Köpferollen nach Brexit-Entscheid: EU-Finanzkommissar Hill tritt zurück

von Niklaus Nuspliger / 25.06.2016

Nach dem Brexit-Votum seiner Landsleute hat der britische EU-Finanzkommissar Jonathan Hill seinen Rücktritt erklärt. Nach dem Votum könne er als EU-Kommissar nicht einfach so weitermachen, als sei nichts geschehen, erklärte Hill am Samstag in Brüssel.

Der britische EU-Kommissar Jonathan Hill hat am Samstag als Reaktion auf den Ausgang des Brexit-Referendums seinen Rücktritt angekündigt. In einer Mitteilung zeigte er sich über das Resultat der Abstimmung sehr enttäuscht. „Ich glaube nicht, dass ich mein Amt weiterführen sollte, als wäre nichts geschehen“, erklärte er. Mit Hill, der in der Kommission für das wichtige Dossier Finanzdienstleistungen zuständig ist, tritt nun der ranghöchste Brite im Dienste der EU ab.

Im EU-Parlament waren bereits am Freitag Bestrebungen angelaufen, um Hill sein Portfolio zu entziehen, da die Finanzdienstleistungen vor dem Hintergrund der nun anstehenden Neuordnung der Beziehung zwischen London und Brüssel als besonders heikles Thema gelten. EU-Kommissions-Präsident Jean-Claude Juncker erklärte am Samstag, er habe den Rücktritt Hills mit großem Bedauern angenommen. Hill bleibe noch bis am 15. Juli im Amt, ab dem 16. Juli soll EU-Vize-Kommissions-Präsident Valdis Dombrovskis für das Dossier zuständig sein. Dombrovskis ist in der Kommission mit dem Themenkreis Euro und Sozialer Dialog betraut und koordiniert bereits heute Themen aus dem Zuständigkeitsbereich von Hill.

Großbritannien bleibt bis zum Zeitpunkt seines effektiven Austritts ein EU-Mitglied mit vollen Rechten und Pflichten, was in den kommenden Monaten aber noch unzählige konkrete Fragen aufwerfen wird. Im Prinzip muss die britische Regierung daher nun einen neuen Kommissar nach Brüssel schicken, da jedes EU-Mitglied in der Brüsseler Behörde mit einem Kommissar vertreten sein muss. Juncker betonte, er sei bereit, mit dem britischen Premierminister rasch die Namen potenzieller britischer Kommissare sowie ein mögliches Portfolio zu diskutieren.

Die Briten hatten am Donnerstag mit knapper Mehrheit für den Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union gestimmt. Hill erklärte, die Entscheidung habe ihn „sehr enttäuscht“. „Ich hätte mir einen anderen Ausgang gewünscht“, hiess es in der Erklärung weiter.

Doch „die britische Bevölkerung hat anders entschieden, und so funktioniert Demokratie nun einmal“. „Was geschehen ist, lässt sich nicht mehr ungeschehen machen.“

Das frühere Mitglied des House of Lords arbeitete seit 2014 für die EU-Kommission. Er sei ursprünglich als EU-Skeptiker nach Brüssel gekommen, erklärte er, doch habe sich seine Ansicht im Laufe der Zeit geändert.