Tsipras mit dem Rücken zur Wand

von Elisa Hübel / 18.02.2015

Der griechische Ministerpräsident Tsipras befindet sich in einer Zwickmühle. Einerseits wird sein harter Kurs bei den Verhandlungen in Brüssel von den meisten Griechen unterstützt. Anderseits wollen diese aber den Euro behalten, berichtet aus Athen die NZZ-Korrespondentin Elisa Hübel.

Der Schuldenstreit könnte für Griechenland aus dem Ruder laufen. Dieser Eindruck verdichtet sich nach dem Treffen der Eurogruppe am Montag. Athen war aufgefordert worden, das Memorandum um mehrere Monate zu verlängern, um mehr Zeit für eine Nachfolgevereinbarung zu haben. In Griechenland wird dies als Erpressung bezeichnet. Die Regierung lehnt ein solches Ansinnen brüsk ab.

Die Gründe liegen darin, dass eine Verlängerung der bestehenden Vereinbarung mit den internationalen Geldgebern eine Fortsetzung der Spar- und Reformauflagen bedeuten würde. Die im Wahlkampf gegebenen Zusagen, die sich vor allem für die sozial Bedürftigen positiv auswirken sollen, will die Links-Rechts-Regierung unter Alexis Tsipras einhalten. Sie beruft sich dabei auf den Wählerauftrag. Am Dienstagnachmittag sagte Ministerpräsident Alexis Tsipras bei einer Fraktionssitzung in Athen, man könne dem Land jetzt nicht mehr so begegnen, als sei es ein Protektorat.

Hohe Zustimmungsrate

Die Zustimmung in der griechischen Bevölkerung, welche die neue Regierung in den ersten Wochen seit der Amtsübernahme erfährt, ist nach wie vor groß. Das erste Mal seit vielen Jahren gehen in Griechenland Menschen nicht gegen, sondern für eine Regierung auf die Straße. In Athen fanden sich am Sonntag rund 20.000 Menschen ein, die auf Transparenten und in Sprechchören dazu aufriefen, an der in Brüssel eingeschlagenen harten Verhandlungstaktik festzuhalten. Laut einer am Montag veröffentlichten Umfrage sind 81,5 Prozent der Griechen der Auffassung, dass das Vorgehen der Regierung richtig ist. Diese Unterstützung zieht sich quer durch die Wähler aller Parteien: 94 Prozent der Anhänger der linken Regierungspartei SYRIZA setzen sich dafür ein, Finanzminister Yanis Varoufakis den Rücken zu stärken. Bei der faschistischen Chryssi Avgi (Goldene Morgenröte) sind 70 Prozent dieser Ansicht. Dass Kompromisslosigkeit in Brüssel sehr negative Folgen haben könnte, scheint kaum eine Rolle zu spielen. Fast ein Drittel der Bürger (29,6 Prozent) würde sogar einen endgültigen Bruch mit den europäischen Partnern und eine Rückkehr zur Drachme in Kauf nehmen. Welcher Kapitän möchte bei so viel Rückenwind gern den Kurs ändern?

In der griechischen Öffentlichkeit wurde bisher nicht ernsthaft darüber diskutiert, welche Konsequenzen ein Austritt aus der Eurozone hätte. Dass dies in der öffentlichen Debatte ausgeklammert wird, hängt nicht zuletzt damit zusammen, dass die bisherigen Regierungsparteien, die konservative Nea Dimokratia (ND) und die sozialistische PASOK, ihre Wahlniederlagen vom 25. Januar noch nicht verarbeitet haben. Im Inneren dieser Parteien rumort es kräftig, deren Vorsitzende Antonis Samaras (ND) und Evangelos Venizelos (PASOK) sitzen nicht mehr fest im Sattel. Innerparteiliche Opponenten sägen eifrig an deren Sesseln.

Beunruhigte Sparer

Nach der Absage der EU-Partner, ein Überbrückungsprogramm auszuhandeln, um anschließend über weitreichende Zugeständnisse zu verhandeln, versuchte Samaras am Montagabend in die Offensive zu gehen. Er schlug seiner einstigen Koalitionspartnerin PASOK sowie der liberalen Partei To Potami (Der Fluss) vor, eine europafreundliche Front zu bilden. So könne man negative Auswirkungen für das Land verhindern. Die Reaktionen bei diesen beiden Parteien waren eher verhalten. Man schlug ein Treffen aller Parteiführer vor.

Tief beunruhigt über die Lage sind vor allem viele Sparer – und damit verbunden deren Banken. Seit Ende Oktober, als sich vorgezogene Parlamentswahlen und eine Machtverschiebung ankündigten, sind die Spareinlagen um 20 Milliarden Euro geschrumpft. Etwa die Hälfte davon soll gemäß Schätzungen in Sparstrümpfen und unter Matratzen lagern, die andere Hälfte floss wohl ins Ausland. Vor allem der psychologische Effekt, den ein drohender Euro-Austritt haben könnte, sorgt für Unruhe. Nachhaltig ramponiert wurde in der Debatte der letzten Tage mit den EU-Partnern vor allem das Verhältnis zu Deutschland. Ein großer Teil der griechischen Medien, aber auch der Bevölkerung vermutet Berlin als treibende Kraft hinter der ablehnenden Haltung. Zitiert wurde der deutsche Finanzminister Schäuble. Dieser hatte erklärt, dass ihm die Griechen leidtäten. Sie hätten eine Regierung gewählt, die sich derzeit ziemlich unverantwortlich verhalte. Tsipras sagte am Dienstag, Schäuble habe seine Besonnenheit verloren und die Griechen herabgewürdigt.