Griechenland tanzt auf einem Vulkan

von René Höltschi / 18.02.2015

Während im griechischen Schulden-Drama nur noch wenige Tage für eine Einigung bleiben, kommen aus Athen widersprüchliche Signale. Die Nerven liegen blank, und die Euro-Finanzminister verlieren langsam die Geduld. Ein Bericht von René Höltschi, NZZ-Korrespondent in Brüssel.

Nach den am Montagabend vorerst gescheiterten Verhandlungen über das Hilfsprogramm für Griechenland sind am Dienstag widersprüchliche Signale aus Athen gekommen. Am Abend meldeten verschiedene Medien unter Berufung auf involvierte Kreise, dass die griechische Regierung am Mittwoch einen Antrag auf eine Verlängerung des Kreditabkommens stellen werde. Doch es blieb unklar, ob Athen auch die Bedingungen der Euro-Partner zu erfüllen bereit ist. Kurz zuvor hatte sich der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hierzu in Athen wenig kompromissbereit gezeigt. Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis, der sich wie seine Amtskollegen für ein EU-Finanzminister-Treffen zu anderen Themen bis am Nachmittag noch in Brüssel befand, äußerte sich gewohnt wolkig: „Europa wird weiter beraten, um . . . ein sehr gutes Ergebnis für den durchschnittlichen Europäer zu erreichen.“

Verlängerung – aber welche?

Der europäische Teil des Hilfsprogramms läuft am 28. Februar, also in rund zehn Tagen, aus. In der Sitzung der Eurogruppe vom Montag hatten die anderen 18 Eurostaaten Griechenland eine Verlängerung um sechs Monate angeboten, um Zeit für Verhandlungen über eine Nachfolgeregelung zu schaffen und Griechenland in der Zwischenzeit finanziell abzusichern. Er hoffe, dass die Griechen eine Verlängerung beantragen würden, bekräftigte der Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem am Dienstag. Falls sie dies täten, könne man ihnen im Rahmen des Programms Flexibilität zur Einbringung ihrer politischen Prioritäten gewähren. Allerdings müsse das Programm insgesamt auf Kurs bleiben.

Bei der Verlängerungsdebatte kommt es auf die genaue Formulierung an. Die Eurogruppe verlangt von Griechenland eine Zusicherung, das Programm nicht nur verlängern, sondern auch erfolgreich abschließen zu wollen. Im Klartext heißt dies, dass Griechenland die noch ausstehenden Spar- und Reformauflagen erfüllen müsste, wobei – wie von Dijsselbloem erwähnt – ein gewisser Spielraum für Modifikationen bestehen würde.

Doch hier liegt der Hase im Pfeffer: Die neue griechische Regierung hat das Programm stets als unsozial und undurchführbar verteufelt. Deshalb ist Varoufakis auf das Angebot, eine Verlängerung zu beantragen, auch am Montag nicht eingetreten. Hingegen hätte er laut eigenen Angaben einem Entwurf einer Erklärung zustimmen können, den ihm der EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici vor der Sitzung vorlegt habe. In dieser war nicht von einer Verlängerung des Programms, sondern der „Kreditvereinbarung“ die Rede, ergänzt um ein paar Spar- und Reform-Verpflichtungen für Athen. Dies lässt die Interpretation zu, dass nur die finanzielle Unterstützung fortgesetzt würde, aber die bisherigen Bedingungen nicht mehr gelten, sondern durch ein paar neue Auflagen ersetzt würden. Dieser „Moscovici-Text“ schaffte es dann aber nicht bis in die Eurogruppe. Dass nun in den Meldungen über einen bevorstehenden Athener Antrag wieder von „Kreditvereinbarung“ statt von „Programm“ die Rede ist, mahnt zur Vorsicht. Es könnte sich um einen griechischen Versuch zur Wiederbelebung des „Moscovici-Entwurfs“ handeln.

Brüsseler Querelen

Dieser Entwurf, der Athen weit entgegengekommen wäre, hat in Brüssel für Spannungen gesorgt. Unstrittig ist, dass er am Wochenende als eine Art Ideenskizze auf der Suche nach Kompromissen in der EU-Kommission formuliert worden ist. Doch während Kommissionskreise beteuern, die übrigen Partner seien stets eng involviert gewesen, schimpft eine Quelle aus der Eurogruppe, dem zentralen Entscheidungsgremium, die Minister hätten aus den Medien vom Text erfahren.

Stellt Griechenland tatsächlich einen Antrag, wird er zunächst geprüft, bevor ein nächstes Treffen der Eurogruppe einberufen wird. Ein möglicher Termin für Letzteres ist der Freitag, doch wäre es laut EU-Kreisen auch noch bis Anfang nächster Woche möglich.

Das böse Wort vom „Grexit“

Bleibt der Antrag aus, läuft zumindest der europäische Teil des Hilfsprogramms, der vom Euro-Krisenfonds EFSF finanziert wird, ersatzlos aus, und Griechenland verlöre alle Ansprüche daraus. Zwar ist die genaue finanzielle Lage des Staats unklar, doch gehen Euro-Kreise davon aus, dass Athen dann rasch in Finanzierungsschwierigkeiten geraten würde, da es derzeit kaum Geld auf den Märkten aufnehmen kann. Ausserdem geht die Furcht vor einem Ansturm auf die Banken um, da verunsicherte Bürger und Unternehmen in großen Mengen Guthaben abziehen könnten.

Selbst manche Euro-Vertreter schließen hinter vorgehaltener Hand nicht mehr ganz aus, dass es auf diese Weise zu einem chaotischen „Grexit“, dem Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone, kommen könnte, auch wenn dies eigentlich niemand will. „Wir alle wollen, dass die Eurozone zusammenbleibt“, sagte der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble am Dienstag in Brüssel vor Journalisten. Aber dazu müsse jeder seinen Teil beitragen. Es sei an Athen, zu entscheiden.

Vor diesem Hintergrund erscheint das Verhalten der griechischen Regierung als Tanz auf einem Vulkan. Sie bringt damit die anderen Eurostaaten zusehends gegen sich auf. Verhandlungsteilnehmer zeigen sich genervt von Varoufakis, der ihnen in den Sitzungen lange Vorträge darüber halte, was sie bisher alles falsch gemacht hätten, aber kaum konkrete Zahlen und Fakten zu seinen eigenen Plänen liefere.