Wu Hong / AP

Unsensibler Ministerpräsident

Motivation auf Russisch

von Benjamin Triebe / 09.08.2016

Regierungschef Medwedew hat seine ganz eigene Methode, die Russen zu motivieren: klare Worte und Vorwürfe. Aber das geht nach hinten los, weil er etwas Wichtiges unterschlägt.

Für den Ministerpräsidenten eines Landes, in dem Mitte September das Parlament gewählt wird, ist Dmitri Medwedew erstaunlich direkt und unsensibel. Der russische Regierungschef hat es jüngst zweimal geschafft, die Bevölkerung mit ungewohnter Deutlichkeit vor den Kopf zu stossen. Als sich eine Pensionärin auf der annektierten Halbinsel Krim über ihre niedrige Rente beschwerte, sagte er vor laufenden Fernsehkameras: „Wir haben kein Geld. Halten Sie durch!“ Vor wenigen Tagen fragte ihn ein Lehrer, warum das Gehalt für seinen Berufsstand so viel niedriger sei als das von Polizisten. Medwedew antwortete, der Lehrerberuf sei eine Berufung, und wer Geld verdienen wolle, solle in die Wirtschaft gehen und einen Betrieb aufmachen.

Prinzipiell ist das so falsch nicht, denn ein Entrepreneur geht mit seiner Unternehmung oft ein hohes Risiko ein und darf im Erfolgsfall auf eine hohe Rendite hoffen – höher als das Einkommen eines Lehrers. Aber Medwedew übergeht die Ungleichgewichte, die der russische Staat mit Ineffizienz und Vetternwirtschaft angerichtet hat: Viele Pensionäre sind arm oder von Armut bedroht, und Lehrer werden tatsächlich himmelschreiend unterbezahlt. Zwar findet sich im Staatssäckel wegen der anhaltenden Rezession weniger Geld als auch schon, aber erstens ist der Säckel nicht ganz leer, zweitens ist die Planung der Ausgaben eine Frage der Prioritäten (Rüstung hat für den Kreml Vorrang), und drittens liegt beim Geldausgeben vieles im Argen. Der Rechnungshof kam jüngst zu dem Schluss, beim Antikrisenplan der Regierung gehe es drunter und drüber: Manche Massnahmen seien gar nicht nötig, andere würden nicht umgesetzt, und bei wieder anderen komme das Geld trotz Zuteilung im Haushalt nie an.

Ein Aufschrei der Entrüstung ist nach Medwedews Worten ausgeblieben. Zwar treibt man in den sozialen Netzwerken Spässchen mit ihm, aber die Verachtung des russischen Staates für seinen Souverän ist zu alltäglich, um das Volk wirklich zu überraschen. Hier liegt der andere wahre Kern von Medwedews Motivationsworten: Halten Sie durch!