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Merkel in trotziger Demut

von Markus Ackeret / 19.09.2016

Die Wahl in Berlin beendet ein für die CDU wenig erfreuliches Wahljahr. Die Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin Merkel äusserte sich daraufhin so selbstkritisch wie selten.

Wahlniederlagen ist die Berliner CDU seit den Glanzzeiten der achtziger und neunziger Jahre beinahe gewohnt. Jedes Mal war angenommen worden, tiefer könne die Partei in der Hauptstadt nicht fallen. Jedes Mal ist sie von neuem böse überrascht worden – auch an diesem Wahlsonntag. Mindestens so sehr wie die Polarisierung in der Gesellschaft, die die Flüchtlingspolitik hervorgerufen hat, und wie der Streit zwischen CDU und CSU um den richtigen Kurs dabei hat auch der Unmut der Wähler über die bisherige Stadtregierung das Ergebnis beeinflusst. Trotzdem war am Montag für die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel der Zeitpunkt gekommen, den frustrierten Wählern zuzurufen: Ja, es sind Fehler auch in der Flüchtlingspolitik passiert.

Eigene Versäumnisse

Kein Politiker gibt gerne Versäumnisse zu; Reue zu zeigen, kann schnell als Schwäche ausgelegt werden. Auch Merkels schärfster Kritiker, der bayrische Ministerpräsident Horst Seehofer von der Schwesterpartei CSU, räumte dies gegenüber dem „Spiegel“ ein. Die Kanzlerin, die als Parteivorsitzende sprach und zuvor mit Parteivorstand und Präsidium lange beraten hatte, bemühte sich darum, nach einem Jahr mit vielen enttäuschenden Wahlresultaten ihre eigene Position zu klären – schonungsloser, als das zu erwarten gewesen war. Zunächst distanzierte sie sich vom symbolisch aufgeladenen Satz „Wir schaffen das!“. Viel zu viel sei in diesen hineininterpretiert worden; sie wiederhole ihn nicht mehr gerne.

Dann sagte sie: Deutschland habe lange Zeit nicht alles richtig gemacht, beispielsweise in der Integration von Ausländern. Auch sich selber warf sie Versäumnisse vor. Zu lange habe sie sich auf das Funktionieren des Dublin-Abkommens verlassen, das die Zuständigkeit für die meisten Flüchtlinge den Staaten an der EU-Aussengrenze zuweist. Wenn sie könnte, würde sie die Zeit zurückspulen weit vor das Jahr 2015, als klarwurde, dass die betroffenen Länder die Lasten nicht länger tragen könnten. Seit Sommer 2015 sei zwar auf politischer Ebene sehr vieles geschehen; aber es sei ihr bewusst, dass es nicht gut sei, wie viele Turnhallen noch immer von Flüchtlingen belegt seien, wie lange die Asylverfahren nach wie vor dauerten, und dass zu wenig Sprachkurse zur Verfügung stünden.

Wenn jedoch gemäss einer Umfrage 82 Prozent der Bevölkerung eine „Kurskorrektur“ in der Flüchtlingspolitik von ihr verlangten: Was sei damit gemeint? Merkel stellte klar, dass ein Rütteln am Asylrecht und eine aus Ablehnung des Fremden gespeiste Weigerung, weitere Flüchtlinge aufzunehmen, mit ihr nicht zu machen seien. Sei mit „Kurskorrektur“ aber gemeint, die Situation der unkontrollierten Einreise und mangelhaften Registrierung vom Herbst 2015 dürfe sich nicht wiederholen, dann kämpfe sie genau dafür. Und an jene gewandt, die, wie sie meinte, im „postfaktischen Zeitalter“ ihr vorwürfen, sie treibe Deutschland in den Abgrund, sprach sie demonstrativ selbst von einem Gefühl: Deutschland werde aus dieser Phase stärker herausgehen, als es hineingegangen sei. Vor kurzem noch hatte sie mehrmals nacheinander die Formel „Deutschland bleibt Deutschland“ zur Beschwichtigung genannt; das war ihr, ähnlich wie „Wir schaffen das!“, als Verharmlosung ausgelegt worden. Nun kehrte sie dazu zurück zu sagen, Deutschland werde sich verändern.

Vor entscheidenden Monaten

Merkel gab sich demütig und damit einsichtig für jene, die ihr seit langem vorwerfen, im Herbst 2015 eine fatale Entscheidung getroffen zu haben. Sie wirkte zugleich aber trotzig, weil sie diese Entscheidung nicht für falsch erklärte oder relativierte, sondern nur klarmachte, dass die Ereignisse sich nicht wiederholen dürften. Seehofers Forderung nach einer Obergrenze für Flüchtlinge erteilte sie eine klare Absage, nicht ohne die vielen Gemeinsamkeiten zwischen den Parteien zu betonen. Sie versuchte so den doppelten Brückenschlag: jenen zu den Kritikern ihrer Flüchtlingspolitik in den Unionsparteien und jenen zu den Wählern, die sich von der lange als so rational handelnden, für Kontrolle, Sicherheit und Gewissheit stehenden Kanzlerin in den zurückliegenden Monaten enttäuscht abgewandt hatten.

Weder in einem ihrer Talkshow-Auftritte noch in einem Interview, einer Rede oder Regierungserklärung im Bundestag hatte Merkel je so detailliert die Vorwürfe angesprochen, die an sie gerichtet werden, und nie hatte sie darauf so selbstkritisch reagiert. Ein Jahr vor der Bundestagswahl und vor entscheidenden Wochen beim Versuch, den Streit mit der CSU mit Blick auf die Parteitage der Unionsparteien zu beenden, war dies wohl der letzte Moment für eine solche Analyse. Noch lässt Merkel offen, ob sie 2017 erneut für die Kanzlerkandidatur zur Verfügung steht – ihre Partei, die Konkurrenz und die Medien ergehen sich in Deutungen und Spekulationen. Merkels trotzige Demut ist für sich genommen kein eindeutiges Signal. Aber sie lässt auf jeden Fall nicht erkennen, dass ihr die Interpretation ihrer Politik gleichgültig geworden wäre.