Yuri Kochetkov / EPA

Kreml-Kritiker Alexei Nawalny im Interview

„Ich weiß, dass meine Arbeit gefährlich ist“

von Andreas Rüesch / 01.04.2016

Mit spektakulären Enthüllungen über die Selbstbereicherung der russischen Elite sorgt der Oppositionelle Alexei Nawalny regelmäßig für Aufsehen. Kritik übt er auch an der Schweiz, die er als „Paradies der Putin’schen Banditen“ bezeichnet.

Wer vermutet, Russlands bekanntesten Oppositionellen in einem heruntergekommenen Plattenbau, in einem ungeheizten Kämmerlein hinter Bergen von Zeitungen zu finden, erlebt eine Überraschung. Das Hauptquartier von Alexei Nawalny befindet sich in einem modernen Moskauer Bürogebäude mit gläsernen Aufzügen, teuren Cafés und einem plätschernden Brunnen in der Eingangshalle. Inmitten des Luxus ist Nawalnys „Stiftung für den Kampf gegen die Korruption“ gleichwohl gut getarnt. Kein Schild verrät, wer hinter der unscheinbaren Tür in einem der oberen Stockwerke arbeitet. Nawalny setzt auf Diskretion, genau wie die Opfer seiner Ermittlungen.

Charismatisch und kreativ

Dreißig Angestellte arbeiten in den kargen, aber geräumigen Büros der Stiftung, durchstöbern Handelsregister, überprüfen dubiose Immobilientransaktionen und verbreiten die Ergebnisse ihrer Recherchen über Online-Netzwerke und Blogs. Der Jurist und Börsenexperte Nawalny gründete die Stiftung vor fünf Jahren, nachdem er mit seinen ersten privaten Korruptionsermittlungen enorme Resonanz ausgelöst hatte. Er unterscheidet sich damit von anderen Oppositionsführern: Organisatorischer Dreh- und Angelpunkt ist für ihn nicht eine politische Partei. Mit seiner Stiftung erreicht er jedoch viel mehr Russen als herkömmliche demokratische Oppositionsparteien wie Jabloko oder Parnas. Auch Nawalny verfügt über eine eigene Partei; diese erhält jedoch seit Jahren keine Registrierung und bleibt damit von Wahlen ausgeschlossen.

Korruption ist für Putin nicht etwas Schlimmes, sondern ein Herrschaftsinstrument.

Im Gespräch entpuppt sich der knapp vierzigjährige, bärtige Moskauer auch in anderer Hinsicht als ein Politiker von ungewöhnlichem Zuschnitt. Der Unterschied zu den traditionellen liberalen Intellektuellen in Russland, die mit ihren langfädigen Diskursen oft abgehoben und volksfern wirken, fällt auf. Nawalny ist eine charismatische Führungspersönlichkeit, energisch, zugleich aber auch umgänglich und ohne Allüren. Letzteres teilt er mit dem Exilpolitiker Michail Chodorkowski, aber es fehlt ihm dessen Ballast, die anrüchige Vergangenheit als Profiteur der Privatisierung in den wilden neunziger Jahren. Nawalny kann glaubwürdig als Mann des Volkes auftreten, als einer, der an den gesunden Menschenverstand appelliert und fragt, was denn gerecht daran sein kann, wenn im Umkreis des Präsidenten sagenhafte Reichtümer angehäuft werden.

Eine seiner stärksten Waffen sind seine „roliki“, informative und zugleich witzige Videos, die über das Internet hunderttausendfach verbreitet werden. In einem dieser „roliki“ legt er nüchtern dar, dass vier der fünf größten Empfänger von Staatsaufträgen Freunde oder Angehörige des Präsidenten seien. „Diese Leute erhalten unser Geld nicht etwa, weil sie besonders gute Unternehmer sind. Sie stehen nur deshalb am Futtertrog, weil der Präsident sie dorthin gestellt hat“, sagt Nawalny in dem Video, während er wie ein Lehrer vor einer mit weißer Kreide beschriebenen Wandtafel steht.

