imago stock & people

Nach dem Brexit: Die Weisheit der Eagles

Meinung / von Ulrich Speck / 07.09.2016

Eine Mehrheit der Wähler hat sich im Juni für den Check-out entschieden, aber die britische Regierung zögert, aus dem Gebäude EU auszuziehen. Aus guten Gründen.

„You can check out any time you like / But you can never leave“, singen die Eagles über das „Hotel California“: Man kann jederzeit auschecken, aber verlassen kann man das Hotel nicht. So ähnlich verhält es sich offenbar auch mit dem gemeinsamen europäischen Haus, der Europäischen Union. Das jedenfalls ist die Erfahrung, die Grossbritannien nun macht. Eine Mehrheit der Wähler hat sich im Juni für den Check-out entschieden, aber die Regierung zögert, aus dem Gebäude auszuziehen. Laut Artikel 50 des EU-Vertrags müsste London die EU über die Austrittsabsicht informieren, was einen Mechanismus in Gang setzen würde, mit klaren Fristen. Davor schreckt die britische Regierung zurück, aus guten Gründen: Für einen Brexit gibt es keinen Plan, das Ergebnis des Prozesses ist nicht absehbar.

(Bild: imago stock & people )

Je länger die neue Regierung unter Premierministerin Theresa May sich die Dinge anschaut, umso deutlicher werden die Schwierigkeiten. Sehr gut möglich, dass ein Austritt das nationale Interesse ernsthaft beschädigen würde. Grossbritannien könnte nicht nur weitaus ärmer werden, weil es internationalen Unternehmen nicht mehr als Eintrittsort für die EU dienen würde, weil seine Unternehmen, insbesondere die Banken, nicht mehr im Binnenmarkt ohne Begrenzungen agieren könnten und weil es durch Zollschranken vom Kontinent abgespalten wäre. Es könnte wirtschaftlich noch mehr als bisher auf das unsaubere Geld von Autokraten aus Russland und von anderswo angewiesen sein, und es könnte geopolitisch zum Spielball von Grossmächten wie China werden.

Sich von diesem Raum abzuspalten, bedeutet eine Neudefinition von britischer Wirtschaft und Staatlichkeit — mit erheblichen Risiken und unbekannten Nebenwirkungen.

Grossbritannien entdeckt in diesen Tagen, wie tief es in die EU integriert ist, obwohl es nicht an der gemeinsamen Währung teilhat und sich stets in gewisser Distanz zu Brüssel gehalten hat. Das politische und rechtliche Gefüge der EU hat auch die britische Staatlichkeit und Wirtschaft geprägt, das Land ist zum Bestandteil eines weitaus grösseren Raumes geworden. Sich von diesem Raum abzuspalten, bedeutet eine Neudefinition von britischer Wirtschaft und Staatlichkeit — mit erheblichen Risiken und unbekannten Nebenwirkungen. Das gilt jedenfalls für die Option „harter Brexit“, für den klaren Austritt aus den EU-Strukturen. Ein weicher Brexit, bei dem Grossbritannien im EU-Binnenmarkt bleiben würde, würde einen Bruch verhindern. Doch diese Option gibt es nicht, jedenfalls zurzeit nicht. Der Knackpunkt ist die Personenfreizügigkeit: das Recht von EU-Bürgern, überall im EU-Raum zu leben und zu arbeiten. Dieses Recht ist eine der vier Grundfreiheiten und damit für viele EU-Mitglieder nicht verhandelbar: Wer die Vorzüge des gemeinsamen Marktes geniessen will, muss auch der Personenfreizügigkeit zustimmen. Für westliche Staaten wie Frankreich geht es dabei ums Prinzip, für östliche Staaten wie Polen um die Rechte der etwa 1,2 Millionen Migranten aus Mitteleuropa, die in Grossbritannien leben.

Vor die unmögliche Wahl gestellt, Grossbritannien auf ein hochriskantes Gleis zu setzen oder aber die Mehrheit der Wähler zu frustrieren, die den Zuzug aus der EU begrenzen will, reagiert die neue britische Premierministerin damit, die Entscheidung zu vertagen: Die Optionen werden erst einmal genauer studiert. Das Studium könnte dauern, lange oder auch sehr lange. Fans der Eagles wissen, warum: „You can check out any time you like / But you can never leave.“