti und Enrico Letta, arbeiten und forschen an einflussreichen Institutionen, der Denkfabrik Bruegel und der Sciences Po. Faymann fehlt dafür der akademische Hintergrund.

Im Bereich des Möglichen für Faymann liegen Funktionen in seiner Parteienfamilie, der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE). Deren Präsidenten sind in der Regel frühere Spitzenpolitiker aus den Mitgliedsländern. Seit 2011 führt der ehemalige bulgarische Ministerpräsident Sergei Stanischew die Organisation. Doch auch für diesen Posten müsste sich Faymann noch ein wenig gedulden. Der SPE-Präsident wird im SPE-Kongress gewählt, und der findet das nächste Mal Ende 2017 oder Anfang 2018 statt. Und selbst dann könnte er es mit ebenso ausrangierten und ambitionierten Ex-Politikern zu tun bekommen. Gerüchten zufolge hat auch Martin Schulz Interesse an diesem Amt, für den Fall, dass er im nächsten Jahr seinen Job als EU-Parlamentspräsident abgeben muss.

Höchstens ein Kompromisskandidat

Die Chancen Faymanns auf dem europäischen Parkett sind von der Zukunft der Amtsinhaber abhängig. Es ist alles andere als ausgeschlossen, dass sowohl Tusk als auch Schulz ihre Ämter über das nächste Jahr hinaus behalten. Für alles Weitere gelten aber in Brüssel großkoalitionäre Regeln, nach denen plötzlich ein hochrangiger Sozialdemokrat gebraucht werden kann. Dann zählen persönliche Qualitäten: Faymann wird in Brüssel als schwach wahrgenommen und hat sich in der Flüchtlingskrise nicht nur Freunde im Kreise der Entscheidungsträger gemacht. Erste Wahl wäre der Ex-Kanzler damit kaum, als Kompromisskandidaten disqualifiziert ihn das noch nicht.

Mit diesen Aussichten – als Opa nach Europa geschickt zu werden – allerdings seine Zukunftshoffnungen zu verbinden, wäre wohl dennoch gewagt. Zumal ihn in Österreich auch niemand mehr loswerden muss.