Für Putin zählt nur Loyalität

Vor derselben Tafel sitzt Nawalny auch bei unserem Treffen und erklärt, welche Rolle die Korruption seiner Ansicht nach im System Putin spielt. „Korruption ist für Putin nicht etwas Schlimmes, sondern ein Herrschaftsinstrument. Er ist mit der russischen Elite eine informelle Vereinbarung eingegangen, nach dem Muster: Ihr verhaltet euch loyal, dafür dürft ihr euch bereichern.“ Statt das Übel der Bestechlichkeit zu bekämpfen, wie der Kremlchef vorgibt, macht er es sich in Wirklichkeit zunutze. Denn jeder korrupte Funktionär weiß, dass er im Gefängnis landen kann, wenn er der Staatsführung nicht jederzeit absolute Loyalität beweist. Laut Nawalny besteht für Putin die Schwierigkeit jedoch darin, die Kriminalität in einem kontrollierbaren Rahmen zu halten. Dies werde je länger, je schwieriger.

im Unterschied zu den meisten Russen haben wir den Mut, solche Fälle zu untersuchen und darüber zu berichten.

Der von Nawalny ausgelöste Skandal um Generalstaatsanwalt Juri Tschaika scheint diese These zu bestätigen. Die Recherchen seiner Stiftung ergaben nicht nur, dass Tschaikas Sohn dank der Protektion der Generalstaatsanwaltschaft mit dubiosen Deals zu einem Millionenvermögen gekommen war, das er in Immobilien in Griechenland und der Schweiz anlegte, sondern belegten auch Geschäftsbeziehungen von leitenden Staatsanwälten beziehungsweise deren Ehefrauen mit Mafiabossen.

Tschaika ist damit als Leiter dieser Justizbehörde diskreditiert. Nawalny vermutet, dass dessen Verbandelung mit der kriminellen Unterwelt auch dem Kreml zu weit geht. Ein Indiz dafür sei die Tatsache, dass der Generalstaatsanwalt in der Affäre von offizieller Seite kaum verteidigt worden sei. Aber Konsequenzen haben die Enthüllungen bisher nicht gezeigt. „Putin kann Tschaika nicht einfach absetzen; das würde wie ein Sieg von mir aussehen.“ Zudem sei der Präsident ein „Sklave der Umstände“; er müsse seinen Teil des Pakts mit der Elite einhalten, seinen loyalen Helfern also Straflosigkeit garantieren.

Aber haben solche Recherchen überhaupt einen Sinn, wenn die Missetäter unbehelligt bleiben und die Staatsmedien den Skandal einfach totschweigen? Nawalny verweist auf mehrere Fälle, in denen die Beschuldigten Jahre nach der Publikation belastenden Materials trotzdem ihren Hut nehmen mussten, etwa der frühere Eisenbahnchef Wladimir Jakunin.

Nawalnys Stiftung finanziert sich nach eigenen Angaben durch Kleinspenden von Tausenden privater Gönner; ausländische Gelder will sie nicht, da sie sonst unter das berüchtigte „Agentengesetz“ fiele. Die Vermutung, dass seine Organisation auf Insidertipps aus Behörden und Firmen über unsaubere Machenschaften angewiesen ist, weist Nawalny zurück. 99 Prozent seiner Informationen stammten aus öffentlichen Quellen, im Fall Tschaika beispielsweise aus schweizerischen Grundbuchauszügen. In Russland brauche man nur die Zeitung zu öffnen, um Hinweise auf Verbrechen zu entdecken. „Aber im Unterschied zu den meisten Russen haben wir den Mut, solche Fälle zu untersuchen und darüber zu berichten.“

Man will uns marginalisieren, aber das gelingt nicht.

