Gefechte auf der Krim

Moskau bezichtigt Kiew des Terrors

von Daniel Wechlin / 11.08.2016

Russland droht nach angeblich vereitelten Terroranschlägen auf der Krim durch ukrainische Kräfte mit einem Verhandlungsabbruch. Doch die Hintergründe der Vorkommnisse sind alles andere als klar.

Zwischen Russland und der Ukraine verschärft sich die Tonlage bedenklich. Präsident Wladimir Putin hat Kiew vorgeworfen, Terroranschläge auf der annektierten Krim geplant zu haben. Nach russischen Angaben konnte jedoch zweimal die Infiltration von „ukrainischen Saboteuren“ auf die Halbinsel vereitelt werden. Dabei sollen sieben Personen festgenommen, ein Netzwerk von „ukrainischen Spionen“ ausgehoben sowie bei Feuergefechten ein Mitarbeiter des Inlandgeheimdienstes FSB und ein russischer Soldat getötet worden sein. Die Vorgänge ereigneten sich angeblich am vergangenen Samstag und Sonntag im Norden der Krim bei Armjansk. Putin sprach von „dummen“ und „kriminellen“ Aktionen, die belegen würden, dass Kiew an keiner Verhandlungslösung interessiert sei, sondern zum Terror übergehe. Unter diesen Umständen seien weitere Gespräche im Normandie-Format „unsinnig“, sagte Putin, der sich am Donnerstag mit Vertretern des Nationalen Sicherheitsrates traf, um weitere Massnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit der Bürger der Krim zu gewährleisten.

Militärische Bewegungen

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko wies die russische Darstellung vollumfänglich zurück. Die „absurde Provokation“ ziele lediglich darauf ab, einen Vorwand zu einer weiteren Aggression gegen die Ukraine zu liefern. Moskau werde es aber nicht gelingen, Kiew vor den Augen der internationalen Staatengemeinschaft zu diskreditieren. Poroschenko bekannte sich zum Minsker Friedensplan, lehnte jede Form von Terror ab und rief Russland dazu auf, das gleiche zu tun. Kiew schlug Anfang Woche vor, am Rande des G-20-Gipfeltreffens vom 4. und 5. September in China eine weitere Gesprächsrunde im Normandie-Format einzuberufen, das heisst unter Miteinbeziehung von Deutschland und Frankreich. Aussenminister Sergei Lawrow äusserte sich am Montag noch grundsätzlich positiv über eine russische Beteiligung. Der Minsker Friedensplan von Februar 2015 ist faktisch gescheitert. Von den 13 Punkten zur Beilegung des Konflikts sind bis jetzt keine der entscheidenden Vorgaben umgesetzt.

Was sich genau am vergangenen Wochenende im Gebiet zwischen der Krim und dem ukrainischen Festland zugetragen hat, ist in Ermangelung genügend unabhängiger Informationen schwierig zu rekonstruieren. Übereinstimmende Augenzeugenberichte scheinen jedoch zumindest Gefechte zu belegen. Ob die darauf vom FSB bekanntgegebenen Festnahmen, unter ihnen sollen sich nicht nur ukrainische, sondern auch russische Staatsbürger befinden, und die von russischen Staatsmedien gezeigten, angeblich sichergestellten Waffen und Sprengsätze mit einer TNT-Äquivalenz von 40 Kilogramm in Zusammenhang stehen, ist nicht zu verifizieren. Klar ist, dass sich in den vergangenen Wochen die Gefechte zwischen prorussischen Separatisten und ukrainischen Einheiten im Donbass intensiviert haben und der Blutzoll auf beiden Seiten zunimmt. Die Zivilbevölkerung musste im bisherigen Sommer gar so hohe Opferzahlen wie seit rund einem Jahr nicht mehr hinnehmen.

Auf der Krim wurden zudem jüngst verstärkte russische Truppenverschiebungen beobachtet. Diese werden zuweilen als normale Rotationen bewertet oder in den Zusammenhang mit dem für September angekündigten russischen Militärmanöver „Kawkas 2016“, das in Teilen Südrusslands und der Krim stattfinden wird, gestellt. Unwahrscheinlich ist, dass die militärischen Bewegungen den Auftakt zu einer Offensive auf ukrainischem Festland sind, um etwa eine Landbrücke zu den Separatistengebieten herzustellen. Dies wird von effekthascherischer Politikern und Kommentatoren bei neuen Gewalteruptionen oft hineininterpretiert. Für ein solches Szenario verfügt Russland in der Region einerseits über zu wenig Truppen, andererseits wäre der politische Schaden für Moskau deutlich gravierender als jetzt schon. Zweifelhaft ist aber auch, dass, wie von Russland behauptet, hinter den angeblichen Diversanten der ukrainische Geheimdienst, sprich Kiew, steht. Dies liefe den langfristigen Zielen der Wiederherstellung der territorialen Integrität des Landes klar entgegen.

Finten und Propaganda

Von welcher Seite die jüngsten Gefechte im Norden der Krim auch ausgingen, nicht auszuschliessen ist, dass paramilitärische Akteure mit weniger oder mehr Verbindungen zu offiziellen Strukturen auf eigene Faust Aktionen planten. Es wäre nicht das erste Mal, dass in der Ukraine das staatliche Gewaltmonopol durch Aktivisten oder Angehörige der vielen Freiwilligenbataillone in Frage gestellt wird, denkt man etwa an die Verkehrs- und Stromblockade der Krim zurück. Bekannt ist aber auch, dass Moskau nicht davor zurückschreckt, von der völkerrechtswidrigen Annexion und der Aggression im Donbass mit allen Mitteln abzulenken, Finten zu legen und bei jeder Gelegenheit zu versuchen, die Gegenseite mit übelster Propaganda zu überziehen und sich in der verfahrenen Verhandlungssituation selbst als passives Opfer darzustellen. Auf der Strecke bleibt im seit dem Frühjahr 2014 währenden Konflikt die Zivilbevölkerung. Mehr als 1,7 Millionen Menschen gelten laut der Uno in der Ukraine wegen des Konflikts als vertrieben, über 9400 wurden bereits getötet.