Griechische Zauberkünstler

von Cyrill Stieger / 25.01.2015

Ein Leitartikel von Cyrill Stieger aus der Redaktion NZZ International.

Vieles erinnert dieser Tage in Athen an die Parlamentswahlen von Mai und Juni 2012. Damals war die Aufregung groß, vor allem bei westlichen Politikern. Von einer Schicksalswahl war die Rede, die nicht nur über die Zukunft Griechenlands entscheiden werde, sondern auch über das Schicksal der Eurozone. Groß war die Befürchtung, dass das Bündnis der radikalen Linken, SYRIZA, mit Alexis Tsipras an der Spitze die Wahlen gewinnen könnte. Dieser hatte im Wahlkampf verkündet, er werde die Sparpolitik beenden und die von den westlichen Geldgebern aufgezwungenen Strukturreformen rückgängig machen. Eine Stimme für SYRIZA sei eine Stimme für den Austritt aus der Eurozone, sagte damals der heutige Ministerpräsident Andonis Samaras. Tsipras scheiterte, wenn auch nur knapp. Samaras siegte, doch fand er keine Koalitionspartner. So musste nochmals gewählt werden. Diesmal bildeten die beiden Traditionsparteien, die Panhellenische Sozialistische Bewegung (PASOK) und die konservative Nea Dimokratia, eine große Koalition. Etwas anderes blieb den beiden Rivalen, die nach dem Ende der Militärherrschaft 1974 und der Rückkehr zur Demokratie abwechselnd und oft in selbstherrlicher Weise allein regiert hatten, auch gar nicht übrig. Die lange Zeit der Einparteiregierungen war vorbei.

Wunsch nach Änderung

Heute gilt Tsipras sogar als Favorit. SYRIZA, ein loses Bündnis linker Splitterparteien und Plattformen, war 2012 praktisch aus dem Nichts aufgetaucht. Auch wenn das Linksbündnis bei den Wahlen am Sonntag am meisten Stimmen erhalten sollte, bedeutet das noch lange nicht, dass der nächste Regierungschef Alexis Tsipras heißt und dass damit erstmals in der Nachkriegsgeschichte Griechenlands eine weit links stehende politische Kraft an die Macht kommt. Denn dazu müsste Tsipras wohl Koalitionspartner finden, und das dürfte nicht einfach sein. Während SYRIZA kometenhaft aufstieg, erlebt die einst mächtige Mitte-links-Partei PASOK einen beispiellosen Niedergang. Bei den Wahlen von 2009 erhielt sie noch fast 44 Prozent der Stimmen und erreichte eine absolute Mehrheit. Inzwischen ist sie bedeutungslos geworden und hat sich vor Kurzem auch noch gespalten. Ausgerechnet Giorgos Papandreou sagte sich von der von seinem Vater gegründeten Partei los. Die PASOK, die zu Beginn der schweren Finanzkrise die Last des Sparkurses allein tragen musste, bekam den Zorn der Bevölkerung zu spüren und wurde – zu Unrecht – für alle Übel allein verantwortlich gemacht. Sie musste dafür bitter büßen. Die Partei könnte nun sogar an der 3-Prozent-Hürde für den Einzug in das Parlament scheitern.

Im Gegensatz zu 2012 ist die Aufregung im Westen diesmal weniger groß. Die Eurozone ist stabiler geworden, und die Furcht vor einer Ansteckung hat sich verflüchtigt. Zwar bestehen westliche Politiker und die Geldgeber noch immer auf einer Fortsetzung des Reformkurses und der Einhaltung der eingegangenen Verpflichtungen. Gönnerhafte Belehrungen und offene oder versteckte Warnungen davor, was alles geschehen könnte, wenn Tsipras gewählt würde, sind jedoch Wasser auf die Mühlen von SYRIZA. Es ist nur allzu menschlich, wenn die griechische Bevölkerung nach fünf Jahren Misere genug hat vom Sparen und von Reformen, die ihr jene auferlegen, die das Land mit Krediten über Wasser halten. Der Wunsch nach einer Alternative, mit welchem Risiko und mit welcher Ungewissheit diese auch immer behaftet sein mag, ist weit verbreitet; ebenso der Wunsch nach neuen, unverbrauchten Kräften und einer gerechteren Verteilung der Lasten.

