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Kroatien

Neuer Anlauf für eine stabile Regierungsmehrheit

von Andreas Fussi / 11.09.2016

Nachdem die Vorgängerregierung kaum ein halbes Jahr im Amt gewesen ist, hofft Kroatien dank vorgezogenen Wahlen eine stabile Regierung zu erhalten.

Nur zehn Monate nach den letzten Wahlen sind am Sonntag die kroatischen Stimmbürger wieder an die Urnen gerufen worden. Ein neues Parlament wird gewählt, nachdem die Mitte-Rechts-Regierung unter Führung der nationalkonservativen HDZ im Juni auseinandergebrochen ist. Der damalige Vizeministerpräsident und HDZ-Vorsitzende Tomislav Karamarko hatte politisch heikle Geschäftsverbindungen seiner Frau verheimlicht, was zur Regierungskrise und zum Verlust der Parlamentsmehrheit führte.

Laut Prognosen wird weder das linke Parteienbündnis unter Führung des Sozialdemokraten Zoran Milanovic noch die rechte HDZ unter dem neuen Präsidenten Andrej Plenkovic eine absolute Mehrheit erringen. Damit erhalten wenig etablierte, kleine Parteien die Chance, „Königsmacher“ zu werden. Dies war bereits nach dem letzten Urnengang der Fall gewesen und hatte zur Koalition der HDZ und der Bürgerliste „Most“ geführt, die nach wenigen Monaten an sich selber scheiterte.

Auf die Verantwortlichen der neuen Regierung warten grosse Aufgaben. Kroatien braucht nach sechsjähriger Rezession umfassende Wirtschaftsreformen. Die abgetretene Regierung hatte das Land in einen „Kulturkampf“ um die nationale Identität gezogen, den der nationalistische Kulturminister Zlatko Hasanbegovic immer von neuem befeuerte. Das Verhältnis zu den Nachbarn, allen voran zu Serbien, wurde durch einen „Krieg der Worte“ unnötigen Belastungen ausgesetzt. Kroatien erwartet wohl erneut eine langwierige Regierungsbildung.