Kurswechsel in Athen? Nicht wirklich

von Bernhard Schinwald / 18.02.2015

Athen will nun die Verlängerung. Anlass zur Erleichterung ist das nicht. Denn bei genauerem Hinsehen entpuppt sich der angebliche Kurswechsel als rhetorische Figur.

Ein Sprecher der griechischen Regierung hat bestätigt, dass Athen am Mittwoch eine „Verlängerung des Kreditabkommens“ mit den Eurozonen-Partnern beantragen werde. Bereits am Dienstagabend wurde über einen entsprechenden Schritt Athens berichtet. Die Bedingungen dafür würden zur Stunde noch verhandelt.

Im Gegensatz zu Athen geht es der Eurogruppe nicht um die Verlängerung der Kredite, sondern um die Verlängerung des bisherigen EFSF-Programms, das mit 28. Februar auslaufen würde. Das hat der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble am Dienstagabend in einem Interview mit dem ZDF neuerlich klargestellt: „Es gibt auch gar keine Kreditabkommen. Es ist ein Hilfsprogramm für Griechenland.“ Dafür müssten die üblichen Bedingungen erfüllt werden.

An den bisherigen Positionen hat sich folglich nichts Substantielles geändert. Neu am Vorstoß Athens ist nur, dass das Wort „Verlängerung“ in die Rhetorik aufgenommen wurde.

NZZ-Mitarbeiter Panagis Galiatsatos vermutet in der Kehrtwende ein Ablenkungsmanöver, „das erstens darauf abzielt, das Entscheidungsfeld wieder auf die EU-Ebene zu bringen. Zweitens soll angesichts der Sitzung des EZB-Rates am Mittwochnachmittag der Eindruck verstärkt werden, dass die Verhandlungen am Laufen sind und es dem Rat erleichtern, die ELA für die griechischen Banken für weitere 15 Tage zu verlängern.“