Tsipras kündigte Sozialprogramme an, die viel Geld kosten. Zugleich will er einen ausgeglichenen Haushalt. Mehr Sozialstaat bei weniger Reformen, mehr Wohlstand ohne Austerität, lautet seine Zauberformel. Die Frage ist nur, wie das finanziert werden soll. SYRIZA verspricht zwar, die Korruption und die Steuerhinterziehung endlich energisch zu bekämpfen. Dabei sollen vor allem die Reichen, unter ihnen die Reeder, die kaum Steuern bezahlen, stärker zur Kasse gebeten werden. Das wäre auch dringend notwendig. Doch daran haben sich schon viele Politiker die Zähne ausgebissen.

Es wird für Tsipras schwierig sein, die Anti-Spar-Rhetorik in konstruktive Politik umzuwandeln, ohne die eigene Glaubwürdigkeit zu untergraben. Er will zwar, wie er nun betont, mit den europäischen Partnern über einen teilweisen Schuldenerlass verhandeln. Auch eine SYRIZA-Regierung ist auf westliche Finanzhilfe angewiesen, die nicht ohne Auflagen zu haben ist. Tsipras hat denn auch in den letzten Wochen seinen Ton gemäßigt. Er gibt sich kompromissbereiter als 2012. Damals hatte er verkündet, er werde nie einer Regierung beitreten, die bereit sei, die im Gegenzug für die Finanzhilfe vereinbarten Sparmaßnahmen umzusetzen. Tsipras hat aus der Wahlniederlage Lehren gezogen. Allerdings gibt es in seiner Partei radikalere Kräfte, die sich – anders als Tsipras – vom Euro abwenden und zur Drachme zurückkehren wollen.

Ein Samaras light?

Tsipras hat viele Gesichter, das Programm von SYRIZA ist unscharf, die Partei spricht mit verschiedenen Stimmen. Griechische Politiker waren schon immer sehr wandlungsfähig, wenn es um die Macht ging. Wird Tsipras, sollte er tatsächlich Regierungsverantwortung übernehmen, angesichts der finanziellen Zwänge ein neuer Samaras oder wenigstens ein Samaras light? Und wird sich dann einer aus dem linken Flügel der linken SYRIZA zum neuen Tsipras aufschwingen? Auch Samaras hatte 2011 das von den Geldgebern verordnete Sparpaket strikt abgelehnt. Er tat genau das, was Tsipras heute tut. Damals war die PASOK an der Macht und Samaras in der Opposition. Mit seiner Obstruktionspolitik konnte er, wie Tsipras heute, bei den Wählern punkten. Einmal an der Macht, wandelte sich Samaras dann aber rasch zum verlässlichen Partner des Westens und zum Garanten des Sparkurses. Der Volkstribun Tsipras ist allerdings mit seiner klassenkämpferischen und antiliberalen Rhetorik und seinem linken Populismus weiter gegangen als der wendige und wandlungsfähige Samaras im Jahr 2011. Eine ähnlich halsbrecherische Kehrtwende, wie sie Samaras vollführte, ist von Tsipras nicht zu erwarten. Er würde sie politisch auch gar nicht überleben.

Dennoch wird sich auch Tsipras, sollte er an die Macht kommen, mit den Gläubigern arrangieren müssen. Griechenland ist noch lange nicht über den Berg. Geht Tsipras zu viele Kompromisse ein, werden sich seine Anhänger in Scharen von ihm abwenden. Bleibt er unerbittlich, droht dem Land neues wirtschaftliches Ungemach. Es könnte sein, dass Tsipras zum Verlierer wird, auch wenn er die Wahlen gewinnt.