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Hollandes überdehnte Fronten

Meinung / von Andres Wysling / 24.11.2015

Weil Frankreich alleine den Islamischen Staat nicht besiegen kann, versucht Staatspräsident François Hollande, Allianzen zu schmieden. Doch nicht alle möglichen Verbündeten kämpfen um dieselbe Sache. Ein Kommentar von NZZ-Auslandsredakteur Andres Wysling.

Frankreichs Präsident Hollande will einen Krieg führen und den Islamischen Staat vernichten, aber er erkennt: Die Front ist von Beginn an überdehnt, er hat nicht genug Truppen. Mit dem Flugzeugträger „Charles de Gaulle“ allein lässt sich ein solcher Krieg nicht gewinnen, der zugleich in Syrien und im Irak stattfinden soll und zudem in Mali und möglicherweise noch anderswo in Afrika. Also braucht Hollande Verbündete, und zwar solche, die über ausreichende militärische Mittel verfügen, auch über den Willen, diese einzusetzen, und die zudem dasselbe strategische Ziel verfolgen.

Eine „einheitliche Koalition“ will Hollande schmieden; er versucht dazu die Präsidenten Obama und Putin, die Vereinigten Staaten und Russland, auf eine gemeinsame politische Linie einzuschwören. Neue und überraschende Allianzen zeichnen sich ab. Immerhin war Putin noch vor kurzem praktisch ein Geächteter, auf französische Kriegsschiffe musste er verzichten, und bis heute ist Russland von der Europäischen Union mit Sanktionen belegt.

Die Aussichten, dass eine solche Koalition zustande kommt, sind günstiger als noch vor kurzem. Alle drei Länder haben einen gemeinsamen Feind, nämlich den islamisch motivierten Terrorismus im Allgemeinen und den Islamischen Staat im Besonderen. Auch sind alle drei Länder mit ihren Luftwaffen in Syrien und im Irak bereits im Einsatz. Allerdings haben sie dort bisher divergierende strategische Ziele verfolgt und entsprechend auch unterschiedliche militärische Ziele angegriffen. Die russischen Flugzeuge haben anfänglich die Stellungen des Islamischen Staats weitgehend geschont, dafür aber vorzugsweise andere Rebellen unter Beschuss genommen, unter ihnen Verbündete der Amerikaner. Das hat sich geändert, seit Moskau ebenfalls zur Auffassung gelangt ist, dass der Abschuss eines russischen Passagierflugzeugs über dem Sinai tatsächlich das Werk des Islamischen Staats war.

Die Suche nach einem einheitlichen Vorgehen in Syrien scheiterte bisher zumindest vordergründig vor allem an der Person des syrischen Präsidenten Assad. Washington und ebenso Frankreich wollten das Regime in Damaskus beseitigen, Moskau hingegen wollte es retten. Wie man mit Assad verfahren will, dürfte unter anderem Gegenstand der Verhandlungen dieser Woche sein. Es würde nicht überraschen, wenn Washington ein Arrangement mit diesem Gewaltherrscher hinnähme. De facto hat man sich ja bisher schon mit ihm arrangiert, wenn auch widerwillig; man hat ihn nicht ausgeschaltet, auch als er mit seinen Giftgaseinsätzen eine „rote Linie“ Obamas überschritt.

Doch reichen die diplomatischen und machtpolitischen Implikationen weit über Assad und Syrien hinaus. In Syrien und im Irak versuchen die verfeindeten Regionalmächte Iran (für Assad) sowie Saudi-Arabien und die Türkei (beide gegen Assad) ihre Einflusssphären zu verteidigen und auszuweiten. Eine Neuordnung der Allianzen in diesem Feld hat mit der Entspannung zwischen Amerika und Iran schon begonnen. Der Prozess dürfte sich fortsetzen, wobei man auf Überraschungen gefasst sein muss.

Möglicherweise droht mit den neuesten Entwicklungen auch der NATO eine Zerreißprobe, dann nämlich, wenn Washington und Ankara in Syrien eine gegensätzliche Bündnispolitik betreiben oder wenn Frankreich seine Annäherung an Russland in den Augen einiger Bündnispartner übertreibt. Vor allem die osteuropäischen NATO-Staaten stehen einer engen Zusammenarbeit mit Moskau äußerst kritisch gegenüber. Die Annexion der Krim ist weiterhin eine Tatsache, ebenso die Besetzung weiterer Gebiete der Ukraine durch von Russland unterstützte Rebellen. Auch liegen die Drohgebärden Putins gegenüber den baltischen und nordischen Staaten nur einige Monate zurück. Zur Entschärfung des in Osteuropa von ihm selbst geschaffenen Konfliktpotenzials muss vor allem der russische Präsident beitragen. Das ist die Voraussetzung für die Errichtung einer einheitlichen Front gegen den Terrorismus in Syrien, wenn diese langfristig halten soll.

Hollandes diplomatisches Schaulaufen zu Syrien diese Woche sollte nicht davon ablenken, dass Frankreich zudem – und vor allem – an der inneren Front gefordert ist, in Frankreich selbst. Auch diese Front ist überdehnt, die vorhandenen Kräfte reichen offenkundig nicht aus, um das gewünschte Maß an Sicherheit zu gewährleisten. Die französische Polizei hat es wiederholt nicht geschafft, bereits aktenkundige Fanatiker mit französischem Pass daran zu hindern, Attentate in Frankreich zu verüben, wobei dieses Versagen auch auf Mängel in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit von Polizeien und Geheimdiensten im Schengen-Raum zurückzuführen ist. Die Behebung dieser Mängel ist eine vordringliche Aufgabe aller Schengen-Staaten, zu denen auch die Schweiz gehört.