Stefano Rellandini / Reuters

Italiens Wirtschaft stagniert: Kein gutes Omen für Matteo Renzi

von Andrea Spalinger / 02.09.2016

Die enttäuschenden Daten zu Wachstum und Arbeitsamarkt bringen Italiens Regierungschef arg in Bedrängnis.

Die schlechten Nachrichten reissen nicht ab. Am Freitag gab die nationale Statistikbehörde bekannt, dass Italiens Bruttoinlandprodukt (BIP) zwischen April und Juni nicht gewachsen ist. Damit hinkt die drittgrösste Volkswirtschaft anderen Staaten in der Währungsunion hinterher. Im Schnitt hat die Wirtschaftsleistung immerhin noch um 0,3% zugelegt. Nach drei Jahren Rezession war Italiens BIP im letzten Jahr endlich wieder leicht gewachsen (0,8%). Für 2016 hat das Finanzministerium einen Zuwachs von 1,2% angepeilt, doch dies dürfte nun nur noch schwer zu erreichen sein. Im 2. Quartal legten nur noch die Exporte zu, die Nachfrage im Inland ging hingegen zurück. Anfang Woche hatten bereits die jüngsten Daten zum Arbeitsmarkt in Rom für lange Gesichter gesorgt. Nach vier Monaten mit kleinen Zuwächsen ist die Zahl der Beschäftigten im Juli um 0,3% zurückgegangen. Die Jugendarbeitslosenquote stieg im Vergleich zum Juni um 2 Prozentpunkte auf 39,2%.

Dass Italiens Wirtschaft nicht in Schwung kommt, stellt ein Problem für Matteo Renzi dar. Der Regierungschef hatte beim Amtsantritt 2014 versprochen, mit seiner Reformpolitik das Wachstum anzukurbeln. Er hat auch tatsächlich einige längst überfällige Reformen – wie jene des Arbeitsmarkts – durchgeboxt. Die Wirkung des „Jobs Act“ ist, nach ersten Erfolgen, aber bereits erlahmt. Denn ohne Wachstum stellen Unternehmer niemanden ein – Anreize hin oder her. An einer Konferenz am Freitag versuchte Renzi die Lage mit dem üblichen Zweckoptimismus schönzureden. Sein Finanzminister versprach neue Stimulierungsmassnahmen. Doch dafür hat das schwer verschuldete Land eigentlich keine Mittel. Zudem drängt die Zeit. Im November findet ein Referendum über eine Verfassungsreform statt, von der Renzis politische Zukunft abhängt. Und die Stimmung im Land ist angesichts der wirtschaftlichen Lage nicht gut.