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Sieg der Protest-Kandidatin

Hohe Erwartungen an Roms erste Bürgermeisterin

von Andrea Spalinger / 20.06.2016

Virginia Raggi ist jung und ziemlich unerfahren – die politikverdrossenen Römer sehen dies als Vorzug. Die Kandidatin der Fünf-Sterne-Bewegung verdankt ihren Sieg weniger ihrem Programm als dem Versagen der etablierten Parteien.

Mit Virginia Raggi wird zum ersten Mal in der Geschichte Roms eine Frau Stadtoberhaupt. Die Kandidatin der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung hat die Stichwahl gegen Roberto Giachetti, den Bewerber des Partito Democratico (PD) von Matteo Renzi am Sonntag mit überwältigender Mehrheit gewonnen. Sie konnte in der zweiten Runde über ihre Stammwähler hinaus Stimmen von Links- bis Rechtsaußen mobilisieren.

Alle Parteien kompromittiert

Die Römer haben genug von der korrupten Politikerkaste, die ihre Stadt in den letzten Jahrzehnten heruntergewirtschaftet hat. Bereits während der Amtszeit des linken Bürgermeisters Walter Veltroni zwischen 2001 und 2008 waren Vetternwirtschaft und Korruption verbreitet. Unter seinem Nachfolger, dem Neofaschisten Gianni Alemanno, gewann ein mafiöses Netzwerk – später unter dem Namen „Mafia Capitale“ bekannt – immer mehr Einfluss. Dann kam 2013 Ignazio Marino, der das Schlamassel aufdeckte, beim Saubermachen aber scheiterte. Nach nur zweieinhalb Jahren sorgte Renzi dafür, dass Marino von seiner eigenen Partei gestürzt wurde. Der Ministerpräsident wollte einen kompetenteren und ihm genehmeren Kandidaten auf dem Kapitol installieren. Doch hatte er nicht mit Virginia Raggi gerechnet.

Die bildhübsche junge Römerin hatte ihre Mitbürger im Wahlkampf wie eine Fee aus dem Wunderland verzaubert. Sie versprach mehr Radwege, neue Busse, bessere Abfalltrennung, und ließ die Römer von einer lebenswerteren Stadt träumen. Unter ihr werde alles besser, lautet das Mantra der 37-Jährigen, weil sie mit den üblen Machenschaften der italienischen Politik nichts zu tun habe. „Diese Leute sind alle gleich“, sagte sie abschätzig über ihre Konkurrenten. Das war natürlich arg undifferenziert. Doch traf sie damit den Nerv. Die Hauptstädter trauten keinem Berufspolitiker mehr etwas Gutes zu, schon gar nicht Rechtschaffenheit, und sie liebten „La Raggi“ dafür, dass sie diesen die Leviten las.

Die neue Bürgermeisterin war im zentralen Stadtteil San Giovanni aufgewachsen. Seit einigen Jahren lebt sie an der nördlichen Peripherie. Die 37-Jährige hat Jura studiert und einige Jahre als Rechtsanwältin gearbeitet. Sie ist verheiratet und hat einen sechsjährigen Sohn. Als sie nach dessen Geburt mit dem Kinderwagen unterwegs war, ärgerte sie sich so sehr über die schlechte Infrastruktur, den Dreck und den unzuverlässigen öffentlichen Verkehr in ihrer Stadt, dass sie beschloss, politisch aktiv zu werden. 2011 trat sie der jungen Fünf-Sterne-Bewegung des Komikers Beppe Grillo bei. Zwei Jahre zog sie für diese ins Stadtparlament ein.

Ahnungslos und arrogant

Ihren Gegner Giachetti warf Raggi mit den „Kriminellen“ in einen Topf, welche „die Stadt jahrelang vergewaltigt hatten“. Der 55-jährige Vizepräsident der Abgeordnetenkammer ist jedoch ein erfahrener und integrer Politiker. Bei den Debatten machte er einen kompetenteren Eindruck und präsentierte ein hochkarätiges Regierungsteam.

