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Frankreich im Krieg gegen den IS

von Andreas Rüesch / 15.11.2015

Frankreich beteiligt sich seit längerem am Krieg gegen den IS. Seit kurzem bombardiert es auch Ziele in Syrien. Das Pariser Blutbad wird nun wohl eine Ausweitung dieser Militäraktion zur Folge haben.

Die Bekennerbotschaft der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) lenkt das Scheinwerferlicht automatisch auf Frankreichs Verstrickung in den nahöstlichen Kriegsschauplatz. Sie wirft auch die Frage auf: Weshalb gerade Frankreich? Bei den alliierten Militäroperationen gegen den IS spielt Paris keineswegs die erste Geige. Der Großteil der Luftangriffe seit August 2014 geht auf das Konto der Amerikaner. Auch die Briten wären auf den ersten Blick ein näherliegendes Ziel gewesen, erst recht nach dem Drohnenangriff dieser Woche auf den aus London stammenden IS-Propagandisten „Jihadi John“, der mit britischer Beteiligung ausgeführt wurde.

Vorwurf eines „Kreuzzugs“

Doch Frankreich ist seit der Gründung des IS ein erstrangiges Ziel der Terroristen . Beispiele dafür sind der französisch-algerische IS-Jihadist Mehdi Nemmouche und vor allem Amedy Coulibaly, ein Mitglied der Charlie Hebdo-Verschwörung vom Januar. Sie hatten aber mutmaßlich auf eigene Faust gehandelt. Auffallend ist beim Massaker dieses Wochenendes, dass der IS das Blutbad nun explizit als Vergeltung für Frankreichs Eingreifen im Nahen Osten darstellt. Die IS-Botschaft wirft der französischen Führung dabei einen „Kreuzzug“ und das Töten von Muslimen in den „Ländereien des Kalifats“ vor.

Die französischen Militäroperationen in der Region lassen sich in zwei Phasen unterteilen: In der ersten, ab Mitte September 2014, beteiligte sich Frankreich an Luftangriffen gegen den IS, beschränkte sich jedoch strikt auf Ziele im Irak. Paris ließ sich bei dieser Beschränkung von zweierlei Überlegungen leiten. Zum einen war diese Operation völkerrechtlich unanfechtbar, da eine Einladung der irakischen Regierung in Bagdad vorlag, aber keine aus Damaskus.

Mehrere Luftwaffenbasen

Zum andern scheute Paris ein Eingreifen in Syrien, weil eine Bekämpfung der Terrormiliz in diesem Land indirekt dem Regime in Damaskus hätte nützen können. Bereits seit 2011 fordert Frankreich den Rücktritt des Diktators Assad, und vor zwei Jahren wäre es sogar zu einem Militärschlag gegen ihn bereit gewesen, hätten die USA nicht im letzten Moment einen Rückzieher gemacht.

Frankreich operiert bei seinen Luftangriffen von der Basis al-Dhafra in den Vereinigten Arabischen Emiraten aus; im vergangenen Februar schickt es zudem den Flugzeugträger „Charles de Gaulle“ mit 12 modernen Rafale-Kampfjets und 9 „Super Étendard“ in die Golfregion, allerdings nur vorübergehend. Eine wichtige, weitgehend geheim gehaltene Rolle spielt ferner die Prinz-Hassan-Basis im benachbarten Jordanien, wo 230 Franzosen stationiert sein sollen. Die französische Operation trägt den Codenamen „Chammal“, die Bezeichnung eines irakischen Nordwinds. Von Beginn an schloss Präsident Hollande den Einsatz von Bodentruppen aus, obwohl französische Hardliner entsprechende Forderungen erhoben hatten.

Ausweitung auf Syrien

Im September 2015 nahm Hollande allerdings einen Kurswechsel vor: Er ließ die Beschränkung auf den irakischen Schauplatz fallen und gab den Streitkräften den Auftrag, den IS auch in Syrien zu bekämpfen. Damit begann die zweite Phase der Operation „Chammal“. Die Kurskorrektur erfolgte unter dem Eindruck der vom IS mitverursachten Flüchtlingskrise und der offenen Drohungen der Terrormiliz gegen Frankreich. Am 27. September, also vor sieben Wochen, erfolgte der erste französische Schlag. Er richtete sich, wie Hollande an der UNO in New York verkündete, gegen ein Ausbildungslager der Terroristen bei der ostsyrischen Stadt Deir al-Zur.

Die Operation „Chammal“ gleicht allerdings keineswegs einem Trommelfeuer. Paris hat seither nur zwei weitere Angriffsserien in Syrien bekanntgegeben. Die eine, im Oktober, zielte auf ein Lager in Rakka, der „Hauptstadt“ des Kalifats, die andere – vor wenigen Tagen – auf Einrichtungen der Erdölindustrie unter Kontrolle des IS. In Paris wird nicht ausgeschlossen, dass bei den Luftangriffen auch Dschihadisten französischer Staatsangehörigkeit getötet wurden.

Recht zur Selbstverteidigung

Frankreichs Einsätze im syrischen Luftraum erfolgen ohne UNO-Mandat oder Einwilligung aus Damaskus. Aber das Verteidigungsministerium beruft sich auf das Recht zur Selbstverteidigung eines Staates gegen äußere Angriffe. Diese – durchaus umstrittene – Argumentation erhält nun, nach dem Blutbad von Paris, erheblich mehr Gewicht. Präsident Hollande spricht offen von einem kriegerischen Akt gegen Frankreich und hat eine gnadenlose Gegenreaktion „mit allen Mitteln, internen und äußeren“ angekündigt. Zweifellos hat er dabei auch eine Intensivierung der Militäraktion gegen das Terrorkalifat im Auge.