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Populärer Wirtschaftsminister Macron

Neuer Hoffnungsträger in Frankreich

von Nikos Tzermias / 22.04.2016

Sein Aufstieg wirkt kometenhaft. Frankreichs erst 38-jähriger Wirtschaftsminister Macron ist ungewöhnlich beliebt und scheint Präsident Hollande beerben zu wollen.

„Brigitte und Emmanuel Macron – zusammen auf dem Weg zur Macht“. Das war kürzlich auf der Titelseite des französischen Klatschmagazins Paris Match zu lesen. Und die Zeitschrift lockte dabei erst noch mit Fotos aus dem Intim-Album des erst 38-jährigen französischen Wirtschaftsministers und seiner 20 Jahre älteren Frau, die seine Französischlehrerin im Gymnasium war.

Die Macrons füllen indes nicht nur Klatschspalten. Verrückt nach dem Minister sind vor allem seriöse hiesige Journalisten, die sich mit der hohen Politik beschäftigen und seit ein paar Wochen hektisch darüber berichten und mutmaßen, ob der erst seit zwanzig Monaten amtierende Minister präsidiale Ambitionen hegt, den unbeliebten Staatschef François Hollande beerben will und das Zeug dazu haben könnte.

Macron, der laut neusten Umfragen weit beliebter als Hollande und auch Premierminister Manuel Valls ist, dementiert zwar weiterhin, dass er sich auf eine Spitzenkandidatur vorbereitet. Doch kategorisch ausschließen will er das auch nicht mehr. Wenig glaubhaft ist auch seine Behauptung, dass er mit seiner am 6. April neu gegründeten Bewegung „En marche“, die weder links noch rechts stehe, der Nation bloß den Puls nehmen und sich dafür engagieren wolle, dass sich die Normalbürger wieder aktiv für das Vorankommen ihres blockierten Landes einsetzten.

Französischer Tony Blair

Schon eher an eine Wahlkampftour erinnerten auch die jüngsten Abstecher Macrons nach Brüssel, Strassburg oder London, wo er in einem Interview der BBC bereits als ein französischer Tony Blair eingeordnet wurde. Höchst doppelbödig wirkte dieser Tage auch eine Erklärung des Wirtschaftsministers in einem Interview der belgischen Zeitung Le soir. Er erklärte dem Blatt, dass seine Bewegung ein präsidiales Projekt nähren könnte. Ob er mit dem Projekt sein eigenes meinte, wollte Macron nicht sagen. Doch hatte er sich in letzter Zeit auch nicht mehr gescheut, Kritik selbst an Staatschef Hollande zu üben, dem er vorwarf, die besonders wichtige Arbeitsmarktreform erst im letzten Jahr seines Quinquennats aufgegleist zu haben.

Seit der Lancierung von „En marche“ hat die Popularität von Macron weiter zugenommen. Laut einer neuen, von Libération veröffentlichten Meinungsumfrage schneidet Macron selbst bei den Sympathisanten der Linken besser ab als Hollande, Valls und alle anderen Spitzenvertreter des Regierungslagers, wobei der Anteil der Vertrauensbekundungen im stark zerstrittenen Linkslager allerdings bloß 15 Prozent erreicht. 38 Prozent aller befragten Franzosen würden ihn dagegen für einen guten Präsidenten halten.

Und laut einer anderen demoskopischen Erhebung könnte Macron in einem Dreierrennen gegen den früheren Präsidenten Nicolas Sarkozy und die Ultranationalistin Marine Le Pen siegen, wogegen Hollande bereits in der ersten Runde ausscheiden würde. Bei einem Schlagabtausch gegen Le Pen und gegen Sarkozys parteiinternen Hauptrivalen Alain Juppé hätte Macron aber keine Chancen. Er würde in der ersten Runde ausscheiden, und der bereits 70-jährige Ex-Premier Juppé würde gegen Le Pen souverän gewinnen.

Die Präsidentschaftswahlen werden nun aber ohnehin erst in einem Jahr stattfinden, in dessen Verlauf noch viel passieren kann. Einige französische Demoskopen und Kenner der hiesigen Politik bezweifeln auch noch stark, dass Macron seinen Höhenflug fortsetzen kann. So meinte etwa Jérôme Sainte-Marie, ein von Le Figaro unlängst befragter Politologe, dass der Wirtschaftsminister derzeit vorab von seiner kritischen Haltung gegenüber der sozialistischen Regierung profitiere und vor allem bei den rechtsstehenden Wählern punkte. Die Popularität von Macron erinnere an jene, die Valls noch als strammer, sich von linker Laschheit abgrenzender Innenminister genossen habe.

Macron, der sich bisher noch nie an Wahlen, weder nationalen noch lokalen, beteiligte, verfügt auch über keinen Einfluss im Parti socialiste. Der Absolvent der elitären Verwaltungshochschule ENA und frühere Investmentbanker, der von 2008 bis 2012 für Rothschild & Co. arbeitete, vertrat bisher in wirtschaftlicher Hinsicht auch verhältnismäßig liberale Standpunkte, die im Linkslager und zum Teil selbst in der gesamten Bevölkerung noch immer nicht mehrheitsfähig sind.

Immer wieder sprach er sich gegen die 35-Stunden-Woche oder für eine Liberalisierung des Arbeitsmarktes und der Ladenöffnungszeiten aus. Bekannt ist auch seine Kritik am sozialistischen Vorhaben eines Spitzensteuersatzes von 75 Prozent für Großverdiener. Das sei Kuba ohne Sonne, stellte er während des Wahlkampfs von 2012 fest, nach dem er sich dann aber doch zum Wirtschaftsberater im Elysée ernennen ließ, um im Sommer 2014 den Unternehmerschreck Arnaud Montebourg als Wirtschaftsminister abzulösen.

„Loyal, aber nicht verpflichtet“

Als Wirtschaftsminister vertrat Macron dann aber auch immer wieder interventionistische Positionen, wie jene, dass der Staat eine aktive Industriepolitik betreiben und dazu die zahlreichen Staatsbeteiligungen nutzen müsse. Liberaler positionierte er sich in anderen Gesellschaftsfragen. Er distanzierte sich von Premier Valls, der sich gerne und ähnlich wie Rechtspolitiker als Law-and-order-Mann und Verteidiger der französischen Identität profiliert.

In Regierungskreisen ärgert man sich stark über den Freiraum, den Hollande bisher seinem Protégé Macron zugestanden hat. Allerdings sah sich Hollande Ende letzter Woche in einem Fernsehinterview zu einer ersten Verwarnung veranlasst. Er sagte, dass ihm Macron unterstellt sei und dieser auch wisse, was er ihm schulde. Es gehe ja nicht nur um Hierarchie, sondern auch um Loyalität.

Eine Woche später antwortet Macron nun in einem Zeitungsinterview, das am Freitag in den Regionalzeitungen der Ebra-Gruppe erscheinen soll. Darin sagt er, dass er gegenüber Hollande persönliche Loyalität empfinde. Doch fühle er sich nicht als dessen „Verpflichteter“ oder als Angehöriger eines Klans. Pflicht sei es, alles zu machen, damit die Franzosen den Geschmack für die Zukunft zurückerlangten.