Abdalrhman Ismail / Reuters

Fehlende Optionen in Syrien: Die Zeit der Selbsttäuschung ist zu Ende

von Peter Winkler / 01.10.2016

Das Ziel Präsident Obamas war, den USA einen neuen Krieg zu ersparen. Der Preis dafür ist, machtlos von einem Widerspruch in den nächsten getrieben zu werden.

Was sich in Syrien gegenwärtig ereignet, ist nicht nur ein entsetzliches menschliches Desaster. Es ist auch der Beweis für die engen Grenzen der sogenannten „soft power“, also jener Instrumente eines Staats, die unterhalb der Schwelle direkter militärischer Gewalt operieren. „Soft power“ – Diplomatie und die Überzeugungskraft von Werten – hätten aber unter dem amerikanischen Präsidenten Barack Obama besonders zum Tragen kommen sollen, denn er hatte das Vermeiden eines neuen militärischen Engagements der USA vor allem in der muslimischen Welt zu einem seiner Leitziele gemacht. Stattdessen wollte er sich auf das „nation Building“ zu Hause konzentrieren.

Auflösung der Ordnung

Wenn schon militärische Gewalt einsetzen, dann auf „smarte“ Art und Weise, lautete ein zweiter Grundsatz Obamas. Gemeint waren damit statt grosser Truppenkontingente kleine Einsatzgruppen von Spezialtruppen und vor allem Schläge aus der Luft, sei es mit bemannten Flugzeugen oder mit Drohnen. Und schliesslich entwarf Obama dort, wo eine militärische Intervention trotz allen Bemühungen unausweichlich schien, das Konzept des „Führens von hinten“: die USA stellen logistische und andere Hilfe bereit, überlassen die operationelle Leitung und das Ausführen aber ihren Verbündeten und Partnern.

Obama ist ein Präsident, der sich stets mehr für die Mittelschicht Amerikas als für den Mittleren Osten interessierte. Aus seiner Sicht hat sich das auch ausgezahlt. Die befürchtete Depression nach der Finanzkrise blieb aus, die dennoch markante Rezession scheint – mindestens was die wirtschaftlichen Indikatoren anzeigen – weitgehend überwunden. Ein bedeutender Teil der Welt interpretierte Obamas Kurswechsel aber anders als er selber, nämlich als ein langfristiges und breites Disengagement, als einen Rückzug jener Macht, die das globale Geschehen seit dem Zweiten Weltkrieg wesentlich mitbestimmte.

Während sich in Europa die Ewiggestrigen immer noch am angeblichen Hegemon abarbeiten, stellte der jüngste Menschenrechtsbericht des State Department fest, es gebe einen zunehmenden Trend unter staatlichen wie nichtstaatlichen Akteuren, immer gröbere Verstösse zu begehen. Das sind typische Begleiterscheinungen einer Übergangsphase, in der sich alte Ordnungen auflösen und sich neue noch nicht durchgesetzt haben. Wohlverstanden hat selbst der Friedensnobelpreisträger Obama „soft power“ immer als Ergänzung zur militärischen Gewalt betrachtet. Sie sollte den Rückgriff auf Gewalt im besten Fall überflüssig, im schlimmsten Fall wenigstens effizienter machen.

Doch Obama ging noch weiter: Er stellte den Verzicht auf „hard power“ bewusst zur Schau. Nirgends ist deutlicher geworden als in Syrien, welche grossen Risiken sich damit verbinden. Doch mehr als vier Jahre lang haben das Weisse Haus und das Aussenministerium in Washington die Illusion am Leben erhalten, Washington könne die Lösung oder mindestens den Verlauf dieses Konflikts mitbestimmen, auch wenn Amerika keine Führungsrolle übernehme. Diese Illusion wird gegenwärtig in Ost-Aleppo in Schutt und Asche gelegt – während Russland dem Asad-Regime das Überleben und Asads schiitischen Waffenbrüdern enormen Machtzuwachs auf Jahre hinaus sichert.

Statt mitgestalten zu können, verwickelten sich die USA von Beginn weg in Widersprüche: Sie unterhielten Verbündete, die einander als Erzfeinde betrachteten (die Türkei und die Kurden). Sie griffen den stärksten Widersacher des Asad-Regimes an (den sogenannten Islamischen Staat und andere islamistische Fanatiker) und wurden damit faktisch zu Verbündeten des Diktators. Sie verlangten von ihren syrischen Partnern, islamistische Sunniten zu bekämpfen, aber die in- und ausländischen Truppen im Dienste des Schlächters von Damaskus in Ruhe zu lassen. Und sie setzten auf die Golfmonarchien, die mit einer aufgeklärten, säkularen Bürgerbewegung nichts am Hut haben, sondern für den Erhalt ihrer eigenen Macht auf altertümliche Herrschaftsformen und die radikale Auslegung des Islams setzen.

Kaschierte Passivität

Zum Unwillen, in den syrischen Sumpf hineingezogen zu werden, scheint in Washington in letzter Zeit nur noch der Wille hinzugekommen zu sein, die weniger als vier Monate bis zum Ende von Präsident Obamas Amtszeit auszusitzen. Das passt natürlich zu einer Administration, deren aussenpolitische Maxime stets war, „keine Dummheiten“ zu machen. Um die Passivität zu kaschieren, sollte Aussenminister Kerry noch einmal verzweifelt diplomatische Aktivität inszenieren.

Während das Asad-Regime offenbar Bodentruppen für ein Überrennen Ost-Aleppos massiert und der Blutzoll unter der geschundenen Zivilbevölkerung steigt, kann Washington nur noch mit dem Ende der Gespräche mit Moskau drohen, als würde dies irgendjemanden beeindrucken. Anders als das Weisse Haus hat der Kreml in Syrien klare – wenn auch allenfalls nur kurzfristige – Ziele, und er ist daran, diese mit dem Einsatz von „hard power“ zu erreichen.