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Nach Anschlägen

Merkel zu Terror und Flüchtlingen: „Sie verhöhnen das Land, das sie aufgenommen hat“

von Christian Weisflog / 28.07.2016

Nach den Anschlägen der vergangenen Tage nimmt die Verunsicherung in Deutschland zu. In einer Pressekonferenz versuchte Kanzlerin Merkel den Bürgern deshalb für „die historische Aufgabe“ Mut zuzusprechen.

Angesichts der jüngsten Anschläge in Würzburg und München hat die deutsche Bundeskanzlerin ihren Urlaub für eine Pressekonferenz in Berlin zu unterbrechen. Merkel versprach den Opfern und „den vielen unschuldigen Flüchtlingen“, die „barbarischen Taten aufzuklären und die Hintermänner ihrer Strafe zuzuführen“.

Eine Probe für die freiheitliche Ordnung

Die Attentate von Würzburg und Ansbach verhöhnten das Land, das sie aufgenommen hat, erklärte Merkel weiter. „Und es verhöhnt die Helfer und die anderen Flüchtlinge, die bei uns Zuflucht gesucht haben.“

Die deutsche Kanzlerin sieht die freiheitliche Ordnung und das „Verständnis von Freiheit und Sicherheit“ in Deutschland deshalb auf die Probe gestellt. „Die Terroristen wollen, dass wir den Blick dafür verlieren, was uns wichtig ist. Sie säen Hass und Angst zwischen Kulturen und Religionen.“ Sie und ihre Regierung stellten sich dem entschieden entgegen, sagte die Kanzlerin und zählte bereits getroffene und angedachte Massnahmen im Kampf gegen den Terror auf.

Unter anderem verlangte Merkel nach einem besseren Frühwarnsystem, das es Behörden bereits bei den ersten Hinweisen auf eine Radikalisierung erlaubt, tätig zu werden. Zudem kündigte sie die Einrichtung einer zentralen Stelle für die Entschlüsselung der Internetkommunikation, die Durchführung von Übungen für terroristische Grosslagen eine Vernetzung aller europäischer Datenbanken sowie eine effizientere Rückführungspraxis an. Zum letzten Punkt sei eine Studie bei McKinsey über die gesamte Kette der Rückführungsbemühungen in Auftrag gegeben worden.

„Ich stehe zu den Grundentscheidungen“

Gleichzeitig rechtfertigte die Bundeskanzlerin ihre Entscheidung vor elf Monaten, zur Aufnahme von Hunderttausenden von Flüchtlingen: „Ich habe vor 11 Monaten nicht gesagt, dass es ein einfache Sache ist, die wir neben bei erledigen.“ Merkel zeigte sich nicht bereit, Fehler einzuräumen. Sie sprach von einer „historischen Aufgabe“, der es in Zeiten der Globalisierung gerecht zu werden gelte. Sie stehe zu den Grundentscheidungen, die ihre Regierung getroffen haben, betonte Merkel. Sie zeigte sich zudem immer noch zuversichtlich, das Deutschland es schaffe, den grossen Flüchtlingszustrom zu bewältigen.