Raggi hingegen schien bei vielen Themen ahnungslos und trat doch arrogant und besserwisserisch auf. Sie gab saloppe Antworten, die sie später wieder zurücknehmen musste. Auf die Kandidatur Roms für die Olympiade 2024 angesprochen, sagte sie etwa, wer so etwas plane, sei kriminell. Sie werde das Projekt nicht weiterverfolgen. Als ihr bewusst wurde, dass hohe staatliche Zuschüsse und viele Arbeitsplätze auf dem Spiel standen, krebste sie zurück. Derzeit sei sie dagegen, vielleicht ändere sie aber irgendwann ihre Meinung.

Die fotogene Römerin hatte in den Medien in den letzten Monaten viel Platz bekommen. Sie schätze es aber gar nicht, wenn Journalisten nachbohrten oder allzu kritische Fragen stellten. Keine Frau sei im Wahlkampf je mit so viel Dreck beworfen worden, behauptete sie. Journalisten hatten unter anderem aufgedeckt, dass Raggi, die für erbarmungslose Transparenz plädierte, es beim Verfassen ihres Curriculums mit der Ehrlichkeit nicht so ernst genommen hatte. Ein längeres Praktikum und Rechtsberatungen in Firmen, die wegen Korruption verurteilten Politikern gehörten, ließ sie unerwähnt, weil sie nicht zum Bild der unbefleckten Außenseiterin passten.

Umstrittene Loyalitäten

Bevor die Mitglieder der Fünf-Sterne-Bewegung Raggi im Februar mit 1.764 Mausklicks zur Kandidatin gekürt hatten, kannte diese kaum jemand. In den zweieinhalb Jahren, in denen sie im Stadtparlament saß, fiel sie weder positiv noch negativ auf. Sie hatte sich kaum je zu Wort gemeldet. Raggi sieht das fehlende Profil nicht als Schwäche, sondern als Pluspunkt. Sie sei eben keine „von denen“, sondern eine Vertreterin der Bürger. Bei wichtigen Fragen werde sie künftig deshalb auch die Basis der Bewegung konsultieren, betonte sie.

Ihre Partei hält nicht viel von der parlamentarischen Demokratie und will diese durch eine Art direkte Demokratie im Internet ersetzen. Das ist nicht ganz unproblematisch. Denn an den Umfragen der Fünf-Sterne-Bewegung nehmen jeweils höchstens ein paar Tausend Mitglieder teil. Eine kleine Gruppe engagierter Anhänger würde künftig somit darüber entscheiden, was eine vom Volk gewählte Bürgermeisterin tut.

Raggi hat sich wie alle „Grillini“ zudem verpflichtet, als Amtsträgerin den Willen des Direktoriums zu respektieren. Was deren graue Eminenz Grillo als hyper-demokratisch verkauft, halten seine politischen Gegner für ein Untergraben der Demokratie. Renzi und andere haben die Frage aufgeworfen, wieso die Fünf-Sterne-Bewegung in Rom eine ferngesteuerte Marionette präsentiere und nicht jene Männer, die im Hintergrund die Fäden zögen.

Eine Herkulesaufgabe

Rom mit seinen 2,6 Millionen Einwohnern ist selbst unter besten Voraussetzungen schwer zu regieren. Momentan ist die Metropole aber von Korruption und Mafia-Infiltration gelähmt und schwer verschuldet. Um den Sumpf trockenzulegen, braucht es nicht nur Ehrlichkeit und guten Willen, sondern auch politisches Geschick und eine dicke Haut. Im Fall von Raggi sind Zweifel angebracht, ob sie dies hat. Für ihre Protestbewegung steht aber viel auf dem Spiel. Sie muss nun zeigen, dass sie regieren kann.

Als stärkste Oppositionskraft haben die „Grillini“ seit 2013 wenig Konstruktives geleistet. Sie vertreten eine breite Palette populistischer Themen. Sie sind europakritisch, lehnen mehr Zuwanderung ab und plädieren für ein bedingungsloses Grundeinkommen und alternative Energien. Im Parlament haben sie aber selbst gegen Projekte gestimmt, die ihrem Programm entsprechen. Ihr einziges Ziel schien Totalopposition gegen Renzi. Wenn Grillos Leute politisch überleben und Rom gar als Sprungbrett für eine Machtübernahme auf nationaler Ebene nutzen wollen, müssen sie hier nun fast Übermenschliches leisten.