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Frankreich

Hollande geht in die diplomatische Offensive

von Nikos Tzermias / 24.11.2015

Frankreichs Präsident François Hollande sucht den Schulterschluss im Kampf gegen den Islamischen Staat. Geplant sind Treffen mit den Präsidenten Obama und Putin. Vor allem der Besuch in Moskau gilt als delikat.

Um eine internationale Einheitsfront gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) aufzubauen, hat Frankreichs Präsident François Hollande am Montag einen diplomatischen Marathon angetreten. Der Generalsekretär des Parti Socialiste (PS), Jean-Christophe Cambadélis, sprach von einem Anlauf zu einem „Jalta gegen den IS“.

Gipfeltreffen in Serie

Am Montagmorgen empfing Hollande den britischen Premierminister David Cameron im Elysée und am Mittag Donald Tusk, den Präsidenten der Europäischen Union, deren Mitgliedstaaten Paris im Rahmen des Vertrags von Lissabon um militärischen Beistand ersucht hat. Schon am Dienstag wird der französische Präsident zu Gesprächen mit seinem amerikanischen Amtskollegen Barack Obama nach Washington fliegen. Am Mittwoch sind Treffen mit dem italienischen Regierungschef Matteo Renzi und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel geplant.

Mit großer Spannung wird ein Treffen Hollandes mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Donnerstag in Moskau erwartet. Putin weilte am Montag in Teheran, wo Gespräche mit dem obersten geistlichen Führer Ayatollah Ali Khamenei und Präsident Hassan Rohani auf dem Programm standen. Hollande hatte nach den Terroranschlägen in Paris am 13. November einen Kurswechsel vorgenommen, indem er sich zu einer großen und einzigen Koalition einschließlich Russlands im Kampf gegen den IS bereit erklärte.

Putin bezeichnete daraufhin die Franzosen sofort als Alliierte und erteilte den russischen Kriegsschiffen Befehl zur Kontaktaufnahme mit dem französischen Flugzeugträger „Charles de Gaulle“. Dieser ist nun im östlichen Mittelmeer eingetroffen; damit hat Frankreich jetzt 38 Kampfflugzeuge in der Region. Bereits erfolgte von dem Träger aus ein erster Kampfeinsatz in Syrien.

Im Anbetracht der russischen Unterstützung des Assad-Regimes und auch wegen der noch nicht geklärten Ukraine-Frage werden die Gespräche mit Putin auch in Paris weiterhin als delikat bezeichnet. Als klaren Fortschritt versuchte Hollande am Montag indes den Umstand zu werten, dass der UNO-Sicherheitsrat am Freitag auf Vorschlag Frankreichs eine Resolution verabschiedet hatte, die nicht nur „alle nötigen Maßnahmen zur Bekämpfung des IS“ autorisierte, sondern auch die Notwendigkeit einer politischen Lösung im schon vier Jahre dauernden Syrien-Konflikt erwähnte. Laut Hollande geht es dabei um die Bildung einer syrischen Einheitsregierung, wobei allerdings „Assad nicht die Zukunft des Landes sein“ könne.

Hollande und Cameron erklärten sich nach ihrem Treffen entschlossen, militärisch und nachrichtendienstlich eng zusammenzuarbeiten. Bisher konnte die britische Luftwaffe bloß Stellungen des IS im Irak bombardieren, da das Unterhaus 2013 eine Ausdehnung der Angriffe auf Syrien abgelehnt hatte. Cameron will jedoch noch diese Woche eine umfassende Strategie gegen den IS präsentieren, um das Parlament für eine Ausdehnung der Luftangriffe auf Syrien zu gewinnen.

Stippvisite auf Malta

Am Freitag will sich Hollande nach Trauerfeierlichkeiten für die Opfer der Anschläge beim Hôtel des Invalides am Commonwealth-Gipfel auf Malta beteiligen, wo er auch die Werbetrommel für den Klimagipfel zu rühren gedenkt, der vom 30. November bis zum 11. Dezember in Paris stattfinden wird. Am Sonntag, einen Tag vor dem Beginn des Großanlasses, wird er den UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon, den neuen kanadischen Regierungschef Justin Trudeau und den chinesischen Präsidenten Xi Jinping im Elysée empfangen.