AFP / Lehtikuva / Jussi Nukari

Migrationsroute im Norden

Flucht durch den arktischen Winter

von Rudolf Hermann / 16.02.2016

Immer mehr Flüchtlinge gelangen via Russland nach Finnland. Helsinki ist überzeugt, dass Moskau dabei seine Hände im Spiel hat.

Die Zahlen wecken in Finnland Beunruhigung und Befremden, auch wenn sie angesichts des Flüchtlingsstroms in Europa relativ gering ausfallen: Aus Russland sind in den ersten sechs Wochen des Jahres mehr Asylsuchende nach Finnland gelangt als im ganzen vergangenen Jahr. Und dies in mehr als 700 Fällen via Grenzübergänge, deren Wahl nicht unbedingt auf der Hand liegt – schon gar nicht zu dieser Jahreszeit. Denn im tiefen arktischen Winter reist kaum jemand freiwillig über Hunderte Kilometer mit dem Auto durch praktisch menschenleeres Gebiet.

„Gelenkter“ Verkehr?

Doch sind es die Grenzübergänge bei Salla und Raja-Jooseppi im hohen Norden Finnlands, die im Brennpunkt stehen (siehe Karte) – wie vor ein paar Monaten bereits der Übergang bei Storskog von Russland in die norwegische Finnmark.

Offiziell hält sich die finnische Regierung zurück mit Kommentaren zur Situation. Präsident Niinistö traf laut Medienberichten am Rand der Münchner Sicherheitskonferenz mit Russlands Regierungschef Medwedew zusammen, der Ende Januar schon in St. Petersburg mit seinem finnischen Amtskollegen Sipilä gesprochen hatte. Medwedew ließ sich in München vernehmen, dass Moskau keine Rechtsgrundlage dafür habe, Flüchtlinge auf dem Weg nach Westen zu stoppen.

Unter weniger exponierten Politikern, bei Beratern und in den Medien ist die Überzeugung verbreitet, dass der intensiver gewordene Flüchtlingsstrom auf der „arktischen Route“ aus dem Hintergrund gesteuert wird. Die Nachrichtenagentur STT zitierte Ende Januar einen russischen Grenzbeamten mit den Worten, es sei der russische Sicherheitsdienst FSB, der die Bewegungen von Flüchtlingen orchestriere. Familien mit kleinen Kindern hätten Priorität. Und ein Kommentator der Zeitung Iltalehti schrieb, laut bilateralen Verträgen müsse Russland kontrollieren, ob Reisende gültige Dokumente hätten.

Sogar Finnlands Außenminister Soini erklärte nach einem Besuch von Grenzstationen in Finnisch-Lappland, der Eindruck, dass auf der russischen Seite der Verkehr von Asylsuchenden „geleitet“ werde, sei wohl richtig. Und zwei finnische Europaabgeordnete sagten unverblümt, dass Russland die Flüchtlingskrise ihrer Ansicht nach benutze, um politisch Hebelwirkung zu erzielen.

Während der Zustrom nach Westen anhält – inzwischen mehr in Richtung Finnland als Norwegen –, sind Gespräche zwischen Oslo und Moskau über die Rücknahme von Flüchtlingen, die über russische Aufenthaltsbewilligungen verfügten, mehr oder weniger im Sand verlaufen. Seit letztem Herbst sind mehr als 5.000 Asylsuchende auf der „arktischen Route“ nach Nordnorwegen gelangt. Den meisten räumen die norwegischen Behörden keine Chance auf Asyl ein. Von rund 1.200 bearbeiteten Gesuchen seien bloß 63 positiv beantwortet worden, erklärt die Einwanderungsbehörde.

Harzige Verhandlungen

Russland, das von Norwegen als sicheres Drittland betrachtet wird, will die Flüchtlinge aber bis auf wenige Ausnahmen nicht zurücknehmen. Bei deren russischen Aufenthaltsdokumenten handle es sich um Fälschungen, wurde Russlands Außenminister Lawrow in Medien zitiert. Ähnlich wie in Helsinki ist auch in Oslo die Regierung bemüht, ohne Emotionen zu argumentieren. Außenminister Brende erklärte, die Situation sei nicht dramatisch. Politische Beobachter sprechen jedoch von einem Moskauer Machtspiel – es gehe darum, zu testen, ob Norwegen seine Grenze wirklich zu schützen vermag.