Mut kann man Nawalny in der Tat nicht absprechen. Die Behörden haben in der Vergangenheit zwei offensichtlich politisch motivierte Strafverfahren gegen ihn angestrengt, die mit Schuldsprüchen wegen angeblichen Betrugs endeten. Der Politiker befindet sich derzeit nur auf Bewährung auf freiem Fuß und darf das Land nicht verlassen. Sein Bruder wurde in einem dieser Prozesse zu einer Freiheitsstrafe verurteilt, was den Eindruck von Sippenhaft erweckt. Abschreckend ist auch, was in Russland mit anderen Regimekritikern geschehen ist: 2011/12 war Nawalny einer der Anführer der Straßenproteste gegen die Manipulation der Dumawahlen; von den damaligen Exponenten sind heute mehrere im Exil oder im Gefängnis, während Boris Nemzow vor einem Jahr Opfer eines Auftragsmordes in nächster Nähe des Kremls wurde.

Fürchtet Nawalny nicht ein ähnliches Ende? Die Frage bringt ihn nur kurz ins Stocken. „Ich weiß, dass meine Arbeit gefährlich ist“, sagt er. Der Druck auf ihn, seine Familie und die Mitarbeiter seiner Stiftung sei offensichtlich. „Aber das ist für mich kein Grund, auf meine Tätigkeit zu verzichten und mich einschüchtern zu lassen.“ Er spüre aus der Bevölkerung viel Unterstützung; der Kampf gegen die Korruption sei ein verbreitetes Anliegen. Von seiner Untersuchung über die Affäre Tschaika beispielsweise haben laut einer Umfrage beachtliche 38 Prozent der Russen gehört. „Man will uns marginalisieren, aber das gelingt nicht.“ Vor kurzem hat er auch Rückendeckung durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte erhalten: Straßburg entschied, in einem der erwähnten Strafverfahren sei Nawalnys Recht auf einen fairen Prozess verletzt worden, und verurteilte Russland zu einer Entschädigungszahlung.

Enttäuscht über die Schweiz

Im Stich gelassen fühlt sich der Antikorruptionskämpfer hingegen von der Schweizer Justiz. Nawalnys Antrag, ein Geldwäschereiverfahren gegen Tschaika junior einzuleiten, hat die Bundesanwaltschaft abgelehnt. Der Kreml-Kritiker ist sich bewusst, dass die Schweiz die juristischen Voraussetzungen für ein solches Verfahren nur dann gegeben sieht, wenn sie Beweise für eine kriminelle Herkunft der Gelder erhält. Da Russland für eine solche Zusammenarbeit jedoch nicht Hand bietet und Generalstaatsanwalt Tschaika kaum gegen seinen eigenen Sohn ermitteln wird, geschieht nichts.

Nawalny ist überzeugt, dass Bern aktiver sein müsste. In russischen Korruptionsfällen tauche immer wieder die Schweiz auf. „Für mich ist dies Anlass zu Verdruss: Die Schweiz ist ein Zufluchtsort – ein Paradies – für die Putin’schen Banditen. Sie fühlen sich dort sicher.“ Auch wenn er verstehe, dass ein Interesse an der Ansiedlung ausländischer Geschäftsleute bestehe, könne er sich nicht vorstellen, dass die Einwohner der Schweiz ernsthaft Leute wie Artjom Tschaika als ihre Nachbarn wollten.

Dabei gibt es auch Dinge, die Nawalny an der Schweiz bewundert – etwa die Instrumente der direkten Demokratie, die er auch für Russland fordert. Gäbe es in seiner Heimat Volksinitiativen, würde er zweifellos auf diesem Weg eine Verschärfung der Antikorruptionsstrafnormen verlangen, von der die kremlhörige Duma bis jetzt nichts wissen will. Dass der Spielraum für Russlands liberale Opposition verschwindend klein ist, entmutigt Nawalny nicht. „Man fragt mich oft, ob ich nicht das Gefühl habe, gegen Windmühlen zu kämpfen. Überhaupt nicht! Wir können zwar keine raschen Resultate erreichen, aber wir sind auch nicht ohne Einfluss.“